Zu spät, zu langsam, zu viel? Vor allem der Bund findet die Notbremse gutMit der bundesweiten Notbremse will Kanzlerin Merkel die dritte Corona-Welle brechen. Dafür ist sie bereit, den Ländern erstmals Maßnahmen aufzuzwingen. Die haben dafür wenig Verständnis. Auch Mediziner kritisieren das Verfahren, weil es zu viel Zeit in Anspruch nimmt. 14.04.2021
Nach RKI-Empfehlung Berlin gewährt Geimpften mehr FreiheitenOhne negativen Corona-Test einkaufen oder zum Friseur: Wer in Berlin gegen das Coronavirus geimpft worden ist, soll künftig 15 Tage nach der zweiten Impfdosis wieder etwas mehr Freiheiten bekommen. Zugleich verlängert der Berliner Senat den Lockdown.13.04.2021
Streit um Ausgangssperre Die Politik hat den Zeitpunkt verpasstDas Kabinett beschließt die Ausgangssperre als Teil der Corona-"Notbremse". Briten, Iren, Portugiesen haben im Winter gezeigt, wie man das Instrument nutzt, um Fallzahlen zu drücken. Doch bald sind nicht mehr 2 Grad draußen, sondern 20. 13.04.2021Von Frauke Niemeyer
Bundeseinheitliche Notbremse Müller: Gesetzesänderung in etwa zwei WochenDas Infektionsschutzgesetz soll geändert werden - so schnell wie möglich. Bis zu zwei Wochen könnte das nach Angaben von Berlins Regierungschef Müller dauern. Unionsfraktionschef Brinkhaus warnt derweil vor einer Spaltung von Bund und Ländern.10.04.2021
Bund sagt MPK ab Geplanter Corona-Gipfel offiziell geplatztEs hat sich schon angebahnt, nun ist klar: Kanzlerin Merkel wird am Montag nun doch nicht mit den 16 Länderchefs zusammenkommen, um über die Corona-Politik zu beraten. Stattdessen soll es bundeseinheitliche Regeln per Gesetz geben. 09.04.2021
Einigung mit den Ländern Bund will Notbremse per GesetzEigentlich wollten Kanzlerin Merkel und die Länderchefs am Montag über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie entscheiden. Doch das Treffen ist gestrichen, wie die Bundesregierung nun mitteilt. Stattdessen soll die Notbremse verbindlich für alle gemacht werden. 09.04.2021
Fraktionschefs haben Redebedarf Müller: Keine ausführliche MPK am MontagAm Montag wollen die Kanzlerin und die Länderchefs den weiteren Kurs in der Pandemie-Bekämpfung besprechen. Doch der Termin wird voraussichtlich verschoben. Nicht einmal der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Müller, glaubt an eine Sitzung. Und er ist bei Weitem nicht der Einzige.09.04.2021
Laschets Vorstoß wird konkreter "Brücken-Lockdown" soll drei Wochen dauernSteigende Inzidenzen, sinkende Todeszahlen und Massen-Impfungen am Horizont: Deutschlands Weg durch die kommenden Wochen ist weiter unklar. CDU-Chef Laschet wirft mit seiner Idee eines "Brücken-Lockdowns" zusätzliche Fragen auf, die er nun zum Teil beantwortet.06.04.2021
Keine "neuen Erfindungen" nötig Kritik an Laschets "Brücken-Lockdown"Übers Osterwochenende wollte NRW-Ministerpräsident Laschet über die Corona-Krise nachdenken. Herausgekommen ist der "Brücken-Lockdown". Doch sogleich regt sich Kritik. Den Auftakt macht Berlins Regierender Bürgermeister. Aber auch die politische Opposition winkt reihenweise ab.05.04.2021
Kein Friede nach Merkel-Schelte Angst vor Bund-Länder-Spaltung geht umDie Bundeskanzlerin hält die Corona-Politik einiger Bundesländer für ungenügend. Deren Regierungschefs poltern selbstbewusst zurück. Unionsfraktionschef Brinkhaus sowie die Städte und Kommunen mahnen mehr Einigkeit an.30.03.2021
