Olaf Scholz - Thema Seite 217

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

RTL/ntv-TrendbarometerSPD erreicht nach Monaten wieder 20 Prozent

Das Machtwort des Kanzlers spielt in dieser Umfrage noch keine Rolle - aber die SPD gewinnt im Trendbarometer von RTL und ntv zwei Prozentpunkte hinzu und macht damit den größten Sprung seit Langem.

18.10.2022

Branche "extrem verunsichert"Zahl der Baugenehmigungen bricht ein

Hohe Kosten und Unsicherheit bei der Planung machen der Baubranche zu schaffen: Die Zahl der Genehmigungen für den Wohnungsneubau bricht im August so stark ein wie seit Monaten nicht mehr. Für die Regierung, die jährlich 400.000 neue Wohnungen bauen will, ist das ein herber Rückschlag.

18.10.2022

Hofreiter im "Frühstart" bei ntv"Die FDP ist halt ideologisch verbohrt"

Nach dem Machtwort des Kanzlers im AKW-Streit kritisiert der Grüne Anton Hofreiter die Entscheidung und den Koalitionspartner FDP. Ihmzufolge nehmen die Grünen die Entscheidung "um des lieben Friedens Willen hin". Er piesackt die FDP mit der Forderung nach einem Tempolimit auf Autobahnen.

18.10.2022

Scholz' Basta im AKW-StreitDie Ampel liefert ein erbärmliches Schauspiel

Endlich ist der AKW-Streit fürs Erste beendet. Doch Olaf Scholz' Machtwort kennt nur Verlierer: vom Kanzler über Christian Lindner bis hin zu den Grünen und der Ampel als Ganze - von den Wählern ganz zu schweigen.

18.10.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld

Entscheidung im AKW-StreitDas Machtwort des Kanzlers ist ein fauler Kompromiss

Bundeskanzler Scholz fällt eine Entscheidung im Streit um den Atomausstieg. Doch sein Machtwort wird nicht dazu führen, dass die Strompreise sinken. Im besten Fall steigen sie weniger stark - wenn überhaupt.

18.10.2022Ein Kommentar von Ulrich Reitz

"Kann damit leben"Habeck akzeptiert Scholz' Machtwort

Kanzler Scholz' Entscheidung zur Verlängerung der Atomlaufzeiten kommt bei den Grünen nicht gut an. Wirtschaftsminister Habeck rät seiner Partei, die Kröte zu schlucken. Anders lässt sich die verfahrene Situation seiner Meinung nach nicht auflösen.

18.10.2022

"Wir nehmen das zur Kenntnis"Grüne grummeln nach Scholz' AKW-Votum

Minuten nach dem Machtwort zur Atomkraft kommt von FDP-Chef Lindner Lob für Kanzler Scholz. Die Grünen reagieren verhalten bis verstört. Während Habeck schweigt, verweist der Alt-Grüne Trittin auf die Eigenständigkeit des Wirtschaftsministers.

17.10.2022

Machtwort im AKW-StreitScholz schlägt sich auf die Seite der Vernunft

Die Minister von Grünen und FDP konnten sich nicht einigen, also spricht der Kanzler der SPD ein Machtwort: Er räumt die AKW-Frage per Richtlinien-Kompetenz ab. Er schlägt sich auf die Seite der Vernunft der normalen Leute, und das ist richtig.

17.10.2022Ein Kommentar von Nikolaus Blome

"Was ist die Haltung der SPD?"Grüne machen im AKW-Streit Druck auf Scholz

Im Streit mit der FDP um die AKW-Laufzeiten sprechen die Grünen nicht mehr von "roten Linien". Einen Bruch der Ampel-Koalition befürchtet die Parteichefin deswegen nicht. Allerdings erwartet Lang von der SPD mehr Klarheit: Wie steht Kanzler Scholz zum Weiterbetrieb der Atomkraftwerke?

17.10.2022

Zuletzt wieder mehr InfektionenGates-Stiftung glaubt an Polio-Ende bis 2026

Es gibt Handlungsbedarf. Durch die Corona-Pandemie wurden Kinder vielerorts nicht mehr routinemäßig geimpft. Die Folge: In einigen Weltregionen wird das Poliovirus wieder nachgewiesen. Die Gates-Stiftung gibt ein klares Ziel aus, wie und wann die Kinderlähmung ausgerottet sein soll.

17.10.2022