Verfahren für Bestrafung beginntEU-Länder überstimmen Polen und Ungarn Die EU-Kommission sieht bei einigen Mitgliedstaaten Defizite bei der Rechtsstaatlichkeit. Diesen Ländern sollen künftig die Finanzhilfen gekürzt werden. Mit Polen und Ungarn gehen zwei der betroffenen Länder auf die Barrikaden.30.09.2020
Rebellion im RegierungslagerTierschutzgesetz bringt Polen an KollapsEin Debakel bei der Abstimmung über ein Tierschutzgesetz zeigt, wie zerstritten Polens regierende Nationalkonservative sind. Gegenspieler sind der antieuropäische Justizminister Ziobro und der gemäßigte Regierungschef Morawiecki. Beide Politiker haben ein Ziel vor Augen.18.09.2020
Kadaver bereits im LaborBrandenburg meldet Schweinepest-VerdachtIst die Afrikanische Schweinepest nun doch in Deutschland angekommen, nachdem sich das Infektionsgeschehen zuletzt von der Grenze entfernt zu haben schien? Ein verdächtiger Wildschwein-Kadaver aus Brandenburg wird noch heute Nacht im Labor untersucht. Morgen soll das Ergebnis vorliegen. 09.09.2020
Länder melden mehr InfektionenUm Deutschland spitzt sich die Lage zuWährend bei den Nachbarn Frankreich, Italien oder Dänemark die Zahlen der Neuinfektionen deutlich steigen, ist die Lage in Deutschland vergleichsweise ruhig. Zumindest noch. Denn auch hier kann es laut dem Virologen Christian Drosten zu einem schlagartigen Effekt kommen.08.09.2020
Radprofi mit 130 Stichen genähtJakobsen blieb nach Renn-Unfall nur ein ZahnBei der Polen-Rundfahrt wird Radprofi Fabio Jakobsen Opfer eines schlimmen Crashs. Nachdem der Fahrer zuletzt vorsichtig hoffnungsvolle Signale gesendet hatte, gibt sein Teamchef nun neue Einblicke in den Zustand des Niederländers. Und die sind erschreckend.27.08.2020
Oppositionsbewegung in Belarus Lukaschenko stehen neue Proteste bevorIn Belarus werden erneut Massenproteste gegen Langzeitdiktator Lukaschenko erwartet. Der Staatschef wirft dem Ausland vor, hinter der Oppositionsbewegung zu stecken. Den Nachbarstaaten und der Nato unterstellt er militärische Ambitionen - und versetzt die Armee in Alarmbereitschaft.23.08.2020
Vertrag unterzeichnetUSA schicken 1000 Soldaten nach PolenUm Russland abzuschrecken, möchte die nationalkonservative PiS-Regierung mehr US-Soldaten in Polen haben. Bei seinem Europa-Besuch macht es US-Außenminister nun amtlich: Seine Regierung wird weitere Soldaten in dem Land stationieren - und geht sogar noch einen Schritt weiter.15.08.2020
Ist Polens Justiz unabhängig?Amsterdamer Gericht stellt brisante FragenDie höchst umstrittene Justizreform in Polen ist einmal mehr Thema am Europäischen Gerichtshof. Ein Amsterdamer Gericht zweifelt an der Unabhängigkeit und verlangt ein Grundsatzurteil, das ein allgemeines Vollstreckungsverbot für Europäische Haftbefehle aus Polen rechtfertigen könnte.05.08.2020
Land meldet Ansteckungs-RekordPolenmarkt wegen Infektionen geschlossenSo viele Menschen wie nie zuvor seit Beginn der Pandemie stecken sich in Polen mit Corona an. Offenbar breitet sich das Virus auch im Parlament des Landes aus. Außerdem muss ein bei Deutschen beliebter, wenige Hundert Meter von der Grenze entfernter Polenmarkt geschlossen werden.04.08.2020
Möglicher Austritt aus AbkommenPolen stellt Schutz von Frauen infrageAls "feministische Schöpfung" bezeichnet der polnische Justizminister die Istanbul-Konvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Er lässt prüfen, ob sein Land wieder aus dem internationalen Abkommen austreten kann. EU-Vertreter reagieren alarmiert. 31.07.2020