BKA ermittelt in 40 FällenDutzende Flüchtlinge unter TerrorverdachtUnter den vielen Tausenden von Flüchtlingen, die nach Deutschland kommen, können auch Terroristen sein. Das BKA geht solchen Hinweisen nach. Wie nun bekannt wird, laufen derzeit 40 Ermittlungsverfahren in dieser Richtung.11.05.2016
Gefahr durch junge SalafistenNRW will Daten von 14-Jährigen erfassenNach mehreren Anschlägen durch Minderjährige will Nordrhein-Westfalen das Verfassungsschutzgesetz ändern. Demnach sollen schon Daten gefährlicher 14-Jähriger gespeichert werden. Andere Länder könnten mitziehen.08.05.2016
Person der Woche: Hans-Georg MaaßenDer Sheriff mit der Nickelbrille schlägt AlarmDer oberste Verfassungsschützer schlägt Alarm und warnt drastisch vor islamistischem Terror in Deutschland. Aus zahlreichen Moscheen wachse die Gefahr. Die Politik müsse dem endlich Einhalt gebieten. Der Alarmruf ist politisch brisant.03.05.2016Von Wolfram Weimer
Maaßen: "Wir haben Sorge"90 Moscheen werden überwachtÄußerungen der AfD lösen eine Diskussion über die Rolle des Islam in Deutschland an. Auch Forderungen, Moscheen zu überwachen, werden laut. Dabei geschieht das längst. Der Inlands-Geheimdienst nennt nun Zahlen.02.05.2016
Debatte über deutsche MoscheenSeehofer findet Überwachung "sinnvoll"Für den Vorschlag von Unionsfraktionschef Kauder, deutsche Moscheen unter staatliche Kontrolle zu stellen, kommt Zustimmung aus dem CSU-regierten Bayern. Überraschend kommt das nicht - doch Innenminister de Maizière wiegelt ab. 29.04.2016
Bedrohungslage in Deutschland Merkel besucht die TerrorabwehrAngela Merkels Besuch des Terrorabwehr-Zentrums in Berlin soll ein Signal an verunsicherte Bürger sein: Die Kanzlerin kümmert sich um die Sicherheit des Landes. Den Behörden verspricht sie weitere Unterstützung im Kampf gegen den Terror.26.04.2016
In weiten Teilen verfassungswidrig Bundesverfassungsgericht kippt BKA-GesetzDie Befugnisse des Bundeskriminalamts zur Terrorabwehr gehen dem Bundesverfassungsgericht zu weit. Karlsruhe erklärt das BKA-Gesetz in Teilen für verfassungswidrig. Der Gesetzgeber muss fix handeln. Bis dahin setzen die Richter enge Grenzen.20.04.2016
"Sicherheit in all ihren Facetten"CDU-Spitze beschwört traditionelle StärkenWie geht man mit dem enormen Erstarken der AfD um, wie verhindert man einen Bedeutungsverlust innerhalb der potentiellen Wählerschaft? Die CDU sucht sich nach den Verlusten der jüngsten Landtagswahlen selbst - und findet "Sicherheit in allen Facetten".18.04.2016
Umfangreicher MaßnahmenkatalogKoalition beschließt Anti-Terror-PaketGleich zu Beginn eines dreiseitigen Papieres versichert die Regierung, Deutschland sei "gut aufgestellt, um der terroristischen Herausforderung zu begegnen". Vor allem an der Geheimdienst-Kooperation müsse allerdings gearbeitet werden.14.04.2016
Neues Aufgabenfeld?Koalition uneins über Bundeswehr im InnernKönnte die deutsche Polizei bei einem groß angelegten Anschlag wie in Paris Terroristen wirksam bekämpfen? Vor allem Politiker der Union haben da Zweifel und fordern in so einem Fall den Einsatz der Bundeswehr. Doch einigen missfällt das.13.04.2016
