Vier Männer in KiewAm Ende sagt Scholz "Slava Ukraini"Nun war er doch noch da - Bundeskanzler Scholz trifft in Kiew Präsident Selenskyj. Gemeinsam mit Macron, Draghi und dem rumänischen Präsidenten Iohannis hat er eine wichtige Botschaft. Dabei geht es nicht nur um den Kandidatenstatus für den EU-Beitritt.16.06.2022Von Volker Petersen
Zu wenig Hilfe für BaltenstaatenDeutsches Ostflanken-Konzept stößt auf KritikAngesichts des russischen Angriffskrieges in der Ukraine soll die militärische NATO-Präsenz im Baltikum verstärkt werden. Deutschland schlägt ein Rotationsprinzip mit Hunderten Bundeswehrsoldaten vor - in den Baltenstaaten findet die Idee wenig Anklang.16.06.2022
Scholz in der UkraineOhne Waffen war dieser Besuch sinnlosSymbole sind wichtig, sehr wichtig sogar. In Kiew signalisiert Kanzler Scholz der deutschen Öffentlichkeit, dass der Krieg nicht bald vorbei sein wird. Eine Botschaft gibt es auch in Richtung Moskau. Doch nun müssen Waffenlieferungen folgen.16.06.2022Ein Kommentar von Hubertus Volmer
"Nicht mehr das schwarze Schaf"Griechenland bekommt finanzpolitische SelbstbestimmungDamit Griechenland Reformen voranbringt, wird das Land seit Jahren von der EU-Kommission verstärkt überwacht. Die Sparmaßnahmen bringen im Land massive Proteste mich sich. Nun sprechen sich die Finanz- und Wirtschaftsminister der Euroländer dafür aus, Druck herauszunehmen.16.06.2022
"Scheindebatte" vs. "Historisch"Scholz erntet Kritik und Lob nach Kiew-AuftrittDer Bundeskanzler spricht sich in Kiew deutlich für eine EU-Beitrittsperspektive der Ukraine aus, hat aber im Gegensatz zu seinem französischen Mitreisenden Macron keine neuen Waffenversprechen im Gepäck. Von seinen Regierungspartnern bekommt er Lob, aus der Union und von der Linken Kritik.16.06.2022
Gestrichene PrivilegienBraun will nicht mit Schröder über Büro sprechenDer Haushaltsausschuss streicht Altkanzler Schröder sein Bundestagsbüro samt Mitarbeiter. Das will dieser nicht hinnehmen. Per Anwalt bittet er um ein klärendes Gespräch, was auf klare Ablehnung stößt. Der Chef des Ausschusses, Helge Braun, bezeichnet den Vorgang als "würdelos".16.06.2022
"Mit gutem Deckmantel"Russe wollte Weltstrafgericht infiltrieren Was genau hat sich in Butscha zugetragen? Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ermittelt in dieser Frage gegen Moskau. Dabei entdecken niederländische Behörden Ungereimtheiten bei einem Praktikantenanwärter im Gericht. Sie entlarven ihn als russischen Geheimdienstoffizier.16.06.2022
Wegen HaftstrafeBriten verweigern Lil Wayne die EinreiseDie Begnadigung durch Ex-Präsident Trump mag Lil Wayne vor einer erneuten Haftstrafe bewahrt haben. Doch Einfluss auf seine frühere Verurteilung hat sie nicht. Wegen dieser darf der US-Rapper nun nicht für ein Konzert nach Großbritannien einreisen.16.06.2022
"Vage" und "offen für Willkür"Türkei schockiert mit neuem Social-Media-GesetzEr könnte zu einem der strengsten Zensurmechanismen der Türkischen Republik werden, warnen Journalisten. Ein neuer Gesetzentwurf für soziale Medien beinhaltet, dass "alles, was der Regierung nicht passt, ins Visier genommen werden kann." Bei Verstoß drohen mehrjährige Haftstrafen.16.06.2022
Länderchefs im PräsidentenpalastZweiter Luftalarm bei Scholz-Besuch in KiewSchon bei der Ankunft der Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Italien und Rumänien in der ukrainischen Hauptstadt ertönt Luftalarm. Kurze Zeit später, als sich die europäischen Gäste im Präsidentenpalast befinden, wird erneut ein Luftalarm ausgelöst.16.06.2022
