Hartz IV

Die Zahl der Selbstständigen, die ihr Einkommen mit Hartz IV aufstocken, hat sich in den vergangenen Jahren fast verdoppelt. Viele Betroffene machen das möglicherweise aus purer Not.

Nicht jeder Flüchtling wird nach dem Asylverfahren Arbeit finden. Die Regierung rechnet mit Hunderttausenden neuen Hartz IV-Empfängern. Der Finanzminister will dennoch keine neuen Haushaltsschulden. Sein Vorschlag ist umstritten.

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Seit einiger Zeit dürfen Rumänen und Bulgaren ohne Einschränkungen in Deutschland arbeiten. Das gelingt vielen ziemlich gut, wie eine neue Studie zeigt. Es gibt aber auch Schattenseiten.

Sich regen bringt Segen. Oder auch nicht. Wenn es trotz größter Bemühungen mit der Erfüllung des Kinderwunsches nicht klappt, bleibt oft nur noch die künstliche Befruchtung. Doch die ist teuer. Hartz-IV-Empfänger klagen auf staatliche Hilfe.

Deutschland ist nicht verpflichtet, zugewanderten EU-Bürgern Hartz-IV-Leistungen zu zahlen. Der EuGH schließt sich in dieser Frage der Bundesregierung an und bestätigt deren Entscheidung.

Die Bezieher von Hartz IV können mit mehr Hilfe rechnen. Offenbar will die Regierung bei den Bezügen nachbessern. Doch vielen fällt die Anpassung zu gering aus. Der Sozialverband spricht mit Blick auf die Leistungen gar von einem "Desaster".

Der Weg vom Beschäftigten zum Hartz-IV-Empfänger ist kurz, heißt es beim Deutschen Gewerkschaftsbund. Die Experten dort warnen: Monat für Monat fallen Tausende Deutsche durch das "Auffangnetz". Schuld seien befristete Arbeitsverträge.

Wenn Hartz-IV-Empfänger keine Aussicht mehr auf einen Job haben, müssen sie auch einen vorzeitigen Renteneintritt akzeptieren - und damit Einbußen bei der Altersrente. Das Bundessozialgericht fällt ein Grundsatzurteil mit weitreichender Wirkung.

Asylbewerber haben das Recht auf ein Existenzminimum – die Versorgung ist gesetzlich festgelegt. Thomas de Maizière schlägt vor, weniger Bargeld und mehr Sachleistungen zu verteilen. Geht das überhaupt?

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Zahlt das Jobcenter zu hohe Leistungen aus, kann es Geld zurückverlangen. Allerdings dürfen ihm dabei keine Formfehler passieren, wie ein Urteil des Sozialgerichts Gießen zeigt. Denn irgendwann ist die Forderung verjährt.