Olaf Scholz - Thema Seite 161

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Lage bleibt ja recht dynamisch"Krisenstab der Bundesregierung tagt

Das Chaos in Russland beschäftigt inzwischen den Krisenstab des Auswärtigen Amtes. Auch Kanzler Scholz lässt sich "laufend informieren". Für Verteidigungsminister Pistorius lassen sich mögliche Konsequenzen für den Ukraine-Krieg derzeit "kaum absehen".

24.06.2023

Mehrausgaben trotz SparrundeLindner muss manchen Ressorts höheres Budget gewähren

Finanzminister Lindner hat die Konsolidierung der Finanzen zu seiner Priorität erkoren und den Ministerien einen Sparkurs verordnet. Die Verhandlungen sind zäh, Kanzler Scholz schaltet sich in die Gespräche ein. Etliche Ministerien können mit mehr Geld rechnen - etwa wegen gesetzlicher Leistungen.

23.06.2023

Kriegsgefahr im Indopazifik"Hinwendung zu der Region in dieser Stärke ist neu"

Die Konflikte zwischen China und dem Westen im Südchinesischen Meer nehmen zu. Japan und Deutschland lässt die unruhige Lage zusammenrücken. Die Ziele sind vielfältig: die Freiheit der Meere schützen und den Klimawandel bewältigen.

22.06.2023Von Andrea Sellmann und Mary Abdelaziz-Ditzow

"Es darf keine Abstriche geben"Ost-Chefs fordern weitere Wirtschaftsförderung vom Bund

Das Finanzministerium will die regionale Wirtschaftsförderung im Osten Deutschlands kürzen. Die hiesigen Regierungschefs warnen bei einer Ministerpräsidentenkonferenz vor diesem Schritt. Mit Blick auf den Wasserstoffausbau und den Fachkräftemangel fordern sie statt Kürzungen mehr Einsatz vom Bund.

22.06.2023

Opposition attackiert Scholz"Sie verspielen das Vertrauen unserer Partner"

Der Kanzler erklärt vor dem Bundestag seine Außen- und Sicherheitspolitik - und ist erwartungsgemäß zufrieden. Die Opposition nimmt dagegen den Kurs der Ampel auseinander. Gestritten wird vor allem um Asylpolitik, den Umgang mit China und die neue Sicherheitsstrategie der Bundesregierung.

22.06.2023Von Sebastian Huld

Weg für NATO-Beitritt freimachenScholz macht für Schweden Druck auf Erdogan

Nach Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine intensivieren Schweden und Finnland ihre Bemühungen, in die NATO aufgenommen zu werden. Während den Finnen der Beitritt gewährt wird, hängt Schwedens Aufnahme an dem Veto der Türkei. Bundeskanzler Scholz appelliert nun an den türkischen Präsidenten.

22.06.2023

Bei Merkel lief das noch andersPeking bekommt seinen Willen - keine kritischen Fragen

Chinas neuer Ministerpräsident Li Qiang hat sich Deutschland als erste Auslandsreise ausgesucht. Dabei zeigt er sich lächelnd und winkend. Einen gemeinsamen Auftritt mit Kanzler Olaf Scholz gibt es aber nur, wenn kritische Nachfragen unterbunden werden, so die Ansage im Protokoll.

20.06.2023

RTL/ntv-TrendbarometerUnion sackt weiter ab, Grüne holen leicht auf

Die Union entfernt sich weiter von den ehemals 30 Prozent Zustimmung in der Sonntagsfrage. Im aktuellen Trendbarometer erholen sich die Grünen leicht, die AfD hält ihre 19 Prozent.

20.06.2023

Regierungskonsultation mit ChinaScholz lobt Gespräche, aber Fragen sind nicht zugelassen

Der Umgang mit Minderheiten, eingeschränkte Freiheitsrechte, Drohungen gegen Taiwan: In den vergangenen Jahren verschlechtern sich die deutsch-chinesischen Beziehungen deutlich. Nun gibt es Konsultationen auf Augenhöhe, und Kanzler Scholz und Chinas Regierungschef zeigen sich zufrieden.

20.06.2023

Skepsis vor RegierungstreffenScholz diniert mit Chinas Ministerpräsident

Nach fünf Jahren Pause treffen sich Mitglieder der chinesischen und der deutschen Regierung zu gemeinsamen Gesprächen. Kanzler Scholz empfängt Ministerpräsident Li Qiang zum Abendessen. Derweil äußert der SPD-Außenpolitiker Roth Zweifel daran, ob das Format noch zeitgemäß ist.

20.06.2023