Defizitregeln 2022 ausgesetztEU verschafft Staaten Luft in der KriseIn der Pandemie haben auch die EU-Staaten natürlich ganz andere Sorgen als die Defizit- und Schuldenvorgaben der EU einzuhalten. Diesem Umstand trägt die Kommission nun Rechnung und setzt die Richtlinien auch für das kommende Jahr aus. Gerade hochverschuldete Länder sollen aber Vorsicht walten lassen.02.06.2021
Urlaubsreisen innerhalb der EUBald keine Quarantäne für Kinder Geimpfter?Mit Empfehlungen versucht die EU-Kommission die Reiseregeln innerhalb der Staatengemeinschaft zu vereinheitlichen. Der neueste Vorschlag: Wenn Eltern bereits geimpft sind, soll ihr Nachwuchs bei Urlaubstrips künftig von der Quarantänepflicht befreit sein. 31.05.2021
Eine Wunderwaffe?Was Corona-Abwasser-Analysen leistenCorona lässt sich auch im Stuhl von Menschen nachweisen. Da liegt es nahe, sich über Abwasser-Analysen ein Bild der Lage zu machen. Doch noch klappt das nicht flächendeckend. Trotz Drucks der EU. 30.05.2021
Studie zeigt SicherheitEMA gibt Biontech-Impfstoff für Jugendliche freiDie Europäische Arzneimittelbehörde erlaubt die Impfung von 12- bis 15-Jährigen gegen das Coronavirus mit dem Präparat von Biontech/Pfizer. In einer klinischen Studie hätte das Vakzin "höchste Wirksamkeit" gezeigt. Nun ist die Frage, ob es in Deutschland eine Impfempfehlung gibt. 28.05.2021
EU erwägt weitgehende SanktionenMerkel fordert sofortige Freilassung ProtassewitschsDie Empörung über die erzwungene Landung einer Passagiermaschine in Belarus ebbt nicht ab. Die Botschafter des Regimes müssen sich in mehreren EU-Hauptstädten schwere Vorwürfe anhören. Bei ihrem Vorgehen gegen Belarus wollen es die Europäer nicht bei Worten belassen. 24.05.2021
Litauen beraten mit USAVon der Leyen spricht von "Entführung" im Fall RyanairIn der EU wächst die Empörung über die Aktion von Belarus zur Festnahme eines Oppositionellen. Die Staatengemeinschaft wird den Fall beraten. Die Kommissionspräsidentin macht deutlich, in welche Richtung die Beurteilung gehen wird. Litauen fordert derweil eine Antwort des Westens.24.05.2021
Empörung über BelarusEU berät über Sanktionen nach Flugzeug-UmleitungUnter dem Vorwand eines angeblichen Bombenalarms zwingt der belarussische Machthaber Lukaschenko ein Passagierflugzeug mit einem gesuchten Oppositionellen an Bord zur Landung. Damit löst er einen Proteststurm in Europas Hauptstädten aus. EU-Kommissionschefin von der Leyen fordert Konsequenzen.23.05.2021
Feldzug gegen KonkurrenzRyanair klagt erfolgreich gegen StaatshilfenDie Milliardenhilfen, mit denen europäische Regierungen ihre Airlines in der Corona-Krise retten, sind Billigflieger Ryanair ein Dorn im Auge. Mit zwei Klagen vor dem EU-Gericht haben die Iren Erfolg. Die Richter kippen aber auch die Genehmigung von Subventionen, von denen Ryanair profitierte. 19.05.2021
Verhandlungen nicht belastenEU setzt Strafzölle auf US-Waren vorerst aus2018 gipfelt der Handelsstreit zwischen den USA und der EU in beiderseitigen Strafzöllen. Für Europa gibt es Aufschläge auf Stahl und Aluminium, für die USA etwa auf Jeans und Motorräder. Die EU-Kommission will ihre Zölle nun aber aussetzen und hofft auf einen besonneneren Gesprächspartner.17.05.2021
Aktionsplan mit PreisschildEU will ab 2050 Umwelt nicht mehr verschmutzenDie EU will bis 2024 erste Gesetzesvorhaben zu einem weitreichenden Klimaschutz auf den Weg gebracht haben. Oberstes Ziel ist es, die Zahl der Todesfälle durch Umweltverschmutzung deutlich zu reduzieren. Die jährlichen Kosten dafür beziffert die Kommission mit bis zu 80 Milliarden Euro.12.05.2021
