"Das ist ärgerlich für mich"Pistorius unzufrieden mit Kompromiss bei Bundeswehr-EtatNach wochenlangem Streit einigt sich die Bundesregierung auf einen Haushaltsentwurf. Dringende Investitionen müssen abermals aufgeschoben werden, kritisiert Verteidigungsminister Pistorius. Der Bundeswehr-Generalinspekteur warnt, dass Russland in weniger als zehn Jahren NATO-Staaten angreifen könnte.08.07.2024
Haushalt "ziemlich brauchbar"Kühnert sieht Gefahr von Neuwahlen abgewendetDie Neuwahlen in Frankreich haben nach Ansicht von SPD-Generalsekretär Kühnert wesentlich zur Haushaltseinigung der Ampel beigetragen. Deutschland müsse ein Anker der Stabilität in Europa bleiben. Das sei allen Akteuren klar gewesen.06.07.2024
"SPD hat nicht das letzte Wort"Kubicki weist Kühnert im Etatstreit in die SchrankenWährend die Ampel im Haushaltsstreit in die entscheidende Woche startet, gehen die Scharmützel zwischen SPD und Liberalen weiter. FDP-Vize Kubicki nimmt sich SPD-Generalsekretär Kühnert zur Brust. Der hatte Finanzminister Lindner als Untergebenen des Kanzlers dargestellt. 30.06.2024
Wo sind all die Wähler hin?In der SPD bricht ein Richtungsstreit losErstmals seit Jahren zeigen sich in der SPD deutliche programmatische und auch personelle Spannungen. Nach dem verheerenden Europawahlergebnis fordern alle Parteiflügel Konsequenzen, stellen sich darunter aber ganz unterschiedliches vor. 17.06.2024Von Sebastian Huld
Europatalk bei Caren MiosgaKühnert schlägt Koalition der Demokraten im EU-Parlament vorDie Ampelkoalition hat bei den Europawahlen eine herbe Schlappe erlitten. Stehen nun vorgezogene Neuwahlen an? Wie sieht die Zukunft Europas aus? Darüber diskutieren bei der Talkshow "Caren Miosga" unter anderen SPD-Generalsekretär Kühnert und CDU-Politiker Spahn. 10.06.2024Von Marko Schlichting
"Nicht weggerannt"Kühnert lobt Koalitionspartner FDPIn der Ampel-Koalition wird viel gestritten, auch wenn man sich immer wieder zu Kompromissen zusammenrauft. Gegenseitiges Lob gibt es selten. SPD-Generalsekretär Kühnert macht eine Ausnahme. 01.06.2024
Westliche Waffen gegen RusslandSelenskyj fordert Konsequenzen nach Angriffen auf CharkiwNach den Attacken auf Charkiw zeigt sich der Westen empört. Doch Präsident Selenskyj reichen die warmen Worte nicht. Die Ukraine müsse mit westlichen Waffen auch russisches Gebiet beschießen dürfen. "Wir kennen alle Gebiete, in denen russische Raketen und Kampfflugzeuge gestartet werden."27.05.2024
Sparkurs des FinanzministersKühnert kritisiert Lindners "nationalistischen Zungenschlag"Der Entwicklungsetat macht laut Kevin Kühnert nur einen Bruchteil des Gesamthaushaltes aus. Dennoch spart Finanzminister Christian Lindner auch hier. Den SPD-Generalsekretär stört aber vor allem die Art der Kommunikation.19.05.2024
Kritik an Fünf-Punkte-PlanKühnert: FDP-Angriffe auf die Rente sind "ermüdend"Er brodelt weiterhin, der Haushaltsstreit der Ampel-Koalition. Die FDP will etwa die Rente mit 63 abschaffen, Sozialdemokraten und Grüne lehnen das strikt ab. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert übt in diesem Zusammenhang heftige Kritik an den Liberalen.13.05.2024
Wohnungsnot bei "Hart aber fair""Ich würde mich an einer Genossenschaft beteiligen"Wer eine Wohnung sucht, muss in vielen Gegenden Deutschlands entweder sehr viel Geld oder sehr viel Geduld mitbringen - am besten beides. Ist die Krise auf dem Wohnungsmarkt lösbar? Bei "Hart aber fair" gibt es reichlich Vorschläge, aber nicht allzu viel Hoffnung.07.05.2024Von Marko Schlichting
