Olaf Scholz - Thema Seite 217

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Ampel ohne "Vertrauensproblem"Lindner von Scholz-Machtwort nicht überrascht

Zwei Tage nach der Ansage von Olaf Scholz im Atomstreit ist klar: Sowohl Grüne als auch FDP wurden von der Entscheidung des Kanzlers zum AKW-Weiterbetrieb nicht überrascht. Von einem Vertrauensproblem innerhalb der Ampel will Finanzminister Lindner nichts wissen.

20.10.2022

Bundestag befragt MinisterWissing tritt bei 49-Euro-Ticket auf der Stelle

Bund und Länder haben sich grundsätzlich auf ein bundesweit gültiges 49-Euro-Ticket geeinigt. Verkehrsminister Wissing muss nun dem Bundestag erklären, warum es damit nicht vorwärts geht. Die Bedingung der Länder nach einer soliden Finanzierung des Nahverkehrs ist nämlich weiterhin unerfüllt.

19.10.2022

Regierung räumt Differenzen einZwischen Berlin und Paris knirscht es

Der Krieg in der Ukraine setzt die Energiepolitik Europas unter Stress. Offenbar kriselt es zwischen Deutschland und Frankreich auch bei diesem Thema. Geplante Regierungskonsultationen werden auf nächstes Jahr verschoben. Es gebe zu viele Differenzen, heißt es von der Bundesregierung.

19.10.2022

"Sicherlich kein Glanzstück"Habeck und Lindner geloben nach AKW-Streit Besserung

Nach der Entscheidung von Bundeskanzler Scholz scheint der AKW-Streit zwischen Grünen und FDP geklärt. Die besonders exponierten Minister Habeck und Lindner betonen das Positive an Scholz' Entscheidung. Sie wirken geradezu erleichtert, dass nun Frieden eingekehrt ist.

18.10.2022

Was heißt Richtlinienkompetenz?Scholz greift mit Machtwort zum äußersten Mittel

Bundeskanzler Scholz nutzt seine Richtlinienkompetenz und beendet den AKW-Streit in seinem Kabinett schlagartig. Ein mächtiges Instrument, das trotzdem nur selten zum Einsatz kommt - aus gutem Grund.

18.10.2022Von Marc Dimpfel

AKW-Ära endet Mitte AprilScholz: "Kauf neuer Brennstäbe ist ausgeschlossen"

Nach dem Kanzler-Machtwort im AKW-Streit zwischen Grünen und FDP scheinen die im Clinch gelegenen Koalitionspartner auf Linie gebracht. Scholz bekräftigt noch einmal, dass am 15. April mit Atomkraft in Deutschland Schluss sein soll. Opposition und Industrie liebäugeln indessen mit mehr.

18.10.2022

RTL/ntv-Trendbarometer75 Prozent der Deutschen sparen Energie

Ein Energiekosten-Abwehrschirm über 200 Milliarden Euro soll die Menschen im Land vor hohen Gaspreisen schützen. Dass das eine ausreichende Entlastung sein wird, glauben nur wenige. Drei Viertel der Menschen im Lande versuchen derweil, die Strom- und Gasrechnung zu reduzieren.

18.10.2022

RTL/ntv-TrendbarometerSPD erreicht nach Monaten wieder 20 Prozent

Das Machtwort des Kanzlers spielt in dieser Umfrage noch keine Rolle - aber die SPD gewinnt im Trendbarometer von RTL und ntv zwei Prozentpunkte hinzu und macht damit den größten Sprung seit Langem.

18.10.2022

Branche "extrem verunsichert"Zahl der Baugenehmigungen bricht ein

Hohe Kosten und Unsicherheit bei der Planung machen der Baubranche zu schaffen: Die Zahl der Genehmigungen für den Wohnungsneubau bricht im August so stark ein wie seit Monaten nicht mehr. Für die Regierung, die jährlich 400.000 neue Wohnungen bauen will, ist das ein herber Rückschlag.

18.10.2022

Hofreiter im "Frühstart" bei ntv"Die FDP ist halt ideologisch verbohrt"

Nach dem Machtwort des Kanzlers im AKW-Streit kritisiert der Grüne Anton Hofreiter die Entscheidung und den Koalitionspartner FDP. Ihmzufolge nehmen die Grünen die Entscheidung "um des lieben Friedens Willen hin". Er piesackt die FDP mit der Forderung nach einem Tempolimit auf Autobahnen.

18.10.2022