Kriegsverbrechen

Der Internationale Strafgerichtshof erlässt erneut Haftbefehl gegen Sudans Präsidenten Baschir. Ihm wird Völkermord vorgeworfen. Seit 2009 liegt bereits ein Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Baschir zeigt sich bisher davon unbeeindruckt.

Die Stasi-Behörde gibt brisante Akten frei: Bislang gesperrte Unterlagen geben Auskunft über die Verwicklung westdeutscher Geheimdienstmitarbeiter und Polizisten in Kriegsverbrechen während der Nazi-Zeit.

Serbische Verbände haben vor 15 Jahren in der ostbosnischen Stadt Srebrenica etwa 8000 muslimische Männer und Jungen getötet. Das Massaker war das schlimmste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. An der Gedenkfeier nimmt auch der serbische Präsident Tadic teil.

Der frühere Armeechef der bosnischen Serben ist seit Jahren verschollen, nun will seine Familie General Mladic für tot erklären lassen. Ihnen geht es dabei offenbar um Geld, und um Ruhe vor Nachstellungen.

Das UN-Kriegsverbrechertribunal verurteilt zwei bosnische Serben wegen des Massakers von Srebrenica zu lebenslanger Haft. Das Massaker war das schlimmste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges.

Moskau steckt vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eine Schlappe ein. Für Kriegsverbrechen an Tschetschenen muss die russische Regierung hohe Schmerzensgelder zahlen.

15 Jahre nach dem Massaker von Srebrenica übergeben die USA Bosnien einen mutmaßlichen Kriegsverbrecher. Er soll "direkt" an dem Massenmord an 8000 Muslimen beteiligt gewesen sein. Der mutmaßliche Hauptverantwortliche, der frühere Armeechef Mladic, ist allerdings noch immer auf der Flucht.

Amtsinhaber Al-Baschir wird zum Sieger der von Boykott und Betrugsvorwürfen überschatteten Präsidentenwahl im Sudan erklärt. Für viele Beobachter eigentlich eine Farce. Baschir, der beschuldigt wird, für Kriegsverbrechen in Darfur verantwortlich zu sein, erhielt 68,2 Prozent der Stimmen.

Der Luftschlag im afghanischen Kundus bleibt für Bundeswehroberst Klein strafrechtlich ohne Folgen - Opferanwälte allerdings wollen dagegen vorgehen. Die Union will den Untersuchungsausschuss zu Kundus beenden.

Die Anordnung des Bombenabwurfs auf zwei von den radikal-islamischen Taliban geraubten Tanklastzüge bei Kundus erfüllt nicht den Tatbestand verbotener Methoden der Kriegsführung.