EU

Der Lebensmittelkonzern Nestlé hat sich die Kitkat-Form europaweit rechtlich schützen lassen. Für den Konkurrenten Mondelez hat der vier-rippige Schokoriegel von außen betrachtet aber keinen Wiedererkennungswert. Ein EU-Amt soll nun Klarheit bringen.

"Wir brauchen offene Debatten und wir brauchen zum Schluss auch die Fähigkeit zum Kompromiss." Kanzlerin Merkel geht einen Schritt auf den französischen Staatschef zu. Denn Präsident Macron hat große Pläne für Europa.

60 Prozent der Menschen, die im vergangenen Jahr in die EU flüchteten, kamen in Deutschland unter. Das gibt die Statistikbehörde der Europäischen Union bekannt. Erst mit deutlichem Abstand folgen die anderen EU-Staaten.

• Umsiedlungsprogramm der EU 10.000 Flüchtlinge ziehen nach Deutschland

Erst vor Kurzem kündigt Facebook an, den ab Ende Mai geltenden strengeren Datenschutz der EU auch international anzuwenden. Bestrafen lassen will sich der Konzern im Fall eines Verstoßes jedoch nicht: 1,5 Milliarden Nutzer werden der EU-Zuständigkeit entzogen.

Beim Thema Europa hat sich die Beziehung zwischen Deutschland und Frankreich abgekühlt. Doch zum EU-Gipfel Ende Juni müssen Macron und Merkel gemeinsame Vorschläge unterbreiten. Wie schwierig wird es werden, einen gemeinsamen Nenner zu finden?

Die EU will besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen einen sicheren Weg nach Europa eröffnen: 50.000 Menschen aus Nordafrika und dem Nahen Osten sollen bis Herbst 2019 in der EU angesiedelt werden - mehr als 10.000 von ihnen kommen nach Deutschland.

Seit Monaten debattiert das britische Parlament über das EU-Austrittsgesetz. Jetzt stimmt das Oberhaus der Regierung ab - und spricht sich für einen Änderungsantrag aus. So soll eine feste Grenze zwischen Irland und Nordirland verhindert werden.

Lange diskutiert das EU-Parlament über Kommissionspräsident Juncker und seinen überraschend berufenen Generalsekretär Selmayr. Doch am Ende wissen die Parlamentarier nicht einmal so recht, was sie da überhaupt beschlossen haben.

Kritiker bezeichnen Riesen-Laster als klimafeindlich und verkehrsgefährdend. Die Gigaliner hätten lediglich Kostenvorteile für die Spediteure. Gegen die Zulassung klagt ein Bündnis aus verschiedenen Verbänden - und verliert vor Gericht.

Vorerst nur bis 1. Mai ist die EU von US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium ausgenommen. Nun macht die EU deutlich: Falls US-Präsident Trump über irgendetwas verhandeln will, sollte er das Thema ganz schnell beerdigen.