Olaf Scholz - Thema Seite 119

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Höhepunkt der Proteste in BerlinAmpel sendet Bauern widersprüchliche Signale

Zum Abschluss ihrer Protestwoche sprechen die Bauern auch mit den Fraktionsspitzen der Ampel-Koalition. Dabei treffen sie auf höchst unterschiedliche Positionen: Der Kanzler beharrt auf Subventionsabbau, der Landwirtschaftsminister wirbt für Zugeständnisse, und ein Angebot des FDP-Chefs hat der Bauernpräsident bereits zurückgewiesen.

14.01.2024

DHB hat "Erwartungen an Scholz"Mit dem Kanzler und Kampf gegen den Heißblut-Gegner

"Die Euphorie ist krass", heißt es aus den Reihen der deutschen Handball-Nationalmannschaft: Ein Sieg im gewaltigen Eröffnungsspiel der Heim-EM sorgt für beste Stimmung. Nun folgt auf den Rausch eine Pflichtaufgabe. Das lässt sich auch der Kanzler nicht entgehen.

14.01.2024Von Till Erdenberger

Kürzungspläne der AmpelBauernverband warnt vor Verschärfung des Strukturwandels

Trotz des Zugeständnisses der Regierung bei den Agrarkürzungen wollen die Bauern am Montag mit einer Großdemo den Druck auf die Regierung erhöhen. Der Bauernverband bezweifelt, dass sich die Menge an Dieselkraftstoffen durch den Wegfall der Subventionen verringern wird.

14.01.2024

Aufruf zu "Maß und Mitte"Scholz: "Politische Gegner sind keine 'Vollpfosten'"

Kanzler Scholz sieht Deutschland vor einer "Bewährungsprobe": Wenn an sich legitime Proteste in Wut und Missachtung umkippten, "dann verlieren wir alle", so der SPD-Politiker in einer Video-Botschaft. Er ruft alle Teilnehmer der Bauernproteste dazu auf, "Maß und Mitte zu halten".

13.01.2024

Ampel erzählerisch am EndeUnter Pistorius wäre das alles nicht passiert

In Deutschland baut sich eine braune Welle auf und es fühlt sich an, als gäbe es nichts, das diese Welle noch brechen könnte - weil die SPD ihren besten Mann nicht einwechselt.

12.01.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

Experte zu BauernprotestenKreml-Propaganda sieht Deutschland am Vorabend der Revolution

Bauernproteste und GDL-Streik - beides Aktionen, die in einer Demokratie dazugehören. In Kreml-Medien werden sie aber als Befreiungskampf gegen eine US-Marionettenregierung dargestellt. Klingt absurd, doch die Propaganda trägt ihre Früchte. Auch in Deutschland, meint Osteuropa-Experte Friedman.

11.01.2024

Ampel plant Gipfel mit VerbändenVerständnisvoller Scholz geht auf Bauern zu

Infolge erster Bauern-Proteste nimmt die Ampel-Koalition eine Subventionskürzung zurück. Vielen Landwirten reicht das nicht. Kanzler Scholz hat Verständnis und will mit den Bauern sprechen. Ändern werde das aber nichts, sagt zumindest Bundeswirtschaftsminister Habeck.

11.01.2024

Kanzler muss 2024 Wende schaffenFür Olaf Scholz tickt die Uhr

Auf ein katastrophales Jahresende folgt ein entmutigender Start 2024: Das Ansehen von Olaf Scholz ist so schwer beschädigt, dass seine Wiederwahlchancen rasant schwinden. Ihm bleibt nur noch das laufende Jahr für die Trendwende - doch nichts deutet darauf hin, dass ihm dies gelingen könnte.

11.01.2024Von Sebastian Huld

Kanzler zu VertreibungsplanScholz spricht von "Fanatikern mit Assimilationsfantasien"

Bei einem Treffen von AfD-Funktionären geht es um die massenhafte Abschiebung von Migranten aus Deutschland. Nun reagiert Bundeskanzler Scholz mit deutlicher Kritik und bringt ebenfalls den Verfassungsschutz ins Spiel.

11.01.2024

Nach tagelangen ProtestenAmpel-Fraktionen wollen mit Bauern sprechen

Die Bundesregierung sorgt mit ihren Plänen für den Abbau der Steuervergünstigungen für Agrardiesel weiter für Protest unter den Landwirten. Jetzt wollen die Fraktionschefs der Ampel in den Austausch mit den Bauernverbänden gehen - am selben Tag drohen große Proteste.

11.01.2024