Geldwäsche-Vorwürfe im AusschussScholz foppt die UnionCDU und CSU wollen den SPD-Kanzlerkandidaten im Finanzausschuss in Not bringen. Das Ziel scheitert aber im Ansatz. Trotzdem muss der Sozialdemokrat ein Eingeständnis machen, das aus Sicht der Opposition ganz und gar nicht zu seiner Selbstdarstellung passt. 20.09.2021Von Thomas Schmoll
Minister erscheint vor AusschussScholz legt seine Hand über Zoll-EinheitIm Zusammenhang mit Ermittlungen gegen Mitarbeiter der Anti-Geldwäsche-Einheit FIU wird auch das Finanzministerium von Olaf Scholz durchsucht. Vor dem Finanzausschuss des Bundestags steht der SPD-Politiker nun Rede und Antwort. Dabei verteidigt er die Arbeit der Spezialeinheit. 20.09.2021
Ermittlungen gegen Zoll-EinheitScholz muss vor Finanzausschuss aussagenDie Debatte über die Durchsuchung seines Finanzministeriums kommt zur Unzeit für SPD-Kanzlerkandidat Scholz. Kurz vor der Wahl muss er nun dem Finanzausschuss des Bundestags Rede und Antwort stehen. Derweil meint der SPD-Generalsekretär, eine Lügen-Kampagne der Union zu erkennen. 15.09.2021
Ermittlungen wegen TweetsScholz-Vertrauter rechtfertigt sichVergangene Woche durchsuchen Ermittler das Finanzministerium von SPD-Kanzlerkandidat Scholz. Später taucht auf dem Twitter-Account seines Staatssekretärs ein Foto des Durchsuchungsbeschlusses auf. Daraufhin leitet die Staatsanwaltschaft Ermittlungen ein. Nun nimmt der Spitzenbeamte Stellung.14.09.2021
Verdacht auf Straftat Ermittlungen gegen Scholz' StaatssekretärAls die Staatsanwaltschaft Osnabrück vergangene Woche das Finanzministerium von SPD-Kanzlerkandidat Scholz durchsucht, taucht auf dem Twitteraccount seines Staatssekretärs ein Foto des Durchsuchungsbeschlusses auf. Wegen des Anfangsverdachts einer Straftat wird deshalb gegen den Beamten ermittelt. 14.09.2021
Kritik an Baden-WürttembergMeldeplattform für Steuersünder geht onlineReinigungskraft schwarz bezahlt oder Autoreparatur unter der Hand abgewickelt: In Baden-Württemberg rückt das Finanzministerium Steuerbetrügern mit einem neuen Tool zu Leibe. Jeder, der bei einem anderen Steuerbetrug wittert, kann beim "Anonymen Hinweisgebersystem" mitmachen.01.09.2021
"Großer geschichtlicher Moment"G20-Staaten beschließen globale SteuernSeit Jahren profitieren Unternehmen von Steuerparadiesen rund um den Globus. Um dem endgültig den Riegel vorzuschieben, beschließen die G20-Staaten nun eine globale Steuerreform. Sie sieht unter anderem eine Mindeststeuer vor. Am Ende der Minister-Debatte bricht Applaus aus.10.07.2021
Nach Geburt seines SohnesRassisten hetzen gegen LandesministerSeit Mitte Mai ist der Heidelberger Danyal Bayaz Finanzminister in Baden-Württemberg. Nun wird der Grünen-Politiker zur Zielscheibe von Rassisten. Grund ist die Geburt seines Sohnes. Die Reaktion von Bayaz auf die menschenverachtenden Kommentare fällt ironisch aus. 02.07.2021
Kabinett billigt Scholz-Entwurf99,7 Milliarden Euro Neuschulden geplantGeht es nach der GroKo, muss Deutschland im Jahr 2022 erneut viele Milliarden Euro Schulden aufnehmen. Das Bundeskabinett billigte einen Entwurf des Finanzministeriums. Ob es so weit kommt, hängt vom Ausgang der Wahl ab. Die Opposition schimpft schon jetzt.23.06.2021
Deutsches Vermögen im EmiratScholz kauft geheime Steuerdaten aus DubaiIm Kampf gegen Steuerbetrug kauft Finanzminister Scholz erstmals brisante Daten von einem anonymen Informanten aus Dubai. Es geht um Vermögen und Immobilien im Steuerparadies - auch Tausende Deutsche sind betroffen. Für einige könnte das nun strafrechtliche Konsequenzen haben. 11.06.2021
