"Da muss durchgegriffen werden"Regierung will Telegram regulierenCorona-Leugner, Gewaltaufrufe und andere strafbare Inhalte: Auf Telegram tummeln sich verfassungsschutzrelevante Themen und Personen. Weil das Unternehmen nicht eingreift, brauchen sie kaum Konsequenzen zu fürchten. Das will das Justizministerium ändern. Allerdings sind nicht alle Parteien dafür.13.12.2021
Dennoch zu viele InfektionenLauterbach: "Rückgang der Fallzahlen ist echt"Das RKI meldet erneut einen leichten Rückgang bei der Sieben-Tage-Inzidenz. Sie sinkt von 390,9 am Vortag auf 389,2. Experten vermuten dahinter eine Erfassungslücke. Bundesgesundheitsminister Lauterbach widerspricht.13.12.2021
"Welt schaut auf unser Land"Der Wechsel ist vollzogen - Regierung Scholz ist im AmtDie Ära Angela Merkel ist offiziell beendet. Der Sozialdemokrat Olaf Scholz und seine 16 Ministerinnen und Minister sprechen im Bundestag ihren Amtseid. Für die Regierungsarbeit gibt es anschließend einige Tipps vom Bundespräsidenten.08.12.2021
Scholz' Vater zur Wahl"Er wird es mit Solidität hinkriegen"Es ist vollbracht, Olaf Scholz ist im Bundestag zum nächsten Kanzler gewählt worden. Schnell stapeln sich die Blumensträuße auf der Regierungsbank und auf der Besuchertribüne schauen seine Eltern zu. Und sein Vater sagt auch etwas zum Erfolg seines Sohnes.08.12.2021
"Du hast Europa immer gutgetan"Promis verneigen sich vor MerkelMorgen steht der endgültige Abschied bevor: Wenn Scholz zum Kanzler gewählt wird, tritt Merkel endgültig ab. 16 Jahre währte ihre Ära, sie sah viele Politiker kommen und gehen. Prominente und sogar ehemalige Gegner und verabschieden die "Titanin der internationalen Diplomatie".07.12.2021
Union gratuliert, AfD übt KritikMinister Lauterbach ruft gemischte Gefühle hervorGesundheitsexperte Lauterbach gilt als einer der renommiertesten Fachleute der SPD. Nun wird der 58-Jährige überraschend doch Gesundheitsminister. Im Netz gibt es für die Entscheidung überwiegend Lob. Es existieren allerdings auch kritische Stimmen. 06.12.2021
Clinch mit Grünen geht weiterLindner: Diesel-Fahrer müssen sich nicht sorgenSeit Tagen schwelt innerhalb der bald regierenden Ampel ein Streit, der zwischen FDP und den Grünen geführt wird. Es geht um eine Formulierung im Koalitionsvertrag zur Besteuerung von Diesel sowie zur Kfz-Steuer. Nun meldet sich der designierte Bundesfinanzminister Lindner zu Wort.02.12.2021
Verbalattacken in Ukraine-KriseRussland warnt vor militärischer KonfrontationDer russische Truppenaufmarsch an der Grenze lässt die Ukraine und ihre Verbündeten einen Militärschlag befürchten. Gleichzeitig wirft Moskau der NATO vor, immer näher an Russland heranrücken zu wollen - und warnt vor einem "Alptraumszenario".02.12.2021
Ernste AngelegenheitPutin fordert Ende der NATO-OsterweiterungGebrochene Versprechen und ein weiteres Heranrücken an die russische Grenze - die Bedrohung nimmt nach Ansicht Moskaus zu. Präsident Putin fordert vom Militärbündnis einen Kurswechsel und Garantien. Mit Sorge blicken alle Beteiligten derweil auf den Ukraine-Konflikt.01.12.2021
MPK "besser gestern als morgen"Spahn fordert massive KontaktbeschränkungenGesundheitsminister Spahn mahnt in einer Talkshow angesichts der sich verschlimmernden Corona-Lage zur Eile. Ein Bund-Länder-Gipfel müsse es so schnell wie möglich geben. Zudem fordert er "Maßnahmen, die massiv die Kontakte reduzieren". Auch eigene Versäumnisse räumt er ein.28.11.2021