Hitzige DebatteLinke ringt sich zu Gaza-Position durchAuf dem Bundesparteitag der Linken geht es zum einen darum, den Dauerstreit mit Sahra Wagenknecht hinter sich zu lassen und nach vorne zu sehen. Ein für die Partei schwieriges Thema steht aber an: die Positionierung zum Gaza-Krieg nach dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober. 18.11.2023
Wo es für Lafontaine haktWagenknecht positioniert künftige Partei zu AfD und PutinAus dem neu gegründeten Bündnis der Ex-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht soll in den kommenden Monaten eine Partei hervorgehen. Wie sie in einem Interview erklärt, will Wagenknecht gezielt um Protestwähler der AfD werben. Beim Thema Russland spricht sie mehrere Punkte an.18.11.2023
Zur Stärkung des VertrauensRauswurf extremistischer Staatsdiener wird einfacherNeun Monate nach der Vorlage des Gesetzesentwurfs wird es vom Bundestag verabschiedet. Dadurch sollen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes und der Bundeswehr schneller entlassen werden können, wenn sie extremistische Meinungen teilen. Das soll auch zur Imagepflege beitragen.17.11.2023
Haben AfD Freiräume gegebenGysi: Nach Parteigründung den Osten vernachlässigtDie Linke wird oft als Partei der Ostdeutschen assoziiert. Gerade dort habe sie aber nach dem Zusammenschluss von PDS und WASG versagt, beklagt der ehemalige Fraktionschef Gysi. Davon profitiert habe die AfD. Mit fünf Kernthemen wolle die Partei in die Erfolgsspur zurück. 16.11.2023
Linksfraktion löst sich aufAus Hass wird ErleichterungEs gibt durchaus noch inhaltliche Gemeinsamkeiten zwischen der künftigen Wagenknecht-Gruppe und der alten Linkspartei, die sich nun neu aufstellen muss. Vor allem aber einen heftigen Riss. Wenn beide Seiten noch etwas teilen, dann Erleichterung über das Ende.14.11.2023Von Hubertus Volmer
Jan Korte im Interview"Das ist eine historische Niederlage der Linken"Die Entscheidung der Linksfraktion, sich zum 6. Dezember aufzulösen, ist für den langjährigen Fraktionsmanager Jan Korte ein Grund zur Trauer. "Zumindest haben wir jetzt einen latenten Dauerkonflikt geklärt." Für die Linke müsse nun alles anders werden. 14.11.2023
Ende nach 18 JahrenLinksfraktion im Bundestag beschließt AuflösungFür die Partei ist es eine Zäsur: Nach dem Abgang von Sahra Wagenknecht und ihrer Unterstützer verfehlt die Linksfraktion die notwendige Mindestgröße. Die Auflösung der Fraktion ist nun beschlossene Sache. Mehr als 100 Mitarbeiter verlieren ihren Job.14.11.2023
RTL/ntv-TrendbarometerSPD fällt auf Grünen-Niveau, Mehrheit will GroKo statt AmpelDas neue RTL/ntv-Trendbarometer enthält vor allem gute Nachrichten für die Union. Sie erzielt beinahe so viel Zustimmung wie die Regierungsparteien zusammen und der CDU-Vorsitzende Merz vergrößert seinen Vorsprung auf Kanzler Scholz. Zudem wächst die Zustimmung zu einem Regierungswechsel deutlich.14.11.2023
Mindestlohn soll spürbar steigenWagenknecht will Wohlhabenden an den GeldbeutelDie künftige Partei von Sahra Wagenknecht soll erst im Frühjahr 2024 gegründet werden, inhaltlich positioniert sich die Politikerin aber bereits. Sie will den Mindestlohn deutlich erhöhen und fordert mehr Engagement von Spitzenverdienern. Facharbeiter sollen dagegen entlastet werden. 13.11.2023
Kein Anspruch, alles zu machenWagenknecht will nicht Parteichefin werdenMit "Bündnis Sahra Wagenknecht" plant die Ex-Linken-Politikerin eine eigene Partei. Ob diese dann auch ihren Namen tragen wird, ist noch unklar. Eins schließt Wagenknecht aber jetzt schon aus: Sie will nicht den Vorsitz übernehmen. Sie wüsste aber schon eine passende Kandidatin.11.11.2023
