Familienministerin im FrühstartLisa Paus nach Haushaltseinigung: Kindergrundsicherung kommtDie Ampel hat sich auf einen Haushalt 2024 geeinigt. Familienministerin Paus geht davon aus, dass mit der Kindergrundsicherung ihr Hauptprojekt bestehen bleibt. Sie legt heute zudem eine Strategie gegen Einsamkeit vor.13.12.2023
Die Ampel und der HaushaltEigentlich können sie sich gar nicht einigenDie Zeit läuft: Bis Weihnachten will die Ampel den Haushalt für das kommende Jahr über die Ziellinie bringen. Grüne und SPD fordern eine erneute Aussetzung der Schuldenbremse. Die FDP ist dagegen. Eine Lösung wurde bislang nicht präsentiert und das hat Gründe.06.12.2023Von Volker Petersen
Lisa Paus überprüft ZeitplanKindergrundsicherung könnte stufenweise kommenMuss Familienministerin Paus die nächste Kröte schlucken? Nachdem sie schon deutlich weniger Geld für die Kindergrundsicherung erhält als geplant, wankt nun offenbar auch der Starttermin. Einem Bericht zufolge prüft die Ministerin, ob die Auszahlungen schrittweise eingeführt werden. 06.12.2023
Keine Lösung im KanzleramtKonkreter Sparplan fehlt: Die vier Probleme der AmpelWegen des Milliardenlochs im Bundeshaushalt reiht sich derzeit Krisensitzung an Krisensitzung. Lösungen liefert der nächtliche Austausch im Kanzleramt aber auch nicht. Die Ampel-Koalition ist sich weiter uneins über Sparmaßnahmen, Schuldenbremse und den geplanten Wirtschaftsumbau.30.11.2023
Finanzierung und BürokratieBundesrat sieht Kindergrundsicherung skeptischDie Kindergrundsicherung ist ein Herzensprojekt der grünen Familienministerin Paus. Nach langem Gezerre im Kabinett stößt die Neuerung jetzt auch im Bundesrat auf Ablehnung. Das Urteil aus Karlsruhe gefährdet außerdem die finanzielle Basis. 24.11.2023
Normenkontrollrat fällt UrteilDeutschland ist so bürokratisch wie nieDie Ampelkoalition tritt 2021 als selbsternannte Fortschritts-Koalition an. Ein wesentliches Vorhaben ist der Abbau von Bürokratie. So sollen zahlreiche Vorhaben deutlich schneller vorankommen. Der Normenkontrollrat kommt allerdings zu einem vernichtenden Urteil über das bisher Erreichte.20.11.2023
"Wir benötigen jeden Euro!"Im RTL-Spendenmarathon geht es auf die ZielgeradeNoch ein paar Stunden läuft der RTL-Spendenmarathon. Moderator und Herz des Ganzen Wolfram Kons ist sich sicher: "Da geht noch was!" Bitte spenden Sie, lautet sein Aufruf und der vieler Stars, die mitmachen. Und wer Geld gibt, bekommt auch etwas zurück - Zufriedenheit und gutes Karma! 17.11.2023Von Sabine Oelmann
"Noch viele offene Fragen"FDP bremst erneut bei Kindergrundsicherung Das Kabinett hat das Lieblingsprojekt der Grünen nach langem Streit durchgewinkt. Doch nun stellt die FDP erneut Bedingungen: Die Kindergrundsicherung müsse auf ihre Bürokratielasten geprüft werden. Außerdem soll das Gesetz Arbeitsanreize setzen. Das klingt nach viel Arbeit für Ministerin Paus. 06.10.2023
Lange Debatten um Paus-ProjektKindergrundsicherung passiert das KabinettDie grüne Familienministerin Paus bringt die Kindergrundsicherung auf den Weg. Das Kabinett stimmt dem Gesetzentwurf zu. Und das nach einem monatelangen Zoff mit Finanzminister Lindner über die finanzielle Ausstattung des Projekts. 27.09.2023
Lisa Paus im "ntv Frühstart""Derzeit ist der Staat einfach zu schlecht"Das Kabinett im Bundestag will heute den Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung beschließen. Für Familienministerin Lisa Paus ist es damit aber noch nicht getan: Das sei nur der Einstieg in die Bekämpfung von Kinderarmut, sagt sie im "ntv Frühstart".27.09.2023
