Olaf Scholz - Thema Seite 105

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Wir müssen dabei bleiben"Scholz widerspricht Orban bei Ukraine-Militärhilfe

Orban ist der Überzeugung, die Invasion in die Ukraine wäre beendet, sobald westliche Verbündete ihre Hilfsleistungen stoppen. Schließlich ist der ungarische Ministerpräsident ein enger Vertrauter des russischen Präsidenten Putin. Bundeskanzler Scholz kontert nun.

12.03.2024

ASEAN-Staaten in BerlinScholz unterstützt Philippinen im südchinesischen Meer

Der Bundeskanzler lädt Ferdinand Marcos, Präsident der Philippinen, ein. Dabei soll das Land im Kampf gegen China gestärkt werden. Aber auch im Pflegebereich planen beide Länder eine Kooperation.

12.03.2024

RTL/ntv-TrendbarometerHabeck robbt sich an Merz ran, Wagenknecht-Partei legt zu

Wie schon einmal Anfang Februar könnte es für die neu gegründete Partei von Sahra Wagenknecht zu einem Einzug in den Bundestag reichen. Sonst tut sich wenig für die Parteien, dafür zeigt das Trendbarometer überraschende Entwicklungen bei den Grünen auf.

12.03.2024

Britta Haßelmann im Frühstart"Taurus-Antrag der Union ist nach innen gerichtet"

In der Sache ist sie dafür, im Parlament stimmt sie dagegen: Britta Haßelmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen, kündigt an, den Antrag der Union, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern, abzulehnen. Grund: Es könne nicht jeder abstimmen, wie er wolle - und der Antrag der CDU/CSU-Fraktion sei "nach innen gerichtet".

12.03.2024

Kreml muss ersten Schritt gehenVatikan rudert bei umstrittener Papst-Aussage zurück

Mit seiner Aussage, die Ukraine solle die "weiße Fahne" hissen und mit Moskau verhandeln, löst Papst Franziskus viel Kritik aus. Wenig später versucht der Vatikan, das zu korrigieren: Nicht die Ukraine, sondern Russland solle zuallererst den Beschuss einstellen.

12.03.2024

"Katastrophaler Defätismus"Röttgen und Hofreiter: Scholz verbreitet Angst und Schrecken

Es ist eher selten, dass sich Politiker der Regierungs- und Oppositionsparteien zusammentun: Doch der CDU-Außenexperte Röttgen und Grünen-Politiker Hofreiter werfen nun gemeinsam Kanzler Scholz einen "katastrophalen Defätismus" vor.

11.03.2024

Not leidende Bevölkerung in GazaScholz fordert Waffenstillstand zu Ramadan

Zum Start des Fastenmonats Ramadan wendet sich Kanzler Scholz an die Musliminnen und Muslime in Deutschland: "Sie sind mit Ihrem Mitgefühl nicht allein", sagt er mit Blick auf die humanitäre Krise im Gazastreifen. Von den Kriegsparteien im Nahen Osten fordert er eine Aussetzung der Kampfhandlungen.

10.03.2024

Eine für alleAuf dem Center Court in weißer Unterhose

Gestern war Frauentag. Das ist schön, wenn man in Berlin lebt, denn es ist ein Feiertag. Wir haben ja sonst nicht so viele davon. Aber ändert so ein Frauentag was an der Grundmisere, in der sich viele Frauen befinden? Oder andere "Minderheiten"? Auch, wenn sie gar keine Minderheit sind? Die Kolumnistin denkt mal laut.

09.03.2024Eine Kolumne von Sabine Oelmann

"Mit deutschen Partnern"Briten bieten Hilfe bei Taurus-Lieferung an

Seine Haltung ist klar: Bundeskanzler Scholz will keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. Bei den Briten stößt das auf Unverständnis. Außenminister Cameron will helfen und wärmt zur Not auch eine alte Idee auf.

09.03.2024

CDU-Chef zu FrankreichpolitikMerz wirft Scholz "jämmerliches" Verhalten vor

Das deutsch-französische Verhältnis ist derzeit arg angeschlagen. Besonders fällt das bei der Ukraine-Konferenz in der vergangenen Woche auf. CDU-Chef Merz kritisiert deshalb Kanzler Scholz und erinnert an dessen Amtsvorgänger.

08.03.2024