Milliardenprojekt der BundeswehrBau neuer Kampfschiffe rückt näherIm Verfahren um den Bau von vier Mehrzweckkampfschiffen der Bundeswehr ist der erste Hammerschlag ein wenig näher gerückt: Die im Bieterverfahren unterlegene Werft lehnt ein weiteres juristisches Vorgehen ab. Ein entscheidendes Hindernis muss aber noch überwunden werden.15.05.2020
Bundestag debattiert GrundrenteDieses Gezerre wird noch dauernSeit Jahren fordert die SPD eine Grundrente. Heute wurde über ein entsprechendes Gesetz erstmalig im Bundestag gesprochen. Ein echter Durchbruch? Nur scheinbar.15.05.2020Von Benjamin Konietzny
Interview mit Ralph Brinkhaus"Diese Art der Grundrente passt mir nicht"Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion von CDU und CSU, Brinkhaus, warnt vor Ausgabenexzessen in der Coronakrise. Zudem mahnt er an, auch in außergewöhnlichen Zeiten die Mitsprache des Bundestags zu gewährleisten. Beim großen GroKo-Streitthema Grundrente sieht Brinkhaus die SPD in der Pflicht.15.05.2020
Fragestunde mit Dr. Merkel"Ich bin kein Zukunftsvorherseher"Dreimal im Jahr stellt sich die Kanzlerin im Bundestag den Fragen der Parlamentarier. Es ist eine Stunde bestimmt von Routinen und Ritualen. Und für Merkel diesmal eine souverän durchgestandene Pflichtaufgabe.13.05.2020Von Jürgen Wutschke
Bernstiel im "ntv Frühstart""Wir werden die Corona-App brauchen"Die Corona-Tracing-App soll ab Mitte Juni verfügbar sein und dabei helfen, Infektionsketten früher zu unterbrechen. CDU-Experte Christoph Bernstiel sieht sie als "entscheidendes Kriterium" für die Bekämpfung des Virus. Zentrales Prinzip sei die Freiwilligkeit.13.05.2020
Streit um Drittliga-NeustartHaseloff kritisiert "unerträglichen" DFBSachsen-Anhalts Regierung ist nicht gut auf den Deutschen Fußball-Bund zu sprechen. Der möchte die 3. Liga wieder starten, obwohl in Sachsen-Anhalt Wettkampfsport noch nicht wieder erlaubt ist. Um seine Ziele zu erreichen, drohe der DFB sogar mit Lizenzentzug, kritisiert Ministerpräsident Haseloff.12.05.2020
Heinsberg-Studie und kein EndeReicht es zum neuen Skandal?Die sogenannte Heinsberg-Studie untersucht anhand eines Ortes in NRW Ausbreitung und Folgen des Coronavirus. Sie wird von einer PR-Agentur begleitet. Darüber ist ein Kleinkrieg zwischen Landesregierung und SPD ausgebrochen. Beide agieren dabei ziemlich ungeschickt.12.05.2020Von Jürgen Wutschke
Ex-Minister informiert CDUDe Maizière kündigt Bundestags-Abschied anMehrere Jahre lang arbeitet Thomas de Maizière in der Bundesregierung von Kanzlerin Angela Merkel. Seit 2018 führt er lediglich sein Abgeordnetenmandat im Bundestag fort. Nach einer bewegten politischen Karriere kündigt der CDU-Politiker nun seinen Rückzug an.12.05.2020
Offene Grenzen zu NachbarländernLaschet will Quarantäne-Pflicht lockernIn vielen Nachbarländern Deutschlands endet schrittweise der Lockdown. Für NRW-Ministerpräsident Laschet ein Signal, die Quarantäne-Pflicht für Rückkehrer zu lockern. Mit seiner Forderung sorgt er bei einem Konkurrenten um den CDU-Vorsitz für Unverständnis.12.05.2020
RTL/ntv-TrendbarometerUnion legt weiter zu - auf 40 ProzentIn der Corona-Krise können CDU und CSU bei den Umfragewerten weiter punkten. Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer kommen die Unionsparteien auf 40 Prozent - der höchste Wert seit August 2017. Koalitionspartner SPD dagegen verliert an Zustimmung.09.05.2020