Olaf Scholz - Thema Seite 192

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Berliner WunschträumeCDU beschwört das Jamaika-Gespenst

Geht es um Waffenlieferungen an die Ukraine, zeigt die Ampelkoalition sich gespalten. Grüne und FDP fordern die Lieferung von Kampfpanzern, die SPD bremst. Die Union dagegen wäre sofort dabei. Nun fordern mehrere CDU-Abgeordnete gar eine Jamaika-Koalition.

23.01.2023Von Volker Petersen

Sprecher: festgelegte VerfahrenScholz stellt sich nicht klar hinter Baerbocks "Leopard"-Zusage

Für den Fall, dass andere Länder eine Genehmigung für eine "Leopard"-Lieferung beantragen, verspricht Außenministerin Baerbock grünes Licht. Diese Aussage wiederholt sie allerdings nicht. Auch Scholz' Sprecher stellt sich nicht hinter sie.

23.01.2023

Kampfpanzer für die Ukraine? "Leopard" wird zur Zerreißprobe für die Ampel

Bundeskanzler Scholz hält an seiner zurückhaltenden Position bei der Lieferung von Kampfpanzern an Kiew fest. Dafür zieht er nicht nur den Zorn der Verbündeten auf sich - nun verschärft sich auch die Stimmung innerhalb der Ampel-Koalition. Selbst in der eigenen Partei steht Scholz mittlerweile in der Kritik.

23.01.2023

"Nichts ist ausgeschlossen"Macron lässt Kampfpanzer-Lieferung prüfen

Beim Besuch von Scholz in Paris springt Macron dem schwer bedrängten Bundeskanzler im Kampfpanzerstreit bei. Frankreich schließe die Lieferung französischer Leclerc an die Ukraine nicht aus, sagt der Präsident. Im Gleichklang mit seinem deutschen Amtskollegen bleibt er vage.

22.01.2023

Berlin dementiertBericht: Washington ist äußerst zornig auf Scholz

Deutschland macht sich derzeit bei seinen Verbündeten unbeliebt: Die Weigerung des Kanzlers, Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern, sorgt vor allem bei den Amerikanern für erheblichen Unmut. Einem Bericht zufolge war das Treffen des US-Verteidigungsministers im Kanzleramt "angespannt".

22.01.2023

Kanzler sagt Paris "Merci"Scholz und Macron beschwören EU-Zeitenwende

Zum 60. Jahrestag des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags bescheinigen Kanzler Scholz und Präsident Macron der EU einen gewaltigen Reformbedarf. Von einer Eiszeit Paris-Berlin wollen beide nichts wissen. Das Duo sei eine gut geölte Kompromissmaschine.

22.01.2023

60 Jahre Elysée-VertragScholz würdigt "historische Geste" Frankreichs

Die Stimmung zwischen Berlin und Paris war zuletzt deutlich abgekühlt. Anlässlich des 60. Jahrestages des Elysée-Vertrags betont Kanzler Scholz jedoch, wie wichtig der gute Draht zum Nachbarland sei. Nur zusammen könne man das europäische Friedensprojekt gegen Putins Imperialismus verteidigen.

21.01.2023

Aus der Schmoll-EckeBald schicken wir Schneekanonen in die Ukraine

Die Schlacht um Neukölln ging verloren. Die Schlacht um Lützerath auch. Doch der Kampf gegen den Klimawandel und anderes Unheil geht weiter. Gut, dass Deutschland einen neuen Verteidigungsminister hat, findet jedenfalls unser Kolumnist.

21.01.2023Eine Kolumne von Thomas Schmoll

Reaktionen auf "Leopard 2"-ChaosDeutschland zieht mit Panzer-Zaudern Zorn auf sich

Bei dem Treffen in Ramstein sind alle Augen auf Deutschland gerichtet: Sagt Scholz der Ukraine endlich die Lieferung von "Leopard 2"-Kampfpanzern zu? Doch eine Entscheidung bleibt weiter aus. Das Entsetzen ist groß - sowohl bei Oppositions- und Ampel-Politikern als auch in der Ukraine.

21.01.2023

60. Jubiläum des Elysée-VertragsMacron und Scholz wollen in Europas Militär investieren

Grundlage für die deutsch-französische Freundschaft ist der Elysée-Vertrag, den die Nachbarländer vor 60 Jahren unterschrieben. Am Sonntag feiern der französische Präsident und der Bundeskanzler den Jahrestag des Abkommens - ein Anlass, um gemeinsam ihre Version der EU zu präsentieren.

20.01.2023