Hartz IV

Über eine Million Flüchtlinge verzeichnet Deutschland im Jahr 2015. Viele von ihnen suchen nun händeringend einen gut bezahlten Job. Geht es nach ZEW-Chef Wambach, können Maßnahmen für Langzeitarbeitslose auch hier Abhilfe schaffen.

Bevor das Jobcenter die Grundsicherung überweist, prüft es erstmal, wie der Antragsteller sonst noch unterstützt wird. Etwa durch den jeweiligen Lebenspartner. Der kann sich aber weigern, bestimmte Fragebögen auszufüllen.

Wenn das Amt vom Hartz-IV-Geld einen Teil einbehält, kann es finanziell eng werden. Langzeitarbeitslose haben dann die Möglichkeit Einspruch gegen die Kürzung einzulegen. In dem Fall sind die Chancen auf einen Erfolg sogar ausgesprochen gut.

Nahrungsmittelunverträglichkeiten machen zwischen Arm und Reich keinen Unterschied. Ob die Unverträglichkeit von Milchzucker bei einem Hartz-IV-Empfänger einen höheren Regelsatz für Lebensmittel rechtfertigt, muss ein Gericht entscheiden.

Umzugswagen, Kartons, Bier für die Helfer - auch der günstigste Umzug kostet Geld. Dazu kommen Gebühren für den Nachsendeauftrag oder den neuen Telefonanschluss. Hartz-IV-Empfänger können sich das Geld vom Jobcenter zurückholen.

Die Miete wird übernommen, doch ihre Stromkosten müssen Hartz-IV-Empfänger selbst überweisen. Der Anteil, der dafür im Regelsatz vorgesehen ist, ist teilweise viel zu niedrig. Die Betroffenen müssen an anderer Stelle Abstriche machen.

Wer Hartz IV bezieht, ist meist arm dran. Doch besteht auch dann ein Anspruch auf staatliche Unterstützung, wenn zuvor ein nicht unerhebliches Vermögen ausgegeben wurde? Das Jobcenter meint nein. Ein Gericht muss entscheiden.

Das EuGH bestätigt die Praxis, dass EU-Ausländer in den ersten Monaten ihres Aufenthalts in Deutschland die Sozialhilfe verwehrt werden kann. Dazu brauche es auch keine Einzelfallprüfung.

Binnen weniger Monate ist Deutschland um fast eine Million Einwohner gewachsen. Doch wer kommt für die Kosten von Unterbringung und Versorgung der Neuankömmlinge auf? Die Kommunen fordern mehr Unterstützung vom Bund.

Ein Vater, der von ALG II lebt, kann sich normalerweise keinen Kindesunterhalt leisten. Muss er aber womöglich. Wenn man jung und gesund ist, wird Arbeitslosigkeit nicht zwingend als Grund akzeptiert.