Olaf Scholz - Thema Seite 218

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Weltgesundheitsgipfel in BerlinScholz kritisiert Klimaaktivisten nach Feueralarm

In dieser Woche gab es bereits falsche Feueralarme im Reichstagsgebäude und in Bundestags-Büros. Nun schrillt der Alarm auf der Eröffnungsveranstaltung des Weltgesundheitsgipfels. Kanzler Scholz macht dafür Klimaaktivisten verantwortlich.

16.10.2022

Eigentümliche GaspreisbremseDeutschland spielt weiter Bullerbü

Die Gasbreisbremse ist ein Wumms - der noch zu viele Rätsel aufgibt. Vor allem aber hat Deutschland seit März zu viel Zeit mit Duschtipps und Anleitungen zum Stoßlüften vergeudet. Denn ein Plan für die Energieversorgung ist dieses Hilfspaket nicht.

15.10.2022Ein Kommentar von Horst von Buttlar

Mehr Gewicht mit 36 MitgliedernScholz wirbt für Osterweiterung der EU

27 Staaten sind Mitglied der Europäischen Union. Geht es nach Bundeskanzler Scholz, könnten es noch deutlich mehr sein. Er spricht sich für die Aufnahme der osteuropäischen Beitrittskandidaten aus - unter Bedingungen.

15.10.2022

Startschuss für KanzleramtsbauDas ist leider schrecklich abgehoben

Die Arbeiten für den vor Jahren beschlossenen Anbau am Bundeskanzleramt beginnen. In Zeiten, in denen die Bürgerinnen und Bürger sorgenvoll auf den Winter blicken, ist das mindestens instinktlos. Die Frage dieser Tage gilt auch für den 800-Millionen-Bau: Muss das jetzt sein?

14.10.2022Ein Kommentar von Nikolaus Blome

"Zeitnah bis nächste Woche"Scholz verspricht Entscheidung im Atomstreit

Kanzler Scholz will den Atomstreit innerhalb der Ampel bis zur nächsten Woche "lösen". Für die Grünen wäre erst beim Kauf neuer Brennelemente eine "rote Linie" überschritten. Die FDP fordert den langfristigen Weiterbetrieb von mindestens drei Meilern. Gibt es da einen Kompromiss?

14.10.2022

Wieduwilts WocheVerschiebt die Ampel den Ausstieg aus der FDP?

Die Koalition ist müde und besonders die Liberalen haben eine harte Woche hinter sich. Sie suchen nach Profil und sie finden - eine geradezu brüderliche Sexismusdebatte.

14.10.2022Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

"Cum-Ex"-Debatte im BundestagOpposition schäumt über schweigenden Scholz

Er erinnert sich nicht. Diese Antwort bekommen die Parlamentarier, die den "Cum-Ex"-Skandal um die Warburg Bank aufarbeiten wollen, des Öfteren von Olaf Scholz zu hören. Ein neues Buch seziert diese Erinnerungslücken im früheren Schaffen des Bundeskanzlers und erzürnt die Opposition.

13.10.2022

Panzer und deutsche FührungDer Scholz-Ersatz sieht bei den Deutschen ein "V2-Syndrom"

Kanzler Scholz lehnt es weiter ab, der Ukraine westliche Panzer zu liefern. Sein Kanzleramtschef sagt, ihm komme die Forderung wie die Hoffnung vor, endlich einen "Zauberstab" zu finden, mit dem man diesen Krieg beenden könne.

13.10.2022Von Hubertus Volmer

Undiplomatischer DiplomatSchade, dass Melnyk geht

Der ukrainische Botschafter ist im Bemühen, seinem Land zu dienen, manchmal in der Wortwahl übers Ziel hinausgeschossen. Bereuen muss er das nicht. Im Gegenteil: Andrij Melnyk hat der deutschen Politik den Spiegel vor die Nase gehalten - und das war gut so.

13.10.2022Ein Kommentar von Thomas Schmoll

Fähigkeitslücke der BundeswehrScholz tüftelt an europäischer Luftabwehr

Der tödliche Beschuss ukrainischer Städte liefert Europa eine Blaupause für den eigenen Schutz. Am Rande des NATO-Treffens will Kanzler Scholz mit anderen Ländern zusammen eine wirksame Luftverteidigung auf die Beine stellen. Lieferant könnte Israel sein.

12.10.2022