Olaf Scholz - Thema Seite 232

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

West-Urlaub wird schwierigerEU-Außenminister wollen Visa-Abkommen mit Russland aussetzen

Seit Wochen fordern osteuropäische EU-Länder einen Stopp der Visa-Vergabe für russische Touristen. In Kürze könnten die EU-Außenminister sich für einen Kompromiss aussprechen, der Visa-Anträge für Russen teurer und komplizierter macht.

28.08.2022

Eine für alle Wenn Olaf es wie Sanna macht ...

Die Kolumnistin fragt sich, was passieren würde, wenn ihre Party-Fotos veröffentlicht werden würden. Sofern sie das nicht selbst tut. Gut, es interessiert keinen. Aber trotzdem: Wenn man junge Regierungschefin ist, dann darf man nicht feiern? Und was, wenn Olaf Scholz Freunde ins Kanzleramt einladen würde, was würde dann Wildes geschehen?

27.08.2022Eine Kolumne von Sabine Oelmann

Viel Geld, wenig KlimaschutzDas 9-Euro-Ticket ist ein durchwachsener Erfolg

Die Ampel lädt Deutschland drei Monate lang zum billigen Fahren in Bus und Bahn ein. Doch während die Regierungsparteien längst um einen Nachfolger des 9-Euro-Tickets streiten, fallen erste Bilanzen bestenfalls durchmischt aus. Was sozialpolitisch sinnvoll sein mag, hilft dem Klima nur bedingt.

27.08.2022Von Sebastian Huld

Wieduwilts WocheDer geschichtslose Kanzler

In der Koalition wachsen Haarrisse zu Bruchstellen. Sie ist ideologisch uneins, sichtbare Führung fehlt, schwere Pannen häufen sich. Es ist Krise, aber Scholz findet seine Rolle nicht.

26.08.2022Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

Bürgerdialog in MagdeburgScholz: Sanktionen helfen, Krieg zu beenden

Der Krieg in der Ukraine macht vielen Menschen Sorgen. Bei einem Bürgerdialog versucht Kanzler Scholz darauf einzugehen. Er verteidigt die Sanktionen und erteilt einer Forderung aus Osteuropa eine Absage.

25.08.2022

Der Kriegstag im ÜberblickRussland baut seine Armee aus - Betreiber nimmt AKW Saporischschja vom Netz

Per Dekret ordnet der Kreml die Vergrößerung der Armee an. Bei einem Raketenangriff auf einen Bahnhof will Moskau Hunderte Soldaten getötet haben, Kiew spricht von Dutzenden toten Zivilisten. Hierzulande besucht Kanzler Scholz die Ausbildung ukrainischer Soldaten an deutschen Waffen.

25.08.2022

"9-Euro-Ticket eine tolle Sache"Nachfolgeticket kommt laut Scholz "demnächst"

Bundeskanzler Scholz zeigt sich einmal mehr angetan vom 9-Euro-Ticket. Bei einem Bürgerdialog kündigt er an, dass eine Nachfolgelösung demnächst ansteht und Verkehrsminister Wissing von der FDP "da dran ist". Grünen-Co-Chef Nouripour betont unterdessen den Zeitfaktor bei Entlastungen.

25.08.2022

Hoffnung auf klärendes GesprächMelnyk würde sich bei Scholz entschuldigen

Der umstrittene Botschafter der Ukraine in Deutschland, Melnyk, gibt sich kurz vor seinem Abschied versöhnlich. Er würde Kanzler Scholz in einem Gespräch danken, sich gar entschuldigen - aber auch um weitere Waffenlieferungen bitten. Bei einer anderen Frage zeigt er dagegen wenig Einsicht.

25.08.2022

Kreml zu Gesprächen nicht bereitBaerbock sieht keine Alternative zu Waffenlieferungen

Nach sechs Monaten Angriffskrieg auf die Ukraine glaubt Außenministerin Baerbock nicht mehr an eine friedliche Lösung mit Russland. Das habe der Kreml bereits mehrmals bewiesen, sagt sie in einem Interview. Die Ukraine könne man deshalb nur auf eine Art unterstützen.

24.08.2022

FDP auf der BremseNachfolge für 9-Euro-Ticket spaltet Länder

Der Nahverkehr ist Ländersache, argumentiert die FDP. Wenn die Länder eine Verlängerung des 9-Euro-Tickets wollen, müssen sie es eigentlich selbst bezahlen. Am Freitag kommt das Thema zur Sprache. Hessens Verkehrsminister Al-Wazir würde Geld in die Hand nehmen - hofft aber auch auf den Bund.

24.08.2022