Olaf Scholz - Thema Seite 92

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Sind uns einig in Europa"Scholz: Israels Rafah-Offensive "unverantwortlich"

"Wer einen Krieg führt, ist auch für die Zivilbevölkerung verantwortlich", sagt Kanzler Scholz in Richtung Israel und warnt vor einer Offensive in der Grenzstadt Rafah. Dort werden Bataillone der islamistischen Hamas vermutet.

18.05.2024

Wegen akuter LebensgefahrKlimaaktivist muss Hungerstreik beenden

Nach einem Monat ohne feste Nahrung verschlechtert sich der Zustand von Michael Winter derart, dass er seinen Hungerstreik abbricht. Mit der Aktion habe er Olaf Scholz zu einem eindeutigen Klima-Statement bewegen wollen. Der Kanzler nehme jedoch offenbar eher Tote in Kauf, so das Resümee Winters.

18.05.2024

Hochwasser im SaarlandScholz: Haben große Naturkatastrophe zu bewältigen

Häuser und Autos stehen unter Wasser. Die Menschen, die vom Hochwasser betroffen sind, stehen vor existenziellen Problemen. Der Bundeskanzler macht sich vor Ort ein Bild von der Lage. Konkrete Finanzhilfen stellt er nicht in Aussicht, spricht jedoch von einer "Praxis der Solidarität".

18.05.2024

Pegel sinken nur teilweiseSaarland erlebt Ausnahme-Hochwassernacht

Der Extremregen ist überstanden - doch die Gefahr ist noch nicht vorbei. Die Pegelstände gehen zwar an manchen Orten im Saarland zurück, woanders bleibt die Hochwasserlage angespannt. Bundeskanzler Scholz will sich vor Ort ein Bild von der Lage machen.

18.05.2024

"Ganz schön viel Rückhalt"Scholz reagiert auf angebliche Unstimmigkeiten mit Pistorius

Mit einer Äußerung im Streit um die Bundeswehr-Finanzierung sorgt Verteidigungsminister Pistorius für Wirbel. Wegen der Aussage, er müsse "das hier nicht machen", kommen Spekulationen zur Amtsmüdigkeit des Ministers auf. Nun sichert Kanzler Scholz Pistorius seine Unterstützung zu.

17.05.2024

Der Frust in der SPD wächstSozialdemokraten schelten die FDP - und meinen Scholz

Olaf Scholz will die eigenen Minister in den Haushaltsverhandlungen "schwitzen" sehen. SPD-Abgeordneten treibt des Kanzlers Spardiktat eher den Angstschweiß auf die Stirn: Lässt sich der Regierungschef zu sehr von Lindner und seiner FDP treiben? Der Unmut in der SPD nimmt zu.

17.05.2024Von Sebastian Huld

Steuerschätzung und Haushalt '25Lindner droht den Ampel-Partnern auf Latein

Die Regierung muss mit weniger Geld auskommen - das zeigt die neue Steuerschätzung. Finanzminister Lindner nutzt die Vorstellung der Zahlen für klare Ansagen an die Ampel-Partner. Sogar eine ziemlich deutliche Drohung ist darunter, allerdings auf Latein.

16.05.2024Von Volker Petersen

Attentat politisch motiviertSlowakischer Premier Fico ringt mit dem Tod

Auf den slowakischen Ministerpräsidenten Fico wird ein Attentat verübt. Als der 59-Jährige eine Kabinettssitzung in der Stadt Handlova verlässt, wird er auf offener Straße angeschossen. Der Regierungschef wird lebensgefährlich verletzt ins Krankenhaus gebracht. Bei dem Angreifer soll es sich um einen älteren Mann handeln.

15.05.2024

Ärger über SparvorgabenPistorius: "Ich muss das hier nicht machen"

Im jüngsten Haushaltsstreit stellt sich der Kanzler hinter den Sparkurs des Finanzministers und ruft die Ressorts dazu auf, den Gürtel enger zu schnallen. Intern zeigt sich Verteidigungsminister Pistorius verärgert über die fehlende Rückendeckung.

15.05.2024

Ampel-Parteien uneinsArbeitgeber schimpfen auf Scholz' Mindestlohn-Forderung

Mit seinem Vorstoß zur Anhebung des Mindestlohns zieht Bundeskanzler Scholz den Ärger von Arbeitgeberverbänden auf sich. Auch der Koalitionspartner FDP äußert scharfe Kritik. Zuspruch bekommt er aus den eigenen Reihen, während die Linken-Gruppe ein Wahlkampfmanöver wittert.

14.05.2024