Große Koalition

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Thema: Große Koalition

picture alliance/dpa

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25.12.2020 13:25

Grün-Schwarz ist schwieriger Habeck stellt Unterschiede zur CDU klar

Der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, lobt Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann. Er betont, wie groß die Unterschiede zwischen den Grünen und der CDU sind. Die Arbeit in der grün-schwarze Koalition sei daher viel schwieriger gewesen.

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20.12.2020 11:14

"Richtig und nachvollziehbar" Maas für bewaffnete Bundeswehr-Drohnen

Im Drohnen-Streit der großen Koalition meldet sich nun auch Außenminister Heiko Mass zu Wort: Er spricht sich grundsätzlich für eine Bewaffnung von Drohnen aus, bleibt dabei aber ganz auf SPD-Parteilinie: Vor einer endgültigen Entscheidung müsse die breite Debatte im Parlament stehen.

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19.12.2020 13:43

"Die Legitimationsfrage klären" Scholz verteidigt Drohnen-Debatte

Die CDU-Vorsitzende nennt es "unverantwortlich", doch die SPD bleibt dabei: Sie will eine Entscheidung über bewaffnete Bundeswehr-Drohnen aufschieben. Es gehe um eine Legitimationsfrage, sagt Kanzlerkandidat Scholz. Denn der Drohneneinsatz werfe völkerrechtliche Fragen auf.

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18.12.2020 13:52

AKK zum Drohnenstreit "Was die SPD macht, ist unverantwortlich"

Es kracht in der Koalition: Ungewohnt scharf kritisiert AKK die SPD dafür, dass sie die Entscheidung über bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr erst mal auf Eis legen will. Selbst die Grünen springen der CDU bei. Von Frauke Niemeyer und Judith Görs

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30.11.2020 06:29

Union und SPD einigen sich Bundespolizei bekommt mehr Befugnisse

Bei vielen Einsätzen muss die Bundespolizei ihre Landeskollegen hinzurufen. Das soll bald anders werden. Nach langem Streit einigt sich die Koalition auf erweiterte Befugnisse - etwa beim Verstoß gegen das Aufenthaltsgesetz. Doch bei der elektronischen Gesichtserkennung bleibt die SPD hart.

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