SPD kritisiert den "Spaß" scharfSöders Helgoland-Reise kostet Steuerzahler 16.000 EuroMarkus Söders Reise nach Helgoland - ohne Einladung des Landeschefs Günther und begleitet von einem Trachtenverein - war kein Schnäppchen. Die Staatskanzlei verteidigt den Besuch als "politisch sinnvoll". Die SPD nennt die Begründung "lächerlich" und spricht von "reiner PR und Selbstinszenierung".05.10.2025
RTL/ntv-TrendbarometerAfD erreicht Rekord-Vorsprung vor Union, Zufriedenheit mit Merz am TiefpunktDie Mehrheit der Deutschen sieht laut einer Forsa-Umfrage Reformbedarf, hält dafür aber nicht unbedingt Kürzungen der Sozialleistungen für nötig. Im RTL/ntv-Trendbarometer rauscht die Zufriedenheit mit Kanzler Merz weiter in den Keller - und die AfD baut ihren Abstand zur Union aus.30.09.2025
CSU-Politikerin im ntv FrühstartBär: "Beim Bürokratieabbau ist es fünf nach zwölf"Die Bundesregierung will Auflagen und Vorschriften abschaffen - jetzt aber wirklich. Forschungsministerin Bär unterstützt das. Ein Social-Media-Verbot für Jugendliche unter 16 Jahren lehnt sie ab.30.09.2025
Er hat es wieder getan"OH OH OH": Markus Söder performt Wiesn-Hit"Söder isst" ist beim bayerischen Ministerpräsidenten mittlerweile Social-Media-Pflicht, alle paar Monate kommt dann die digitale Kür: Der CSU-Chef stellt sich anlässlich des Oktoberfests wieder ins Tonstudio - und veröffentlicht erneut eine Gesangseinlage.28.09.2025
SPD spricht von "letztem Mittel"CSU-Politiker Florian Hahn fordert Abschuss russischer KampfjetsRussische Kampfjets verletzen wiederholt den Nato-Luftraum. CSU-Staatsminister Florian Hahn fordert ein härteres Vorgehen, darunter auch Abschüsse. Doch nicht alle in der Bundesregierung teilen diese Meinung. Auch aus der Bundeswehr kommt Widerspruch. 28.09.2025
"Gestiegene Gefahr"Dobrindt plant wegen Überflügen DrohnenabwehrzentrumIn einigen europäischen Ländern häufen sich Berichte von Drohnenvorfällen. Russland testet die Grenzen der Nato, fürchten Experten. Auch über Schleswig-Holstein werden Drohnen gesichtet. Innenminister Alexander Dobrindt möchte nun eine schnelle und entschiedene Antwort. 27.09.2025
Ministerpräsident im FrühstartSchweitzer an CDU: Nicht so viel reden, lieber einfach mal machenNicht so viel reden, lieber abliefern - das rät der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz den Berliner Koalitionspartnern von CDU und CSU. SPD-Mann Schweitzer hat noch einige andere Ansagen auf Lager.26.09.2025
Richterwahl geglücktUnion und SPD feiern freudlosen ErfolgAm Ende ist es gut gegangen: Der Bundestag wählt zwei Richterinnen und einen Richter an das Bundesverfassungsgericht. Ein immens wichtiger Erfolg für die junge Regierung, aber einer für den sie sich wenig kaufen kann.25.09.2025Ein Kommentar von Volker Petersen
Koalition kann aufatmenNeue Richter fürs Bundesverfassungsgericht bekommen grünes Licht vom BundestagIm Juli sorgt die Wahl der Richter für das Bundesverfassungsgericht für Aufsehen: Die Juristin Brosius-Gersdorf erhält nicht die nötige Unterstützung der Union und stellt sich deshalb nicht zur Abstimmung. Im zweiten Anlauf werden jetzt alle drei Kandidaten bestätigt.25.09.2025
Und noch eine GeneraldebatteMerz holt zum Gegenschlag gegen Dröge und Weidel ausKuriose Situation im Bundestag: Schon eine Woche nach der Generaldebatte zum Haushalt gibt es eine Neuauflage. Auf den nachgereichten Haushalt für 2025 folgt nun der fürs kommende Jahr. Die Debatte ist überraschend munter - auch wegen des Bundeskanzlers.24.09.2025Von Volker Petersen
