Olaf Scholz - Thema Seite 233

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Bürgerdialog mit ZwischenfallScholz hält 9-Euro-Ticket für "eine der besten Ideen"

Finanzminister Lindner bleibt dabei: Eine Verlängerung des Neun-Euro-Tickets wird es nicht geben. Kanzler Scholz sieht das anders. Beim Tag der offenen Tür im Kanzleramt kündigt er Gespräche über eine Nachfolgeregelung des Tickets an. Bei dem Bürgerdialog sorgen zwei Aktivistinnen für Aufruhr.

21.08.2022

Aus der Schmoll-EckeSchrei vor Wut!

Es ist sehr leicht, sich auf Nebenspielplätzen zu tummeln und dort Deutschlands Titel als Weltmeister der Nebensächlichkeiten zu verteidigen. Man kann zum Beispiel Texte für "Hungersteine" erfinden. Unser Kolumnist geht beispielhaft voran.

20.08.2022Eine Kolumne von Thomas Schmoll

Argumente für EnergiepreisdeckelDGB-Chefin dringt auf Entlastung "in der Breite"

Während die Ampel weiter über Entlastungsideen streitet, meldet sich auch Gewerkschaftschefin Fahimi zu Wort. Wichtig sei, nicht nur sozial Bedürftige, sondern auch die breite Masse zu unterstützen. Dafür brauche es konkrete Perspektiven. Die Vorteile eines Energiepreisdeckels untermauert Fahimi erneut.

20.08.2022

Abbas, Cum-Ex, SteuerDie Horror-Woche von Kanzler Olaf Scholz

Abbas' Holocaust-Relativierung im Kanzleramt, steigende Energiepreise, der Cum-Ex-Skandal: Hinter Kanzler Scholz liegt eine schwierige Woche. Er dürfte nicht traurig sein, dass nun eine Reise in eine andere Zeitzone ansteht. Doch auch dort kann es ungemütlich werden.

20.08.2022Von Sebastian Schneider

Karikatur einer BefragungGenervte Abgeordnete raten Scholz zur Hypnose

Nicht als Regierungschef, sondern als beinharter Jurist tritt Scholz vor den Cum-Ex-Untersuchungsausschuss. Seine aufreizende Nichterinnerung können die Abgeordneten mit ihren Fragen nicht durchbrechen. Doch sein Fazit nimmt dem Kanzler keiner ab: "Da war nichts"?

19.08.2022

"Falsche Mutmaßungen"Scholz bestreitet im Cum-Ex-Ausschuss jede Einflussnahme

Bei seiner ersten Befragung zum Cum-Ex-Skandal vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss hatte sich Bundeskanzler Scholz an einiges nicht erinnern können. Nun muss er sich das zweite Mal den Fragen der Ausschussmitglieder stellen und weist die Vorwürfe gegen ihn vehement zurück.

19.08.2022

Fabio de Masi im "Frühstart""Scholz wird Legislaturperiode nicht überstehen"

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich verdribbelt und sei unglaubwürdig. So beurteilt der ehemalige Linken-Abgeordnete de Masi das Agieren des SPD-Politikers in der Cum-Ex-Affäre. Es sei fraglich, ob sich jene, gegen die ermittelt wird, noch lange schützend vor ihn stellen.

19.08.2022

"Es ist nicht unser Krieg!"Handwerker fordern in Brief an Scholz Sanktionsstopp

In einem offenen Brief richten sich Handwerker aus Sachsen-Anhalt direkt an den Kanzler. Sie fordern ein Ende der Russland-Sanktionen und schreiben von Sorgen um die Zukunft Deutschlands. "Wollen Sie wirklich Ihr Land opfern?", fragen die Unterzeichner - und bemängeln Korruption in der Ukraine.

19.08.2022

Cum-Ex-SkandalDieser Kanzler ist nicht mehr glaubwürdig

Der kleinste Anschein von Kungelei zwischen einer Bank und Politikern schadet der Demokratie. Olaf Scholz nimmt das in Kauf, ist von Fragen nach Cum-Ex genervt und verschaukelt clever die Öffentlichkeit.

19.08.2022Ein Kommentar von Thomas Schmoll

Verdacht der VolksverhetzungLKA Berlin ermittelt gegen Abbas

Der Holocaust-Vergleich von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas schlägt weltweit hohe Wellen. Auch das Berliner Landeskriminalamt beschäftigt sich mit dem Fall. Beamte ermitteln wegen des Anfangsverdachts auf Volksverhetzung. Ob Abbas mit juristischen Konsequenzen rechnen muss, ist jedoch ungewiss.

19.08.2022