10.000 Migranten in drei TagenLampedusa - für Italiens Regierung ist das die Schuld der DeutschenDie kleine italienische Insel Lampedusa liegt nur rund 100 Seemeilen von der nordafrikanischen Küste entfernt. Mittlerweile treffen dort wieder massenhaft Migranten in kleinen Holzbooten ein. Das ist eine Folge der Maßnahmen der Regierung Meloni - doch die sucht die Schuld bei den Deutschen.17.09.2023Von Udo Gümpel, Rom
Mindeststandards für jedes HausBauministerin will Sanierungspflicht der EU verhindernNicht bei jedem Haus hält Bundesbauministerin Geywitz bestimmte Energiestandards für sinnvoll. Die weitreichenden Sanierungspläne der EU sind ihr daher ein Dorn im Auge. Im Winter dürfte es deshalb ungemütlich für Geywitz werden.17.09.2023
Keine Aussicht auf BeitrittErdogan: Türkei und EU könnten auch getrennte Wege gehenAngesichts von Inflation und Erdbebenschäden kann die Türkei Investitionen aus dem Westen gut gebrauchen. In Brüssel ist man jedoch weiter unzufrieden mit Ankara und macht keine Hoffnungen auf Wiederaufnahme des Beitrittsprozesses. Präsident Erdogan gibt sich trotzig.16.09.2023
Korruption in UngarnWie Orbans Vertraute sich an EU-Geldern bedienenFamilie und Freunde von Ungarns Ministerpräsident Orban kennen alle Tricks, um sich an europäischen Steuergeldern zu bereichern. Wie groß ihr Vermögen ist, zeigt ein früheres Anwesen der Habsburger Monarchie, das Orbans Vater umbaut.16.09.2023Von Lea Verstl
Polen widersetzt sich BrüsselEU beendet Importverbot für ukrainisches GetreideTrotz lautstarker Proteste einiger Mitgliedsstaaten lässt die EU die Handelsbeschränkungen für Getreide aus der Ukraine auslaufen. Kiew verpflichtet sich im Gegenzug zu Ausfuhrkontrollen. Polen und Ungarn reicht das allerdings nicht: Die Länder wollen das Importverbot fortführen - auf eigene Faust.15.09.2023
Verstöße gegen DatenschutzTiktok muss Millionenstrafe zahlenDer Umgang mit minderjährigen Nutzern in sozialen Medien sorgt immer wieder für Diskussionen. Im Mai muss bereits Facebook eine Rekordstrafe von 1,2 Milliarden blechen. Jetzt belegen irische Datenschützer auch Tiktok mit einem hohen Bußgeld wegen bestimmter Voreinstellungen. 15.09.2023
Wegen Absatzschwäche in ChinaIW: Deutsche Autobauer müssen Geschäftsmodell ändernDas bisherige Erfolgsmodell der deutschen Automobilbranche ist laut dem Institut der deutschen Wirtschaft "am Scheideweg angekommen". Die Exporte gehen zurück, die Umsätze brechen erheblich ein. Autobauer und Politik seien gefordert. Ein Vorhaben der EU-Kommission sehen die Experten skeptisch.15.09.2023
Moskau spricht von "Verrätern"EU streicht kremlnahe Oligarchen von SanktionslisteDie Europäische Union verlängert ihre Sanktionen gegen Hunderte russische Privatpersonen und Unternehmen. Gleichzeitig streicht die EU drei Oligarchen von der Schwarzen Liste - und das trotz ihrer Nähe zu Wladimir Putin. Ob sie sich darüber freuen können, erscheint allerdings als fraglich. 14.09.2023
Sollten bald auslaufenEuropäer halten an Atom-Sanktionen gegen Iran festWeil Ex-US-Präsident Trump unvermittelt aus dem Atom-Pakt mit dem Iran, Deutschland, Großbritannien und Frankreich aussteigt, reagiert Teheran mit Verstößen. Selbst mit Nachfolger Biden kann das Abkommen nicht erneuert werden. Eine wichtige Frist will Europa nun verstreichen lassen.14.09.2023
Aidshilfe warnt vor SchwarzmarktEU-Parlament stimmt für Sexkauf-Verbot Wer eine sexuelle Dienstleistung von einer Prostituierten in Anspruch nimmt, würde sich nach dem nordischen Modell strafbar machen. Dafür haben EU-Abgeordnete nun mehrheitlich abgestimmt. Nicht nur von Sex-Arbeitern gibt es jedoch heftigen Gegenwind.14.09.2023