Aktuelle Stunde zu StöraktionGauland sagt "Pardon" - und sticheltNachdem mehrere Gäste von AfD-Abgeordneten in den Fluren des Bundestags ihr Unwesen getrieben haben, wird die Störaktion nun zum Thema im Plenum. In einer hitzigen Debatte machen die Parlamentarier der anderen Parteien deutlich, was sie davon halten. AfD-Fraktionschef Gauland spricht von "Heuchelei". 20.11.2020
Er hielt sie für JournalistinAuch Schulz von rechter Störerin beschimpftAm Tag der Abstimmung über das geänderte Infektionsschutzgesetz gelangen rechte Aktivisten mithilfe von AfD-Abgeordneten in den Bundestag. Sie bedrängen mehrere Abgeordnete - auch Martin Schulz ist unter ihnen. Er muss sich wüste Beschimpfungen anhören, weil er für das Gesetz stimmen will. 20.11.2020
"Ein echter Game-Changer"Weitere Milliarden für GanztagsbetreuungRund jeder zweite Grundschüler wird in Deutschland ganztags betreut. Doch der Bedarf ist deutlich höher. Um diesen zu decken, billigt der Bundestag nun weitere Gelder. Diese sollen als Sondervermögen den Rechtsanspruch finanzieren.19.11.2020
Störaktion im BundestagAfD muss strafrechtliches Nachspiel fürchtenWährend der Debatte über das geänderte Infektionsschutzgesetz bedrängen Gäste der AfD auf den Gängen des Bundestags mehrere Politiker. Für die einladenden Abgeordneten kann das unangenehme Folgen haben. Der Bundestag will die Störungen mit allen rechtlichen Mitteln ahnden.19.11.2020
Verlässliche InformationsbasisRente auf einen Blick - Infoportal kommtWie viel Geld steht im Alter zur Verfügung? Bürger sollen dies ab 2023 auf einen Blick erfahren können. Ein Online-Portal gibt dann einen Überblick über die zu erwartenden Einkünfte aus gesetzlicher, betrieblicher und privater Alterssicherung.19.11.2020
Zeuge verweigert jede AuskunftDr. Braun in der EndlosschleifeDer Untersuchungsausschuss, der den Wirecard-Skandal aufdecken soll, hört den früheren Konzern-Chef Markus Braun als Zeugen. Die Aussage wird zur Farce. Der inhaftierte Ex-Manager wiederholt immer nur einen einzigen Satz und verärgert damit die Abgeordneten. 19.11.2020Von Thomas Schmoll
Vernehmung von Ex-Wirecard-ChefBraun sieht keine PflichtverletzungenBei seiner Vernehmung vor dem Untersuchungsausschuss verweigert Markus Braun wie erwartet die Aussage. Konkrete Fragen in dem Wirtschaftskrimi bleiben damit unbeantwortet. Ein Statement hat der langjährige Vorstandschef, der derzeit in Untersuchungshaft sitzt, aber parat.19.11.2020
Einsicht weiterhin möglichStasi-Akten wechseln ins BundesarchivMehr als 30 Jahre nach dem Ende der DDR wird der Umgang mit den Unterlagen der Staatssicherheit neu geregelt. Der Bundestag beschließt deren Verlegung ins Bundesarchiv. Der Zugang soll aber weiterhin gewahrt bleiben. Zudem wird die Stelle eines Bundesbeauftragten für die Opfer dieser Diktatur geschaffen.19.11.2020
Bundestags-Besucher mitgebrachtAfD-Abgeordneten drohen KonsequenzenBesucher im Bundestag bedrängen Abgeordnete, filmen sie, beschimpfen sie. Diese Szenen vom Mittwoch sorgen bei den Fraktionen für Empörung. Noch heute berät der Ältestenrat über Konsequenzen. Diese könnten auch AfD-Abgeordnete treffen.19.11.2020
Steckt AfD hinter Corona-Eklat?Bundestag-Störer beschäftigen ÄltestenratTausende Demonstranten vor der Tür, eine aufgeheizte Atmosphäre im Inneren: Die Verabschiedung des Infektionsschutzgesetzes erhitzt die Gemüter. Im Bundestag werden Abgeordnete von rechten Aktivisten und Corona-Leugnern bedrängt. Die Fraktionen sind empört - über die AfD.19.11.2020
