Olaf Scholz - Thema Seite 232

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Hoffnung auf klärendes GesprächMelnyk würde sich bei Scholz entschuldigen

Der umstrittene Botschafter der Ukraine in Deutschland, Melnyk, gibt sich kurz vor seinem Abschied versöhnlich. Er würde Kanzler Scholz in einem Gespräch danken, sich gar entschuldigen - aber auch um weitere Waffenlieferungen bitten. Bei einer anderen Frage zeigt er dagegen wenig Einsicht.

25.08.2022

Kreml zu Gesprächen nicht bereitBaerbock sieht keine Alternative zu Waffenlieferungen

Nach sechs Monaten Angriffskrieg auf die Ukraine glaubt Außenministerin Baerbock nicht mehr an eine friedliche Lösung mit Russland. Das habe der Kreml bereits mehrmals bewiesen, sagt sie in einem Interview. Die Ukraine könne man deshalb nur auf eine Art unterstützen.

24.08.2022

FDP auf der BremseNachfolge für 9-Euro-Ticket spaltet Länder

Der Nahverkehr ist Ländersache, argumentiert die FDP. Wenn die Länder eine Verlängerung des 9-Euro-Tickets wollen, müssen sie es eigentlich selbst bezahlen. Am Freitag kommt das Thema zur Sprache. Hessens Verkehrsminister Al-Wazir würde Geld in die Hand nehmen - hofft aber auch auf den Bund.

24.08.2022

Scholz und Habeck ohne MaskeNicht jede Dummheit ist auch ein Skandal

Die Kritik am Flug des Kanzlers und des Bundeswirtschaftsministers ohne Maske ist überzogen. Ein Regierungsflug ist eben kein Linienflug oder eine Busfahrt durch Berlin. Dennoch haben die beiden Spitzenpolitiker ihren Parteien einen Bärendienst erwiesen - und das Verteidigungsministerium muss Fragen beantworten.

24.08.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld

Video zum Unabhängigkeitstag Scholz sichert Ukraine unbefristete Hilfe zu

Am diesjährigen Unabhängigkeitstag der Ukraine sind zugleich sechs Monate seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges vergangen. In einer Video-Botschaft bekräftigt Kanzler Scholz, Deutschland stehe fest an der Seite der Ukraine - und sichert weitere militärische Hilfen zu.

24.08.2022

Der Kriegstag im ÜberblickSeparatisten-Führer Puschilin gerät unter Beschuss - Selenskyj greift nach der Krim

Zum Unabhängigkeitstag kann sich Kiew über milliardenschwere Waffenzusagen aus Berlin und Washington freuen. Der ukrainische Präsident Selenskyj kündigt die Befreiung der Krim an, während Separatistenführer Puschilin nach heftigem Beschuss sein Quartier verliert.

23.08.2022

Lambsdorff fordert AbschaffungMaskenpflicht-Debatte nach Regierungsflug

Fotos aus einem Regierungsflieger, auf denen niemand Maske trägt, sorgen derzeit für Wirbel. Zwar werden offenbar keinen Regeln gebrochen - dennoch kommt die Frage auf, ob die ansonsten in Zügen und Flugzeugen geltende Maskenpflicht noch zeitgemäß ist.

23.08.2022

Rückendeckung von Kanzler ScholzSelenskyj: "Notwendig, die Krim zu befreien"

Die Ukraine ist entschlossen, die Krim von Russland zurückzugewinnen, betont Präsident Selenskyj auf einem Online-Gipfel. Unterstützung erhält er von Kanzler Scholz: Die internationale Gemeinschaft werde die Annexion nie akzeptieren.

23.08.2022

Debatte um Habeck-BilderMaske wird von Luftwaffe nur empfohlen

Auf dem Regierungsflug nach Kanada trägt Vizekanzler Habeck keine Maske und sorgt damit für Kritik. Die Luftwaffe stellt daraufhin klar, dass Fluggäste der Regierungsmaschinen von der Maskenpflicht befreit sind. Voraussetzung dafür ist ein negativer PCR-Test.

23.08.2022

RTL/ntv-TrendbarometerOlaf Scholz gibt Punkte ab

Sowohl im Vergleich mit Wirtschaftsminister Habeck als auch gegen Außenministerin Baerbock fällt Bundeskanzler Scholz in der Frage nach der Kanzlerpräferenz zurück. In beiden Konstellationen auf Platz drei: CDU-Chef Merz.

23.08.2022