Rüstungsindustrie

Der Krieg in der Ukraine zeigt: Rüstungstechnisch ist Deutschland schlecht aufgestellt. Dabei sieht der Panzerbauer Krauss-Maffei Wegmann keine Hindernisse für ein Ankurbeln der Produktion - hat aber eine klare Forderung an die Politik.

Die Europäische Union schnürt das zehnte Sanktionspaket gegen Russland. Das Ausfuhrverbot elektronischer Komponenten soll die Rüstungsindustrie des Kremls treffen. Es zielt auch auf den Iran ab, da dieser Moskau mit Drohnen für den Angriffskrieg gegen die Ukraine versorgt.

Täglich verschleißt die russische Armee Militärgerät und verbraucht Unmengen an Munition. Laut dem britischen Geheimdienst mehren sich die Anzeichen, dass sich Moskau der Rüstungsprobleme bewusst ist. Verteidigungsminister Wallace hält es für möglich, dass "die ganze russische Armee" in der Ukraine ist.

Die Warnung aus Kiew ist deutlich: Die ukrainischen Streitkräfte haben im Kampf gegen Russland nicht genug Waffen und Munition. Washington erteilt inmitten dieses Hilferufs jetzt einen Rüstungsauftrag in Millionenhöhe. Eine erste Lieferung soll laut US-Armee nicht lange auf sich warten lassen.

Ende Februar 2022 bringt die Bundesregierung das Sondervermögen zur besseren Ausrüstung der Bundeswehr auf den Weg. Doch von den geplanten 100 Milliarden Euro fallen nun 13 Milliarden den gestiegenen Zinsen zum Opfer. Zudem gibt es offenbar kaum Aufträge für die Rüstungsindustrie.

Der frühere NATO-Generalsekretär Rasmussen erläutert derzeit im Kanzleramt eine Strategie, die Ukraine in der nächsten Phase des Krieges zu unterstützen. Ähnlich wie im "israelischen Modell" mit den USA solle der Westen Kiew zu einer eigenen Rüstungsindustrie verhelfen.

Der Westen sichert der Ukraine weitere Waffenlieferungen zu, selbst Kampfjets seien im Gespräch, sagt der ukrainische Präsident Selenskyj. Als Antwort will Russland die Produktion der Rüstungsindustrie hochfahren.

Sicherheitsexpertin Claudia Major fordert die Umstellung der westlichen Industrie auf die Bedürfnisse der Ukraine. In der ZDF-Sendung "Markus Lanz" spricht sie sich am Mittwochabend vor allem für die Lieferung von Munition und Ersatzteilen aus dem Westen aus. Von Marko Schlichting

Die Neutralität der Schweizer erhält angesichts der russischen Invasion der Ukraine sichtbare Risse. Sowohl in der Politik als auch in der Bevölkerung befürworten immer mehr Menschen Waffenlieferungen an das überfallene Land. Die heimische Rüstungsindustrie wäre wohl auch nicht unglücklich.

Neben den angekündigten Leopard 2 könnte die Ukraine bald mit weiteren Kampfpanzern aus Deutschland rechnen. Berlin erlaubt die Ausfuhr von Modellen des Vorgängertyps Leopard 1. Berichten zufolge geht es dabei um aufbereitete Modelle aus Industriebeständen. Bis die Panzer an der Front ankommen, dürfte es allerdings lange dauern.