Olaf Scholz - Thema Seite 161

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Weg für NATO-Beitritt freimachenScholz macht für Schweden Druck auf Erdogan

Nach Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine intensivieren Schweden und Finnland ihre Bemühungen, in die NATO aufgenommen zu werden. Während den Finnen der Beitritt gewährt wird, hängt Schwedens Aufnahme an dem Veto der Türkei. Bundeskanzler Scholz appelliert nun an den türkischen Präsidenten.

22.06.2023

Bei Merkel lief das noch andersPeking bekommt seinen Willen - keine kritischen Fragen

Chinas neuer Ministerpräsident Li Qiang hat sich Deutschland als erste Auslandsreise ausgesucht. Dabei zeigt er sich lächelnd und winkend. Einen gemeinsamen Auftritt mit Kanzler Olaf Scholz gibt es aber nur, wenn kritische Nachfragen unterbunden werden, so die Ansage im Protokoll.

20.06.2023

RTL/ntv-TrendbarometerUnion sackt weiter ab, Grüne holen leicht auf

Die Union entfernt sich weiter von den ehemals 30 Prozent Zustimmung in der Sonntagsfrage. Im aktuellen Trendbarometer erholen sich die Grünen leicht, die AfD hält ihre 19 Prozent.

20.06.2023

Regierungskonsultation mit ChinaScholz lobt Gespräche, aber Fragen sind nicht zugelassen

Der Umgang mit Minderheiten, eingeschränkte Freiheitsrechte, Drohungen gegen Taiwan: In den vergangenen Jahren verschlechtern sich die deutsch-chinesischen Beziehungen deutlich. Nun gibt es Konsultationen auf Augenhöhe, und Kanzler Scholz und Chinas Regierungschef zeigen sich zufrieden.

20.06.2023

Skepsis vor RegierungstreffenScholz diniert mit Chinas Ministerpräsident

Nach fünf Jahren Pause treffen sich Mitglieder der chinesischen und der deutschen Regierung zu gemeinsamen Gesprächen. Kanzler Scholz empfängt Ministerpräsident Li Qiang zum Abendessen. Derweil äußert der SPD-Außenpolitiker Roth Zweifel daran, ob das Format noch zeitgemäß ist.

20.06.2023

"Deutschland fällt zurück"BDI stellt Ampel schlechtes Zeugnis aus

Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit bröselt, die Wirtschaft stagniert - auch wegen der Rekordstrompreise. Auf die Mängelliste, die der BDI der Ampel ins Stammbuch schreibt, findet Bundeskanzler Scholz in seiner Rede zum Tag der Industrie keine Antwort.

19.06.2023

Hofreiter im "Frühstart""Das Hauptproblem sitzt im Kanzleramt"

Zu viel Streit, zu wenig Führung: Für den Grünen-Bundespolitiker Anton Hofreiter „sitzt das Hauptproblem im Kanzleramt.“ Olaf Scholz zeige zu wenig Führungsstärke, klagt er im "Frühstart" von ntv, und verteidige nicht die Beschlüsse der Ampelkoalition.

19.06.2023

Neuer Fördertopf angezapftBund stockt Intel-Hilfen wohl auf - Konzernchef bei Scholz

Intel will bei Magdeburg ein Chipwerk aus dem Boden stampfen - und bittet um mehr Staatshilfe. Finanzminister Lindner klammert sich aber an die Schwarze Null. Doch weil offenbar niemand für das Scheitern des Mega-Projekts verantwortlich sein will, sucht die Regierung nach weiteren Töpfen - und wird fündig.

16.06.2023

Besuch bei Air Defender Scholz nimmt im Eurofighter Platz

Im Cockpit eines Eurofighters lässt sich Scholz ins Kampfjet-Genre einführen. Zu Besuch auf der NATO-Großübung Air Defender betont der Bundeskanzler die Entschlossenheit der Allianz, jeden Zentimeter des Bündnisgebiets zu verteidigen. Die Linke beklagt eine "Drohkulisse".

16.06.2023

Regierungskrise in BerlinNoch ein paar solcher Wochen und von der Koalition bleibt nichts übrig

Bundeskanzler Scholz kopiert seine Vorgängerin, aber die Zeiten sind andere. Dass in Berlin über Neuwahlen gesprochen wird, ist mehr als eine Fantasie der Union. Die Koalition befindet sich in einem Zustand der vollständigen Verknotung.

16.06.2023Ein Kommentar von Nikolaus Blome