Olaf Scholz - Thema Seite 105

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Not leidende Bevölkerung in GazaScholz fordert Waffenstillstand zu Ramadan

Zum Start des Fastenmonats Ramadan wendet sich Kanzler Scholz an die Musliminnen und Muslime in Deutschland: "Sie sind mit Ihrem Mitgefühl nicht allein", sagt er mit Blick auf die humanitäre Krise im Gazastreifen. Von den Kriegsparteien im Nahen Osten fordert er eine Aussetzung der Kampfhandlungen.

10.03.2024

Eine für alleAuf dem Center Court in weißer Unterhose

Gestern war Frauentag. Das ist schön, wenn man in Berlin lebt, denn es ist ein Feiertag. Wir haben ja sonst nicht so viele davon. Aber ändert so ein Frauentag was an der Grundmisere, in der sich viele Frauen befinden? Oder andere "Minderheiten"? Auch, wenn sie gar keine Minderheit sind? Die Kolumnistin denkt mal laut.

09.03.2024Eine Kolumne von Sabine Oelmann

"Mit deutschen Partnern"Briten bieten Hilfe bei Taurus-Lieferung an

Seine Haltung ist klar: Bundeskanzler Scholz will keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. Bei den Briten stößt das auf Unverständnis. Außenminister Cameron will helfen und wärmt zur Not auch eine alte Idee auf.

09.03.2024

CDU-Chef zu FrankreichpolitikMerz wirft Scholz "jämmerliches" Verhalten vor

Das deutsch-französische Verhältnis ist derzeit arg angeschlagen. Besonders fällt das bei der Ukraine-Konferenz in der vergangenen Woche auf. CDU-Chef Merz kritisiert deshalb Kanzler Scholz und erinnert an dessen Amtsvorgänger.

08.03.2024

Ukrainetalk bei IllnerKühnert: Neuer CDU-Antrag zu Taurus-Lieferungen "Klamauk"

Nach der Abhöraffäre bei der Luftwaffe hat Deutschland ein Sicherheitsproblem. Gleichzeitig will die Union in der kommenden Woche im Bundestag erneut die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern beantragen. Bei Maybrit Illner diskutierten die Gäste den Leak und SPD-Generalsekretär Kühnert bewertete den neuerlichen Unionsantrag..

08.03.2024Von Marko Schlichting

Kanzler verrät LieblingsrezeptScholz hat sich Regieren "weniger dramatisch" vorgestellt

In der Talkshow "3nach9" ist Bundeskanzler Scholz zu Gast. Dort erzählt er, wie er sich vor seinem Amtsantritt gefühlt hat und was ihn an der Ampelkritik bedrückt. Und er verrät, wie man einen Zander zubereiten sollte.

07.03.2024

Peskow zielt auf MacronKreml sieht Frankreich verstärkt in Krieg verwickelt

Mit seinem Bodentruppen-Vorstoß sorgt der französische Präsident innerhalb der NATO für Unruhe. Auch Kanzler Scholz widerspricht Macron auf offener Bühne. Nun nutzt der Kreml die Angelegenheit, um Paris eine wachsende Verwicklung in den Ukraine-Krieg vorzuwerfen.

07.03.2024

Ampel droht ZerreißprobeVier Gründe, warum der Haushalt 2025 so gefährlich ist

Den Haushalt für das laufende Jahr musste die Ampel im Eilverfahren zusammenschnüren - nun ist die Atempause vorbei. Die Etat-Verhandlungen für das kommende Jahr beginnen. Für die Koalition könnte das zur Stunde der Wahrheit werden.

07.03.2024Von Volker Petersen

Etat mit großem Milliardenloch?Lindner will Haushalt 2025 "grundlegend" anders verhandeln

Nach dem Haushaltsstreit ist vor dem Haushaltsstreit: Der Etat für das laufende Jahr ist gerade einmal beschlossen, da starten schon die Verhandlungen für das nächste. Erneut fehlen Milliarden, ein geändertes Verfahren soll es diesmal richten. Antworten auf die wichtigsten Fragen.

07.03.2024

Unerwartetes Lob von CDU-SeiteLänder attestieren Ampel Fortschritte in Asylpolitik

Vier Monate nach ihrem mühsam geeinten Asylkompromiss kommen Bund und Länder in Berlin zusammen - und siehe da: Es gibt Lob für die Ampel-Regierung. Bundeskanzler Scholz hält die umgesetzten Beschlüsse für geradezu revolutionär. Wirklich staunen lässt aber das Lob vom höchsten CDU-Vertreter in der Runde.

06.03.2024Von Sebastian Huld