Masken-Affäre um Hauptmann Thüringer CDU will umstrittene Spende abgebenAuch nach dem Abgang des Südthüringer CDU-Politikers Mark Hauptmann steht die CDU in Thüringen unter Druck. Sie erhielt Spenden eines Unternehmens, dessen Produkte Hauptmann vermittelt haben soll. Nun will die Partei das Geld wieder loswerden.14.03.2021
Im Kreisverband Suhl Thüringer CDU prüft Unklarheiten zu ParteispendeBeim CDU-Kreisverband im thüringischen Suhl gibt es offenbar Unklarheit über mindestens eine Spende - Details werden im Laufe des Tages erwartet. Vorsitzender des Kreisverbands Suhl ist bis vor Kurzem der zurückgetretene CDU-Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann gewesen. 14.03.2021
Konter in Maskenaffäre Union: Auch SPD soll sich Ehrenkodex gebenPer "Ehrenerklärung" versichern alle Unionsabgeordneten, im Zusammenhang mit Geschäften mit der Pandemie ein reines Gewissen zu habe. Die SPD sieht dennoch System hinter den Verfehlungen. Unionsfraktionsspitzen spielen nun den Ball zurück in die Hälfte der Sozialdemokraten.14.03.2021
Maskenaffäre schmälert Chancen Bei Landtagswahlen bahnt sich CDU-Pleite anEs sieht für die CDU nach einem enttäuschenden Auftakt ins Superwahljahr aus: Die Herausforderer können sich, zumindest laut Umfragen, weder in Baden-Württemberg noch in Rheinland-Pfalz gegen die Amtsinhaber profilieren. Die Masken-Affäre im Bundestag dürfte da zusätzlichen Schaden angerichtet haben.14.03.2021
Ticker zu den Landtagswahlen +++ 22:43 Grüne gewinnen erstmals Direktmandat in Rheinland-Pfalz +++14.03.2021
"Blut an den Händen" Die Aserbaidschan-Connections der UnionDrei Austritte hatte die Unionsfraktion in der vergangenen Woche zu verzeichnen. Zwei Abgeordnete, gegen die wegen Bestechlichkeit ermittelt wird, gehören der Fraktion jedoch noch immer an. Ein absoluter Skandal, sagt die SPD.13.03.2021Von Hubertus Volmer
Nach CDU/CSU-"Ehrenerklärung" So billig kommt die Union nicht davonDie verbliebenen 243 Unionsabgeordneten versichern, sich nicht an der Pandemie bereichert zu haben. Zudem wollen CDU und CSU ein wenig auf SPD-Forderungen nach mehr Transparenz eingehen. Diese halbherzige Reaktion auf den schweren Vertrauensverlust dürfte der Union mehr schaden als nutzen13.03.2021Ein Kommentar von Sebastian Huld
Moralischen Kompass verloren Union sieht sich selbst in schwerer Krise Die Affäre um bezahlte Masken-Vermittlung und Aserbaidschan-Unterstützung setzt CDU und CSU schwer zu. Die Union bespiegelt sich infolgedessen selbst und attestiert sich unter anderem eine Glaubwürdigkeitskrise. Auch, aber nicht nur vor den anstehenden Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.13.03.2021
Korruptionsvorwürfe in der Union Alle Abgeordneten unterzeichnen "Ehrenerklärung"Haben weitere Abgeordnete von CDU und CSU sich im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie finanzielle Vorteile verschafft? Laut einer verlangten "Ehrenerklärung" lautet die Antwort auf diese Frage Nein. Alle Parlamentarier unterzeichnen fristgerecht. 12.03.2021
Reaktion auf Maskenaffäre Union will Bestechung als Verbrechen ahndenDie Unionsfraktion will als Reaktion auf die Maskenaffäre mit einem Zehn-Punkte-Plan für mehr Transparenz sorgen. Abgeordnetenbestechung oder -bestechlichkeit sollen danach künftig als Verbrechen und nicht mehr als Vergehen geahndet werden.12.03.2021