AfD vereinbart Sozial-KonzeptMeuthens Attacke sprengt Parteitag mit MaskeÜberraschend diszipliniert gelingt es der AfD, auf ihrem Parteitag in Kalkar die strengen Hygieneregeln einzuhalten und den Leitantrag Sozialpolitik zu verabschieden. Friede kehrt deshalb nicht ein: AfD-Bundessprecher Meuthen stellt den Kurs der Bundestagsfraktion infrage.28.11.2020Von Sebastian Huld
Kalkar-Parteitag startetMeuthen geht "enthemmte" AfD hart anBundessprecher Meuthen präsentiert sich kämpferisch auf dem Parteitag seiner tief gespaltenen AfD: Er rügt das Auftreten der Bundestagsfraktion in der Corona-Debatte, wendet sich gegen NS-Vergleiche und Bündnisse mit Querdenkern. AfD-Fraktionschef Gauland nennt die Rede "spalterisch".28.11.2020Von Sebastian Huld
Bundeswehr verfügt DienstverboteRechtsextremer Soldaten-Chat fliegt aufSoldaten tauschen sich in einer Chatgruppe über rechtsextremes Gedankengut aus, laden Pornobilder hoch, äußern sich gewaltverherrlichend. Die Bundeswehr verhängt deshalb für drei Beteiligte Dienstverbote. Viele der Beschuldigten gehören einer Brigade aus Niedersachsen an.27.11.2020
Posthum erstelltes GutachtenHanau-Attentäter war Rassist und paranoidNach dem Anschlag in Hanau wird schnell klar, dass der Täter aus rassistischen Motiven handelte. Ein Gutachten stellt jetzt fest: Die "rechtsradikale Ideologie" verband sich auf fatale Weise mit Wahnvorstellungen. Der Attentäter sah sich als Verschwörungsopfer.27.11.2020
Knapp 90 Maßnahmen beschlossenKabinett will Rassismus stärker bekämpfenEs soll die "Antwort eines starken Staats" sein: Die Bundesregierung bringt ein umfassendes Gesetzespaket gegen Rassismus und Rechtsextremismus auf den Weg. Vorgesehen sind etwa ein verschärftes Strafrecht und mehr Opferschutz. Integrationsministerin Widmann-Mauz spricht von einem "Meilenstein".25.11.2020
"Neue Bedrohungen"Rechter Terror nimmt weltweit zuSeit Jahrzehnten hat es auf der Welt nicht so viele rechte Terrorangriffe gegeben wie 2019. Dem aktuellen Global Terrorism Index zufolge fordert allerdings nach wie vor der islamistische Terror weitaus mehr Opfer. Doch dort ist es nicht die IS-Miliz, die das größte Leid anrichtet.25.11.2020
Thüringer Politiker "entsetzt"Stadt zahlt Schadenersatz an RechtsextremeDie Gemeinde Magdala in Thüringen hat vor zwei Jahren ein Rechtsrock-Konzert durch eine Blockade ausfallen lassen. Dagegen hat der rechtsextreme Konzertveranstalter geklagt. Und nun gibt die Stadt nach und zahlt 25.000 Euro. Das missfällt der Regierung in Erfurt.24.11.2020
Beschwerden jahrelang ignoriertRechte Chats auch bei Bremer Feuerwehr?Seit Jahren sollen Bremer Feuerwehrleute in Chatgruppen rechtsextreme Inhalte austauschen. Hinweise darauf bleiben lange Zeit unbeachtet. Der Staat ermittelt nun wegen Volksverhetzung gegen einen 52-Jährigen. Der Mann soll Bilder seiner Kinder vor Hakenkreuzfahnen gezeigt haben.24.11.2020
Rechtsradikale Chats aufgedecktNRW-Polizei ist erneut Ziel von RazzienMitte September fliegen bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen zahlreiche rechtsextreme Chatgruppen auf. Bei den Folge-Ermittlungen erweitert sich der Kreis der mutmaßlich Beteiligten stetig. Nun gibt es neue Razzien im Ruhrgebiet.24.11.2020
Von der AfD im Amt bestätigtBjörn Höcke sagt "Ja, auch zu Querdenken"Die Thüringer AfD bleibt mindestens zwei weitere Jahre unter der Führung von Björn Höcke. Ein Parteitag bestätigt den politischen Rechtsaußen im Amt. Höcke attackiert in seiner Rede die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie. Politische Überlegungen zu einem AfD-Verbot nennt er "dämlich".21.11.2020
