Olaf Scholz - Thema Seite 119

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Fast vier Prozent in einem JahrDer SPD rennen die Mitglieder davon

Die meisten Parteien in Deutschland leiden unter Mitgliederschwund. Bei der SPD sind es im vergangenen Jahr fast vier Prozent - so viel wie seit 2019 nicht mehr. In der Ära von Kanzler Scholz verliert die Partei dabei knapp 30.000 Beitragszahler.

16.01.2024

Aus gesundheitlichen GründenHamburgs Schulsenator Rabe tritt zurück

Paukenschlag in der Hamburger Schulbehörde: Nach rund 13 Jahren im Amt legt Deutschlands dienstältester Kultusminister Rabe überraschend sein Amt nieder. Neue Schulsenatorin soll Fraktionsvize Bekeris werden.

15.01.2024

Landwirte sollen "größer" denkenBauern drohen, Lindner muss brüllen und hat ein Angebot

Bei der Großkundgebung der Landwirte in Berlin sagt Bauernpräsident Rukwied, die Proteste würden nur aufhören, wenn die Belastung beim Diesel komplett zurückgenommen würde. Das lehnt Finanzminister Lindner ab. Über andere Entlastungen will er jedoch sprechen.

15.01.2024

Riesen-Demo der BauernWeit über 5000 Fahrzeuge in Berlin - Fäkalien-Wagen gestoppt

Der Bauern-Protest erreicht seinen Höhepunkt: In Berlin versammeln sich Tausende Landwirte mit großen Traktoren und Landmaschinen. Mehrere Fahrzeuge, die mit "Fäkalien" beladen sind, werden von der Polizei gestoppt. Diese ist mit einem Großaufgebot vor Ort.

15.01.2024

Genossen in AufruhrSPD-Politiker kritisieren Scholz wegen Migrationspolitik

Olaf bekommt Kritik aus den eigenen Reihen. Teile der SPD sind mit der Arbeit des Bundeskanzlers unzufrieden. Sie fordern härteres Durchgreifen bei migrationspolitischen Fragen und eine bessere Kommunikation. Beides könne auch den Aufstieg der AfD stoppen.

15.01.2024

Trump, EU, TaurusMerz wirft Ampel Schlafwandlerei vor

Ist die EU ausreichend für eine mögliche Wiederwahl Trumps in den USA gewappnet? CDU-Chef Merz kritisiert die Ampel, für den Fall nicht vorbereitet zu sein. Die Europäer müssten einen Plan B ohne die Amerikaner entwickeln, sagt er in einem Interview.

15.01.2024

Höhepunkt der Proteste in BerlinAmpel sendet Bauern widersprüchliche Signale

Zum Abschluss ihrer Protestwoche sprechen die Bauern auch mit den Fraktionsspitzen der Ampel-Koalition. Dabei treffen sie auf höchst unterschiedliche Positionen: Der Kanzler beharrt auf Subventionsabbau, der Landwirtschaftsminister wirbt für Zugeständnisse, und ein Angebot des FDP-Chefs hat der Bauernpräsident bereits zurückgewiesen.

14.01.2024

DHB hat "Erwartungen an Scholz"Mit dem Kanzler und Kampf gegen den Heißblut-Gegner

"Die Euphorie ist krass", heißt es aus den Reihen der deutschen Handball-Nationalmannschaft: Ein Sieg im gewaltigen Eröffnungsspiel der Heim-EM sorgt für beste Stimmung. Nun folgt auf den Rausch eine Pflichtaufgabe. Das lässt sich auch der Kanzler nicht entgehen.

14.01.2024Von Till Erdenberger

Kürzungspläne der AmpelBauernverband warnt vor Verschärfung des Strukturwandels

Trotz des Zugeständnisses der Regierung bei den Agrarkürzungen wollen die Bauern am Montag mit einer Großdemo den Druck auf die Regierung erhöhen. Der Bauernverband bezweifelt, dass sich die Menge an Dieselkraftstoffen durch den Wegfall der Subventionen verringern wird.

14.01.2024

Aufruf zu "Maß und Mitte"Scholz: "Politische Gegner sind keine 'Vollpfosten'"

Kanzler Scholz sieht Deutschland vor einer "Bewährungsprobe": Wenn an sich legitime Proteste in Wut und Missachtung umkippten, "dann verlieren wir alle", so der SPD-Politiker in einer Video-Botschaft. Er ruft alle Teilnehmer der Bauernproteste dazu auf, "Maß und Mitte zu halten".

13.01.2024