Olaf Scholz - Thema Seite 286

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Wieduwilts WocheOlaf Scholz und seine grünen Kanzler

Der stille Scholz, der nuschelnde Habeck und zur Not ein Haufen Geld: Die Regierung hat schlimme Krawallangst und tut derzeit wirklich alles, um die Volksnerven zu beruhigen. Sichtbare Führung zeigen die grünen Minister.

25.03.2022Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

Kein Wort über PutinSchröder: Ukraine-Krieg ist Ergebnis politischen Versagens

Erstmals spricht Ex-Kanzler Schröder öffentlich über den Ukraine-Krieg. Der langjährige Freund von Russlands Präsidenten Putin verurteilt den militärischen Angriff, sieht die Schuld für die Eskalation des Konflikts aber im politischen Versagen des Westens.

24.03.2022

Nach Putins AnkündigungScholz lehnt Gas-Zahlungen mit Rubel ab

Wer künftig russisches Gas will, muss auch mit russischem Geld bezahlen. Das kündigt Kremlchef Putin an. Während bei einigen das für Verwirrung sorgt, ist Bundeskanzler Scholz nicht beunruhigt. Er verweist auf die bestehenden Verträge.

24.03.2022

Überfall auf die UkraineWie vier Wochen Krieg die Welt verändert haben

Vier Wochen nach Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine ist der Ausgang des Krieges ungewiss. Doch klar ist, dass alte Gewissheiten zertrümmert wurden. Was bedeutet der Krieg für Russland und die Ukraine, für die EU und Deutschland?

24.03.2022

NATO-Gipfel in BrüsselOlaf Scholz verpasst traditionelles Gruppenfoto

Zum Auftakt des NATO-Gipfels wird das übliche "Familienfoto" geschossen - doch der deutsche Kanzler lässt auf sich warten. An seiner Stelle steht stattdessen der Diplomat Rüdiger König. Rechtzeitig vor Aufnahme der Gespräche zum Ukraine-Konflikt trifft dann auch Kanzler Scholz in Brüssel ein.

24.03.2022

Der Kriegstag im ÜberblickUkraine meldet Erfolge nahe Kiew - Deutschland liefert mehr Panzerfäuste

In der Umgebung von Kiew toben heftige Kämpfe. Der ukrainischen Seite gelingt es nach eigenen Angaben, mehrere Orte zurückzuerobern. Deutschland kündigt zusätzliche Waffenlieferungen an die Ukraine an. Währenddessen will Russland Gas nur noch gegen Rubel liefern. Der 28. Kriegstag im Überblick.

23.03.2022

Diskussion um NATO-ZielWie war das mit den zwei Prozent?

Mit dem geplanten Sondervermögen wird Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erreichen. Aber was ist, wenn das Geld alle ist? Und hatte Scholz in seiner Regierungserklärung nicht etwas anderes gesagt?

23.03.2022

Wer bekommt das Sondervermögen?Die 100-Milliarden-Euro-Frage

In der Haushaltsdebatte im Bundestag bricht ein Streit auf, der seit Wochen schwelt: Es geht um die Frage, wer das Geld aus dem geplanten Sondervermögen über 100 Milliarden Euro bekommt. Wirklich nur die Bundeswehr? Darauf besteht die Union und zweifelt an der Entschlossenheit der Ampel.

23.03.2022Von Volker Petersen

Biden sieht "echte Bedrohung"Scholz warnt Putin, B- und C-Waffen einzusetzen

Würde Moskau Massenvernichtungswaffen in der Ukraine einsetzen? Washington sieht "ein klares Zeichen" dafür, dass der russische Präsident dies in Erwägung zieht. Bundeskanzler Scholz macht in russischen Äußerungen zumindest eine "implizite Drohung" aus.

23.03.2022

Eine entlarvende GeneraldebatteDie Ampel macht es Merz zu einfach

Mehr als drei Stunden lang nutzen die Fraktionen die Haushaltsberatungen zur großen Aussprache. Oppositionsführer Merz nimmt zusammen mit anderen Oppositionsrednern die Bundesregierung genüsslich auseinander. Die liefert mit hausgemachten Problemen einfach zu viel Angriffsfläche.

23.03.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld