"Das schrecklichste Szenario"Russland-Expertin: Putin hat sich "verpokert" Viele haben sich eine solche Eskalation nicht vorstellen können: Selbst erfahrene Politikwissenschaftler wie Cindy Wittke hielten einen Angriff Russlands auf die Ukraine, der sogar die Hauptstadt zum Ziel hätte, nicht für wahrscheinlich. Doch auch Russland habe sich in mancher Einschätzung "verpokert". 24.02.2022
Auch ohne russische LieferungenHabeck sieht Energieversorgung gesichertNach dem russischen Angriff auf die Ukraine wächst die Sorge vor Engpässen in der Energieversorgung. Wirtschaftsminister Habeck versichert, dass Deutschland auch ohne Lieferungen aus Russland auskommen würde. Auch die Europäische Union sieht sich "auf das Schlimmste vorbereitet".24.02.2022
Internationale ReaktionenSelenskyj: "Das ist ein Angriffskrieg!"Russland greift die Ukraine an allen Fronten an. Die internationalen Reaktionen darauf sind heftig. Außenministerin Baerbock spricht von einem "Tag der Schande", UN-Generalsekretär Guterres vom "traurigsten Moment" seiner Amtszeit. China hingegen sieht keine russische Invasion.24.02.2022
Kein Zugang mehr zu TechnologienEU will Russland von Finanzmärkten ausschließenDie EU bereitet neue Sanktionen gegen Russland vor. Russischen Banken soll der Zugang zu europäischen Finanzmärkten verwehrt, russische Vermögenswerte sollen eingefroren werden. Auch an Schlüsseltechnologien soll Russland nicht mehr kommen. 24.02.2022
Mitgliedsländer schnell einigEU setzt russische Minister auf SanktionslisteMit einem neuen Sanktionspaket reagiert die Europäische Union auf die Anerkennung der Separatistengebiete durch Moskau. Davon betroffen sind auch einige russische Minister. Präsident Putin bleibt von den Strafmaßnahmen allerdings noch verschont.24.02.2022
Beratung zur Ukraine-Krise EU-Ratspräsident kündigt Krisengipfel anKrieg in Europa wird immer wahrscheinlicher. Die Europäische Union reagiert prompt: erst mit Sanktionen, nun mit einem Krisengipfel. EU-Ratspräsident Charles Michel will bereits am morgigen Donnerstag über die Lage in der Ukraine beraten.23.02.2022
Kritik an geplantem EU-GesetzYoutube: DSA kann Fake-News-Bekämpfung behindernDer Digital Service Act (DSA) soll vor Produktfälschung, Desinformation und Hassrede im Netz schützen. Youtube befürchtet jedoch, dass das von der EU geplante Gesetz den Kampf gegen Fake News eher behindern wird. Man könne so nicht mehr schnell genug auf neue Bedrohungen reagieren.23.02.2022
Paket schärfer als erwartetEU verhängt Sanktionen gegen RusslandEs sind keine 24 Stunden vergangen, seit der Kreml die von pro-russischen Rebellen kontrollierten Gebiete in der Ostukraine als unabhängige Staaten anerkennt. Nun folgt die Antwort der EU: Ihre Strafmaßnahmen zielen vor allem auf Finanzierungsfragen.22.02.2022
EU-weit ab sofortGenesenen-Nachweis mit Schnelltest möglichUm die Labore angesichts der Omikron-Welle zu entlasten, ist in der EU künftig kein PCR mehr nötig, um eine Corona-Infektion nachzuweisen. Stattdessen reicht ein Antigen-Schnelltest aus. Die Ausstellung ist der EU-Kommission zufolge auch rückwirkend möglich.22.02.2022
Negativer Test nötigÖsterreich heißt auch Ungeimpfte willkommenAb 1. März ist auch für Ungeimpfte die Einreise nach Österreich wieder möglich. Dann gilt bei der Ankunft in dem Land die 3G-Regel. Auch die EU lockert ihre Einreisebestimmungen ab kommender Woche: Für Menschen, die mit einem Vakzin der WHO-Liste geimpft sind, sollen die Beschränkungen fallen.22.02.2022
