Reisefreiheit für GeimpfteBerlin möchte über EU-Impfpass redenIn Israel sinkt die Verbreitung des Coronavirus durch Geimpfte. Das ist "eine ganz großartige Nachricht", sagt Deutschlands Europa-Staatsminister Roth. An einen europäischen Impfpass geknüpfte Reiseerleichterungen stehen damit wieder zur Debatte.23.02.2021
In Baden-Württemberg ausgesetztGericht schiebt Beherbergungsverbot Riegel vorDer Einschnitt in das Grundrecht auf Freizügigkeit ist unverhältnismäßig: Zu dieser Einschätzung gelangen Richter in Baden-Württemberg. Das viel diskutierte Beherbergungsverbot wird in dem Bundesland außer Vollzug gesetzt - zur Freude einer Familie aus dem Kreis Recklinghausen.15.10.2020
Orbáns Einfluss wächstTausende demonstrieren für freie PresseIn Ungarn greift Ministerpräsident Orban nach der reichweitenstärksten Nachrichtenseite des Landes, um die Kontrolle der Medien auszuweiten. Der Chefredakteur wird abgesetzt, es kommt zum Eklat.24.07.2020
Linke-Fraktionschef im FrühstartBartsch zweifelt an AusreisebeschränkungenHeute befassen sich Bund und Länder erneut mit dem Umgang mit Corona-Hotspots. Dabei diskutieren sie auch Ausreiseverbote für betroffene Landkreise. Linke-Co-Fraktionschef Bartsch sieht das Vorhaben der Bundesregierung im "ntv Frühstart" kritisch. 16.07.2020
Reaktion auf Gütersloh-UrteilFDP fordert Überprüfung aller Corona-RegelnNachdem ein Gericht den Lockdown im Kreis Gütersloh als unverhältnismäßig aufgehoben hat, fordert die FDP bundesweite Konsequenzen. Selbst die Maskenpflicht müsse auf den Prüfstand gestellt werden, wenn es kein akutes Infektionsgeschehen gebe, sagt Fraktionsvize Theurer. 07.07.2020
"Offene Gesellschaft"Schäuble sieht Corona-Proteste positivGehen die Beschränkungen in der Corona-Krise zu weit? Nein, findet Parlamentspräsident Schäuble. Er versteht aber, dass die Grundrechtseingriffe Menschen besorgen und wertet die Proteste dagegen als gutes Zeichen. Jedoch: "Niemand ist vor dem Beifall von falscher Seite sicher."24.05.2020
Corona-Demos im ganzen LandAttila Hildmann kurzzeitig festgenommenSchlechtes Wetter scheint viele Menschen davon abgehalten zu haben, an diesem Samstag gegen die Corona-Regeln zu demonstrieren - es kommen in den meisten Städten weniger Demonstranten als erwartet. Einer allerdings ist auf jeden Fall wieder dabei: Attila Hildmann. 23.05.2020
Verletzt der BND Grundrechte?Vor diesem Urteil zittern Deutschlands SpioneWas dürfen Geheimdienste in Zeitalter digitaler Kommunikation? Der BND so ziemlich alles, solang er nicht gezielt Deutsche überwacht. Am Dienstag aber dürfte das Bundesverfassungsrecht ein folgenreiches Grundsatzurteil fällen, das den Spielraum der Auslandsspione womöglich drastisch einschränkt19.05.2020Von Sebastian Huld
Immunitätsnachweis weiter nötigSpahn zeigt Verständnis für Corona-ProtesteIn mehreren deutschen Städten demonstrieren Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. Der Mindestabstand wird dabei nicht immer eingehalten. Für Jens Spahn ist das kein Grund, eine solche Versammlung aufzulösen. Die Proteste seien Teil der demokratischen Debatte. 14.05.2020
Demos in Stuttgart und BerlinTausende protestieren gegen Corona-RegelnIn mehreren Städten protestieren Menschen gegen die Maßnahmen während der Corona-Pandemie. In Stuttgart sprechen Veranstalter von 5000 Teilnehmern. In Berlin nehmen an zwei Demos bis zu 300 Menschen teil. Dort geht es auch um Reptilienmenschen.02.05.2020
