Von Geldkürzung bis StimmentzugWelche EU-Sanktionen Polen wirklich wehtunTheoretisch stehen der EU verschiedene Arten von Sanktionen zur Verfügung, um Polen im Streit um seine Rechtsstaatlichkeit zu bestrafen. Doch nicht alle von ihnen sind sinnvoll. Manche haben sogar kaum Aussicht auf Erfolg. Ein Überblick über die möglichen Strafmechanismen und ihre Folgen.21.10.2021
Mehr Unabhängigkeit von den USAEU plant neue militärische EingreiftruppeDer Afghanistan-Einsatz geht als Niederlage in die Geschichte ein. Um Menschen vom Flughafen in Kabul zu retten, sind die EU-Mitgliedsstaaten auf das US-Militär angewiesen. Nun legen einige von ihnen einen Plan vor, mit dem sie EU-Truppen krisenfester machen wollen - darunter auch Deutschland.21.10.2021
Brantner über Umgang mit Polen"EU muss handeln, sonst macht sie sich lächerlich"Beim heutigen EU-Gipfel droht die Abschaffung der unabhängigen Justiz in Polen zum großen Streitthema zu werden. Grünen-Europapolitikerin Brantner, die auch an den Koalitionsverhandlungen der Ampel beteiligt ist, fordert im Interview mit ntv.de, der polnischen Regierung "deutliche Zeichen" zu setzen - auch mit Sanktionen.21.10.2021
Von der Leyen verwundertEU: Gazprom ignoriert höhere NachfrageEuropa ächzt unter dem aufgeheizten Gasmarkt. Der russische Zulieferer Gazprom hält die Vertragskonditionen mit der EU zwar ein, reagiert anders als sonst aber nicht auf einen höheren Bedarf, bemängelt EU-Kommissionschefin von der Leyen. Hintergrund könnte der Streit um Nord Stream 2 sein.20.10.2021
Belarus und die SchleuserMigration über Polen: Hunderte Flüchtlinge täglichSeit Wochen steigt die Zahl illegaler Grenzübertritte von Polen nach Deutschland. Innenminister Seehofer, aber auch die EU-Außenminister wollen aktiv werden und die Zuwanderung über die Belarus-Route eingrenzen. Doch die Situation ist eine andere als im Jahr 2015. Dazu Fragen und Antworten.20.10.2021
"Widersinnige" Obergrenzen EU eröffnet Debatte zu SchuldenregelnIn der Corona-Krise hat die EU ihre Haushaltsregeln zeitweise außer Kraft gesetzt. Unter den Mitgliedsländern formiert sich Widerstand dagegen, die strikten Schuldenobergrenzen ab 2023 wieder durchzusetzen. Denn ein solcher Schritt könnte den Aufschwung abwürgen. 19.10.2021
"Werte aufs Spiel gesetzt"Von der Leyen droht Polen mit SanktionenDer Ton wird schärfer: Nach einem umstrittenen Gerichtsurteil in Polen droht EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen mit Sanktionen - etwa der Kürzung von EU-Mitteln oder dem Verlust des Stimmrechts. EVP-Chef Weber sieht im Streit nur einen Gewinner, einen lachenden Dritten.19.10.2021
Projektion hat aber SchwächenBericht: Deutschland könnte Klimaziele verfehlenNach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts verschärft die Regierung das Klimaschutzgesetz. Doch ein neuer Bericht des Umweltministeriums zeigt: Mit den bestehenden Maßnahmen würde Deutschland diese Ziele verfehlen. Allerdings weist die Projektion einige Lücken auf. 15.10.2021
Impfung, Tablette, AntikörperNeue Covid-Medikamente könnten kommenDie Forschung läuft auf Hochtouren: Auf der Suche nach wirksamen Mitteln gegen das Coronavirus stellen Experten verschiedene Optionen in Aussicht. Während teils auf altbekannte Medikamente zurückgegriffen wird, befinden sich neue Präparate bereits im Zulassungsverfahren - ein Überblick.15.10.2021
Antrag von Biontech und PfizerEMA prüft Zulassung von Kinder-ImpfstoffDie Inzidenz bei Kindern und Jugendlichen in Deutschland steigt rasant an. Nun beantragen die Pharma-Firmen Biontech und Pfizer auch in Europa die Zulassung ihres Corona-Impfstoffs für Kinder. Dafür werden dieselben klinischen Studien genutzt wie bei dem Zulassungsverfahren in den USA.15.10.2021
