Eine Packung für 12 Euro?Zigaretten könnten bald deutlich teurer werdenFür die 16 Millionen Raucher in Deutschland wären es schlechte Nachrichten: Wenn sich die EU-Kommission durchsetzt, müssen sie bald tiefer in die Tasche greifen. Die Tabaklobby schäumt schon einmal, Gesundheitsexperten zeigen sich erfreut.18.07.2025
"So viel wie möglich erreicht"Slowakei gibt grünes Licht für Russland-SanktionenDie Slowakei gibt ihren wochenlangen Widerstand gegen neue Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland auf. Laut Ministerpräsident Fico kann das Sanktionspaket sofort beschlossen werden. 17.07.2025
Zoff um Zwei-Billionen-Euro-Etat"Die EU-Kommission muss aufhören, gegen das Parlament zu arbeiten"Kein EU-Thema ist wichtiger und komplexer als die Verhandlungen über den nächsten siebenjährigen Haushalt. Doch schon der Auftakt gerät zum Eklat: Das Europaparlament ist empört über die Kommission um Ursula von der Leyen. Warum, erklärt der Chefunterhändler des Parlaments bei ntv.de.17.07.2025
Zollgespräche im FokusBrüssel vertagt Ermittlungen gegen XDie EU verschiebt offenbar ihre Ermittlungen gegen Elon Musks Plattform X, um Handelsgespräche mit den USA nicht zu gefährden. Der Dienst steht wegen Verstößen gegen den Digital Services Act unter Druck. Eigentümer Musk drohen horrende Strafen.17.07.2025
"Derzeit nicht vermittelbar"Bundesregierung lehnt von der Leyens Billionen-Budget abZwei Billionen Euro veranschlagt Brüssel für den Etat der Jahre 2028 bis 2034. Das Geld soll durch Mitgliedsländer und neue Unternehmensabgaben reinkommen. Deutschland erteilt beiden Finanzquellen eine Absage. Auch aus der Wirtschaft hagelt es Kritik. 17.07.2025
Auch Malta dagegenInsider: Slowakei verhindert erneut EU-Sanktionen gegen RusslandDie EU-Kommission will Gasimporte aus Russland bis Ende 2027 komplett verbieten. Die Slowakei ist damit nicht einverstanden und blockiert bereits seit Wochen das neueste Sanktionspaket. Nun ist Diplomaten zufolge erneut ein Vermittlungsversuch gescheitert.16.07.2025
2-Billionen-Euro-HaushaltsplanEU-Abgeordnete schäumen wegen von der Leyens IntransparenzEuropäische Parlamentarier lassen kein gutes Haar am Haushaltsplan der EU-Kommission ab 2028. Die Finanzierung für das deutlich erhöhte Budget stehe auf wackligen Beinen, Bauern müssten um Mittel fürchten - und die Kommission wirke so, als wolle sie über das Geld "allein bestimmen".16.07.2025Von Lea Verstl
Mehr Geld für VerteidigungVon der Leyen schlägt EU-Haushalt mit zwei Billionen Euro vorDie EU-Kommission legt einen Haushaltsentwurf für die Jahre 2028 bis 2034 über rund zwei Billionen Euro vor. Eine erhebliche Steigerung im Vergleich zum letzten Budget. In dem Plan sind auch inhaltlich deutliche Veränderungen vorgesehen. 16.07.2025
Familie scheitert mit KlageLe Pens Erben müssen EU-Parlament 300.000 Euro zahlenJean-Marie Le Pen ließ sich von der EU Kosten für allerlei Gegenstände erstatten. Zu Unrecht sagt auch ein Gericht. Da der rechtsextreme Politiker inzwischen verstorben ist, werden seine Erben nun zur Kasse gebeten.16.07.2025
Wieder ein Jahr ohne Wachstum?Bundesbank sieht in Trumps Zöllen große Gefahr für DeutschlandSollten die von den USA angedrohten Zölle in Höhe von 30 Prozent am 1. August in Kraft treten, geht die Bundesbank von erheblichen Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft aus. Von anderer Stelle gibt es jedoch auch nicht ganz so düstere Szenarien.16.07.2025