Grundsatzurteil erwartetWeniger Urlaub bei Kurzarbeit? Von Lockdown zu Lockdown: Zehntausende Arbeitnehmer wurden und werden in der Corona-Pandemie in die sogenannte Kurzarbeit Null geschickt - die Arbeit fällt vorübergehend komplett aus. Aber bedeutet das auch weniger Urlaub, wie manche Arbeitgeber meinen?30.11.2021
Jusos: "Olaf, mach was draus"SPD-Nachwuchs lässt Scholz erstmal gewährenFür Parteivorsitzende und SPD-Regierungschefs war ein Besuch des Juso-Bundeskongresses nur selten angenehm. Ganz anders in diesem Jahr: Der SPD-Nachwuchs empfängt den kommenden Kanzler Scholz herzlich, aber auch mit viel Selbstbewusstsein.27.11.2021Von Sebastian Huld
Industrie sparte zehn MilliardenPolitik schweigt EEG-Trickserei totMit Tricks und einer Amnestie sparen deutsche Konzerne EEG-Umlagen von zehn Milliarden Euro. Doch statt den Stromkunden ihre überhöhten Auslagen zurückzuholen, schweigen sich Union, SPD und FDP darüber aus. Nur die Grünen lassen prüfen, ob die Machenschaften doch noch ein Thema werden.05.11.2021
Zukunft einer zerrissenen ParteiDie Linke streitet sich in den AbgrundDie Linkspartei kommt aus dieser Bundestagswahl geschwächt heraus - das sehen alle in der Partei gleich. Worüber sie sich nicht einigen können: alles andere. Doch die Zukunft sieht möglicherweise nicht so düster aus wie das Wahlergebnis. 10.10.2021Von Clara Suchy
Wie gehen Sondierungen weiter?FDP-General warnt vor "Verhaken" mit GrünenAmpel oder Jamaika: Noch ist offen, welche Konstellation die Große Koalition ablösen wird. Damit es nicht zur GroKo-Neuauflage kommt, müssen Grüne und Freie Demokraten "aufpassen", sagt FDP-Generalsekretär Wissing. Eine rote Linie zieht er bei der Steuerpolitik. Mit den Verhandlungen geht es morgen weiter.04.10.2021
"Wenn wir stärker als SPD sind"Söder gibt sich offen für neue GroKoSöder ist stets für eine Volte gut: Während er neuerdings im Schulterschluss mit dem Unionskanzlerkandidaten agiert und den Sozialdemokraten Scholz hart angeht, kann er sich auch eine Neuauflage der Großen Koalition vorstellen. Von der FDP verlangt er zugleich eine Absage an SPD und Grüne. 11.09.2021
Ganztagsbetreuung in GrundschuleBund und Länder beschließen RechtsanspruchKurz vor der Bundestagswahl kann die große Koalition doch noch einen Haken hinter ein Großprojekt setzen, das lange auf der Kippe stand: Der Rechtsanspruch auf Ganztag in der Grundschule kommt. Erst in letzter Minute werden sich Bund und Länder einig. 06.09.2021
Corona: Geimpft oder ungeimpft?Impfstatus-Abfrage in manchen Berufen kommtBislang ist es nur Chefs in Krankenhäusern erlaubt, den Impfstatus ihrer Beschäftigten zu erfassen. Das soll sich bald ändern. Laut Gesundheitsminister Spahn wollen Union und SPD die Möglichkeit der Abfrage auch auf Schulen, Kitas und Pflegeheime ausweiten. 03.09.2021
Bilanz der WahlperiodeWaffenexporte für 22,5 Milliarden genehmigtDie deutsche Rüstungsindustrie macht auch in der laufenden Legislaturperiode gute Geschäfte mit anderen Staaten. Neben den genehmigten Exporten in NATO-Länder sind unter den Abnehmerstaaten auch solche mit zweifelhaftem Ruf. Die Linke fordert eine Abkehr der bisherigen Genehmigungspraxis.29.08.2021
Wunschdenken mit bösem ErwachenAfghanistan war eine Lebenslüge der Merkel-ÄraWie konnte die Bundesregierung die Lage in Afghanistan derart falsch einschätzen? Eine Antwort darauf ist das Wunschdenken in der Merkel-Koalition, dass eben nicht alles umsonst gewesen sein möge. So war Berlin blind für Realitäten und ist noch immer bemüht, das böse Wort vom Scheitern zu umschiffen.17.08.2021Ein Kommentar von Sebastian Huld
