Olaf Scholz - Thema Seite 218

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Cum-Ex"-Debatte im BundestagOpposition schäumt über schweigenden Scholz

Er erinnert sich nicht. Diese Antwort bekommen die Parlamentarier, die den "Cum-Ex"-Skandal um die Warburg Bank aufarbeiten wollen, des Öfteren von Olaf Scholz zu hören. Ein neues Buch seziert diese Erinnerungslücken im früheren Schaffen des Bundeskanzlers und erzürnt die Opposition.

13.10.2022

Panzer und deutsche FührungDer Scholz-Ersatz sieht bei den Deutschen ein "V2-Syndrom"

Kanzler Scholz lehnt es weiter ab, der Ukraine westliche Panzer zu liefern. Sein Kanzleramtschef sagt, ihm komme die Forderung wie die Hoffnung vor, endlich einen "Zauberstab" zu finden, mit dem man diesen Krieg beenden könne.

13.10.2022Von Hubertus Volmer

Undiplomatischer DiplomatSchade, dass Melnyk geht

Der ukrainische Botschafter ist im Bemühen, seinem Land zu dienen, manchmal in der Wortwahl übers Ziel hinausgeschossen. Bereuen muss er das nicht. Im Gegenteil: Andrij Melnyk hat der deutschen Politik den Spiegel vor die Nase gehalten - und das war gut so.

13.10.2022Ein Kommentar von Thomas Schmoll

Fähigkeitslücke der BundeswehrScholz tüftelt an europäischer Luftabwehr

Der tödliche Beschuss ukrainischer Städte liefert Europa eine Blaupause für den eigenen Schutz. Am Rande des NATO-Treffens will Kanzler Scholz mit anderen Ländern zusammen eine wirksame Luftverteidigung auf die Beine stellen. Lieferant könnte Israel sein.

12.10.2022

"Hoffnung für den Frieden"Orban plädiert für Trump als Putin-Flüsterer

Der Besuch von Viktor Orban in Berlin wird begleitet von Lobeshymnen auf Ex-Kanzlerin Merkel. Mit ihr hätte es den Ukraine-Krieg nicht gegeben, ist sich der ungarische Ministerpräsident sicher. Die beste Hoffnung auf einen Waffenstillstand ist in seinen Augen aber nicht der amtierende US-Präsident.

11.10.2022

RTL/ntv-TrendbarometerScholz legt zu, die SPD nicht

Noch haben die Wahl in Niedersachsen und die darauf folgenden Diskussionen in der Ampel keine Auswirkungen in der Sonntagsfrage. Im Vergleich zu möglichen Konkurrenten macht Bundeskanzler Scholz einen kleinen Schritt nach vorn.

11.10.2022

Entlastung von GaskundenScholz preist Experten-Ideen als "sehr gute Grundlage"

Bundeskanzler Scholz lobt auf dem Maschinenbaugipfel die Vorschläge der Expertenkommission, Gaskunden zu entlasten. Verbandspräsident Haeusgen sieht viele Unternehmen betroffen und fordert einen reformierten Strommarkt auf EU-Ebene. Scholz will die Erneuerbaren massiv ausbauen.

11.10.2022

Buch über Kanzler und Cum-ExIst Olaf Scholz ein Lügner?

Die Affäre um das in illegale Cum-Ex-Geschäfte verwickelte Hamburger Bankhaus Warburg lässt den Bundeskanzler nicht los. Ein nun erscheinendes Buch geht der Frage nach, ob Scholz als Bürgermeister Steuerrückzahlungen verhindert hat - und darüber bis heute die Unwahrheit sagt.

11.10.2022Von Sebastian Huld

Rüdiger Bachmann im Interview"Das war eine gefährliche Kommunikation von Scholz"

Was die Gaskommission vorschlägt, ist streng genommen keine Gaspreisbremse, sondern eine Gasrechnungsbremse, sagt der Ökonom Rüdiger Bachmann. Die Ankündigung von Bundeskanzler Scholz, dass die Gaspreise runter müssten, hält er für einen Fehler, der auch die Aufregung im Rest der EU erkläre.

10.10.2022

Entsetzen nach AngriffenMacron: "Tiefgreifende Veränderung in der Natur dieses Krieges"

Russland startet am Morgen den Beschuss weiter Teile der Ukraine mit Raketen. Die internationale Gemeinschaft reagiert mehrheitlich schockiert. Die G7-Staaten vereinbaren ein Sondertreffen. In Frankreich deutet sich eine Neubewertung der Lage an.

10.10.2022