Von der Leyen stellt Plan vorSo will die EU die Mutationen bekämpfenWeil sich die EU nicht rechtzeitig mit ausreichend Impfstoff eingedeckt hat, muss sich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einiges anhören, vor allem aus Deutschland. Mit einem Fünf-Punkte-Plan will sie wieder in die Offensive kommen. 17.02.2021
Streit geht auf EU-Ebene weiterCondor klagt wegen Lufthansa-BeihilfenDer Ferienflieger Condor wirft der Lufthansa vor, mit der Kündigung eines Vertrages ihre "marktbeherrschende Stellung" ausgenutzt zu haben. Im Grunde geht es darum, wer besser aus der Coronakrise kommt. Condor bringt den Streit nun vor ein EU-Gericht, wo bereits ein dritter Rivale wartet.13.02.2021
"Sehr historischer Moment"Corona-Aufbaufonds ist beschlossene SacheDie EU will mit 672,5 Milliarden Euro den am schwersten von der Corona-Krise getroffenen Mitgliedsstaaten unter die Arme greifen. Der Aufbaufonds nimmt nun eine weitere wichtige Hürde. Doch bis das Geld tatsächlich fließen kann, wird es noch einige Zeit dauern. 12.02.2021
Streit um Nordirland-ProtokollEU sieht Brexit-Absprachen in GefahrSeit dem Brexit sollen britische Waren bei der Einfuhr nach Nordirland kontrolliert werden. Dieser Sonderregel soll Großbritannien aber nur unzureichend nachkommen, was die EU nun in einem fünfseitigen Brief tadelt. Der irische Premier versucht die Wogen zu glätten.11.02.2021
Für sechs KrebsmedikamenteEU zwingt Pharmakonzern zu PreissenkungSeit 2012 erhöht der Pharmakonzern Aspen die Preise für sechs spezielle Krebsmedikamente immer weiter. Bis das Unternehmen durchschnittlich dreimal so viel mit den Arzneimitteln verdient, wie es für sie ausgibt. Darin sieht die EU einen Missbrauch von Aspens Marktmacht und dreht die Preisspirale zurück.10.02.2021
EU-Parlament begrüßt neue PläneBrüssel kurbelt Kreislaufwirtschaft anEine CO2-neutrale, nachhaltige und geschlossene Kreislaufwirtschaft bis 2050 einzuführen, ist ein zentraler Aspekt des Green Deal der EU-Kommission. Das Europaparlament begrüßt neue Pläne, das Wirtschaftsmodell in die Wege zu leiten - auch die Wirtschaft befürwortet den neuen Vorschlag. 10.02.2021
Gesteht erneut Fehler einVon der Leyen: schnellere Impfstoff-Zulassung Ursula von der Leyen steht wegen der Beschaffung von Corona-Impfstoffen in der Kritik. Sie verteidigt ihre Strategie, räumt aber ein, bei der Zulassung spät dran gewesen zu sein. Das soll sich ändern. 10.02.2021
Deutschland entscheidet andersEU-Länder führen Vorteile für Geimpfte einIn Deutschland bekommen Geimpfte vorerst keine Vorteile. Sie dürfen noch nicht frei reisen oder ins Kino gehen. Immer mehr EU-Länder entscheiden sich aber anders: Bereits drei Länder wollen die Einreisebestimmungen für Geimpfte lockern, andere könnten nachziehen.09.02.2021
PR-Offensive zum ImpfdebakelVon der Leyens hohle FehlerkulturMal sind es Dritte, mal äußere Umstände: Die EU-Kommissionschefin hat es schon als Ministerin verstanden, Missstände zuzugeben, aber ihr Zutun geschickt zu verallgemeinern. Hauptsache, an ihr bleibt nichts hängen.07.02.2021Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Nicht nur Böhmermann hat FragenFrontex gerät unter BeschussDie Asyl- und Migrationspolitik spaltet die EU. Einig sind sich die 27 Staaten vor allem in einem: mehr Grenzschutz. In der zuständigen EU-Behörde scheint jedoch das Chaos zu regieren. Etliche Stellen ermitteln gegen Frontex. Und jetzt kommt auch noch Jan Böhmermann.06.02.2021
