Olaf Scholz - Thema Seite 92

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Wieder Gefechte in DschabaliaHamas provoziert Katz-und-Maus-Spiel mit Israels Armee

Israels Militärchef klagt über die "Sisyphusarbeit" seiner Truppen: Die Terroristen der Hamas verstecken sich wieder in Städten in Gaza, aus denen sie eigentlich bereits vertrieben wurden. Die israelische Armee weitet deshalb ihre Operationen im Norden aus, rückt aber auch in Rafah weiter vor.

12.05.2024

"Nur zu!"Scholz wünscht sich Merz als Gegenkandidaten

In Umfragen liegt die Union deutlich vor den Sozialdemokraten und CDU-Chef Merz vor dem SPD-Kanzler Scholz. Dennoch erklärt Scholz, dass er gerne bei der kommenden Bundestagswahl gegen Merz antreten würde. Der Frage nach dem Grund für diesen Wunsch weicht der Regierungschef aus.

12.05.2024

"Stimmt nicht"Vorwurf aus dem Handwerk perlt an Scholz ab

Ob er damit die Sorgen beseitigt? Die Wirtschaft ist nicht gut auf den Kanzler zu sprechen und wirft ihm fehlende Unterstützung vor. Olaf Scholz hält diese Kritik für nicht gerechtfertigt und führt auf, was seine Regierung alles gemacht habe.

12.05.2024

Viele russische DesinformationenScholz warnt vor russischer Einflussnahme auf anstehende Wahlen

Derzeit geht die Sorge um, dass Russland die anstehenden Europa- und Landtagswahlen beeinflussen könnte. Auch Bundeskanzler Scholz ist besorgt. Er will vor allem gegen Desinformationen vorgehen. Deshalb ist er nun auch auf Tiktok vertreten.

11.05.2024

"Fiskalische Katastrophe"Scholz lehnt Rentenversicherung für Beamte ab

Die Bundesregierung steht vor schwierigen Beratungen zum Haushalt für das nächste Jahr. Laut Bundeskanzler Scholz soll bis Anfang Juli alles eingetütet sein. Dabei äußert er sich auch zu möglichen Opfern von Rentnern - und dazu, wie er zu einer Einbeziehung von Beamten in die Rentenversicherung steht.

11.05.2024

Schlechte Gespräche mit KanzlerHandwerkspräsident bevorzugt zwei Minister gegenüber Scholz

Er halte Scholz grundsätzlich für einen intelligenten Mann, sagt Handwerkspräsident Dittrich. Doch in Gesprächen fühle er sich vom Bundeskanzler nicht ernst genommen. Mit zwei Ministern aus seiner Ampel-Koalition lasse sich dagegen gut reden. Scholz weist die Vorwürfe von sich.

11.05.2024

"Das sind die Grundrechenarten"FDP-Fraktion plant Blockade des Rentenpakets

Es droht neuer Stress in der Ampel. Die FDP-Fraktion ist entschlossen, das Rentenpaket II in seiner jetzigen Form abzulehnen. Die Forderung des Parlamentarischen Geschäftsführers: ein geringerer Anstieg der Rentenbeiträge ab 2028 und eine Ausweitung der Aktienrente.

09.05.2024

Keine Debatte um Kandidatur Klingbeil: "Scholz ist Kanzler und bleibt es"

Von den knapp 26 Prozent, die die SPD in der letzten Bundestagswahl geholt hat, ist die Partei in aktuellen Umfragen weit entfernt. Ist Olaf Scholz im nächsten Wahlkampf noch der richtige Kandidat fürs Kanzleramt? Parteichef Klingbeil sieht überhaupt keinen Grund, daran zu zweifeln.

09.05.2024

Alle für einen, einer für alleScholz vergleicht NATO mit den Musketieren

Seit rund einem Jahr ist Finnland Mitglied der NATO - eine direkte Folge des großangelegten russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Bundeskanzler Scholz betont bei einem Besuch des finnischen Präsidenten die gegenseitige Verpflichtung zum Beistand "für jeden Quadratzentimeter" des Bündnisgebiets.

08.05.2024

Spitzentreffen im KanzleramtLindner blockiert Rentenpaket - Heil muss bei Etat nachsitzen

Die Ampel ringt um den nächsten Haushalt - vor allem aber um die Einhaltung der von Finanzminister Lindner gemachten Sparvorgaben. Sozialminister Heil hat damit offenbar Mühe. Offenbar um den Druck zu erhöhen, legt die FDP das geplante Rentenpaket vom Kabinettstisch zunächst zurück in die Schublade.

07.05.2024