Regelung soll rückwirkend gelten Altmaier plant Hilfen auch für große FirmenDie Überbrückungshilfe III begrenzt die Unterstützung für Unternehmen bislang auf zwölf Millionen Euro - über diese Schwelle kommen große Hotels oder Handelsketten schnell. Im Wirtschaftsministerium wird deswegen laut einem Medienbericht an Corona-Hilfen für große Unternehmen geschraubt.14.05.2021
Drei Milliarden Euro Bund nimmt weniger Steuern ein als erwartetDie gute Nachricht: Deutschland ist nach den Worten von Finanzminister Scholz "vergleichsweise gut durch die Pandemie gekommen". Die schlechte: Der Fiskus muss in naher Zukunft mit weniger Steuereinnahmen haushalten, als ursprünglich angenommen. Es gibt aber Aussicht auf Besserung.12.05.2021
Angriff auf Altmaier und Scheuer Scholz: Die Union hat keinen PlanDer Ton im angelaufenen Wahlkampf wird rauer. Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl greift SPD-Kanzlerkandidat Scholz den Koalitionspartner scharf an. Konkret hat er es auf Peter Altmaier und Andreas Scheuer abgesehen. 12.05.2021
Konferenz zum Schutz vor Monopol Deutsche Werften fürchten Chinas ÜbermachtDie deutsche Schiffbau-Industrie kämpft an zwei Fronten: Einerseits sucht sie nach Auswegen aus der Corona-Pandemie, andererseits versucht sie, sich der Konkurrenz aus China zu erwehren. Die Nationale Maritime Konferenz hofft auf Impulse. Bundeswirtschaftsminister Altmaier setzt in jedem Fall ein Signal. 10.05.2021
Altmaier sieht Öffnungen kommen "Fast exponentieller Rückgang der Infektionen"Der Corona-Frust weicht in Deutschland langsam einer gewissen Zuversicht. Die teilt auch Wirtschaftsminister Altmaier: Er rechnet bereits in den kommenden Tagen und Wochen in vielen Landkreisen mit Öffnungen. Grund für seinen Optimismus ist der zuletzt deutliche Rückgang der Neuinfektionen.09.05.2021
"Möglicherweise falsche Karte" Altmaier produziert Abstimmungs-FauxpasSpätestens durch den Vorstoß der US-Regierung wird die Aussetzung des Patentschutzes für Impfstoffe international heiß diskutiert. Im Bundestag wurde bereits über das Thema abgestimmt. Mit einem überraschenden, sehr prominenten Abweichler in der nahezu geschlossenen Regierungskoalition.07.05.2021
"Regierungs-Pinocchio schmollt" SPD wirft Altmaier beim Klimagesetz rausDas Klimagesetz der Bundesregierung ist beim Bundesverfassungsgericht durchgefallen. Die SPD gibt Altmaier die Schuld und verpasst ihm wenig schmeichelhafte Titel. Vizekanzler Scholz und Umweltministerin Schulze lassen den Wirtschaftsminister links liegen und arbeiten bereits an der Neuauflage. 30.04.2021
Scholz kündigt Turbo an GroKo will Klimagesetz noch vor der WahlDas Klimaschutzgesetz der Großen Koalition reicht nicht aus, urteilt das Verfassungsgericht. Noch vor der Wahl wollen Union und SPD ihre Fehler selbst ausbessern. Die Zeit drängt.30.04.2021
Reaktionen auf Klima-Urteil Ein "vernichtendes Zeugnis für die GroKo"Das Klimaschutzgesetz, so wie es im Rahmen des Klimapakts in der Großen Koalition ausgehandelt wurde, greift dem Verfassungsgericht zu kurz. Damit ist das Gesetz in Teilen verfassungswidrig, urteilen die Richter. Die Reaktionen sind überwiegend positiv - auch von denen, die es beschlossen haben.29.04.2021
Altmaier verkündet "Trendwende" Regierung hebt Konjunkturprognose anGerade wurde die Bundes-Notbremse in Kraft gesetzt, viele Branchen stehen still. Dennoch sieht die Bundesregierung die Wirtschaftsentwicklung positiver als noch vor wenigen Monaten. Die Exporteure profitieren vom Aufschwung in China und den USA. Der Binnenkonsum könnte bald nachziehen. 27.04.2021
