Bundeswehr

Der Bundestag wird in einer Sondersitzung am 7. Oktober über die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Afghanistan-Schutztruppe ISAF beraten.

Auf die Bundeswehr in Afghanistan sind erneut mehrere Anschläge verübt worden. Ein Ende des Einsatzes deutscher Soldaten am Hindukusch ist für die Bundesregierung weiterhin nicht abzusehen.

Das Bundeskabinett hat den seit zwei Jahren laufenden Libanon-Einsatz der Bundeswehr erneut verlängert. Für eine endgültige Entscheidung muss noch der Bundestag zustimmen.

Unter den Gesuchten befindet sich der Taliban-Kommandeur für den Nordosten, Salam. Im wird unter anderem der verheerenden Anschlag auf die Bundeswehr vom Mai 2007 zugeschrieben.

Knapp eine Woche nach dem tödlichen Anschlag auf die Bundeswehr in Kundus besucht Verteidigungsminister Jung das deutsche Feldlager in der nordafghanischen Stadt. Bei den Soldaten macht sich Nervosität breit. Die Bundeswehr hofft derweil auf eine Aussöhnung mit den Angehörigen der Opfer, um keinen Anlass für eine Blutrache entstehen zu lassen.

Im Fall der drei in Afghanistan erschossenen Zivilisten haben die deutschen Bundeswehr-Soldaten nach einem Bericht der "Financial Times Deutschland" die Einsatzregeln missachtet.

Von der Rolle der "Helfer" sind die Deutschen durch den Zwischenfall, bei dem drei Zivilisten starben, in die Rolle der "Täter" gerückt. Mit der Wahrnehmung der Bundeswehr als Besatzer wächst auch die Gefahr für die Soldaten. Wieder wird bei Kundus eine Patrouille angegriffen.

Nach den tödlichen Schüssen auf Zivilisten ist die Lage in Afghanistan unsicherer geworden. Nicht nur für die Schützen, auch für die dortige Bundeswehr und letztlich auch für die Bundesregierung.

Schmiergeldzahlungen im Siemens-Konzern haben bereits vor vier Jahren die Bundeswehr alarmiert. Nach Medienberichten über Zahlungen an Mitarbeiter des italienischen Kraftwerksbetreibers Enel habe die Bundeswehr als Kunde von Siemens sich damals nach den Vorfällen erkundigt, hieß es in Unternehmenskreisen.

Nach der Tötung dreier Zivilisten durch Bundeswehrsoldaten an einem Checkpoint in Afghanistan mehren sich die Stimmen, die einen sofortigen Truppenabzug verlangen. Die Bundeswehr würde immer tiefer in einen Krieg verstrickt, bei dem immer mehr Zivilisten getötet werden, kritisiert die Linke. Unter den Opfern sind eine Frau und zwei Kinder. Zwei weitere Kinder wurden verletzt.