Ampel plant Gipfel mit VerbändenVerständnisvoller Scholz geht auf Bauern zuInfolge erster Bauern-Proteste nimmt die Ampel-Koalition eine Subventionskürzung zurück. Vielen Landwirten reicht das nicht. Kanzler Scholz hat Verständnis und will mit den Bauern sprechen. Ändern werde das aber nichts, sagt zumindest Bundeswirtschaftsminister Habeck.11.01.2024
Nach dem Treffen von PotsdamWäre ein AfD-Verbot möglich und sinnvoll?Nicht zuletzt das Treffen von Potsdam zeigt: Es gibt verfassungsfeindliche Bestrebungen in der AfD und damit Gründe für ein Verbotsverfahren. Bessere Gründe gibt es jedoch dagegen. "Allein die Debatte darüber macht die AfD nur stärker", sagt CDU-Generalsekretär Linnemann. Selbst die "AfD-Jägerin" winkt ab.11.01.2024Von Hubertus Volmer
Saskia Esken im ntv Frühstart"Die AfD ist ein rechtsradikaler Flügel"Nach Bekanntwerden eines Strategietreffens zwischen AfD-Funktionären und Rechtsextremisten bekräftigt SPD-Chefin Esken die Möglichkeit eines Verbotsverfahrens. Im Zwist mit den Landwirten will Esken nicht weiter nachgeben - und sie weist die Politiker-Schelte des Bauernpräsidenten Rukwied zurück.11.01.2024
Gefahr für die Demokratie?Merz schießt bei AfD-Verbotsdebatte gegen EskenDerzeit diskutieren viele Politiker in Deutschland über ein AfD-Verbot. SPD-Chefin Esken spricht sich dafür aus. CDU-Chef Merz ist von der Idee nicht begeistert und kritisiert die Sozialdemokratin scharf. Rückhalt bekommt diese wiederum nicht nur aus ihrer Partei.04.01.2024
"Verwenden Sprache der AfD"Esken nennt CDU unter Merz "brandgefährlich"Die Union hetze "im Chor mit der AfD" gegen die Ampel, sagt SPD-Chefin Esken Anfang Dezember. CDU-Vorsitzender Merz nennt ihre Aussagen "niederträchtig" und "ehrabschneidend". Trotzdem legt Sozialdemokratin nach.28.12.2023
Fünf Lehren des SPD-ParteitagsLasst uns links und Ampel seinEs ist das erhoffte Signal der Geschlossenheit, das die Sozialdemokraten von ihrem Bundesparteitag senden. Die Delegierten verabschieden eine Reihe von Forderungen, die die Partei deutlich links der eigenen Regierung positionieren. Kurskorrekturen im Bund sind eher kein Thema. Kritik hat es schwer.10.12.2023Von Sebastian Huld
Die Reichen sollen es zahlenSPD legt Konzept für Neustart in der Bildung vorKurz nach Bekanntwerden der katastrophalen PISA-Ergebnisse ist Bildung eines der Kernthemen auf dem SPD-Bundesparteitag. Die Vorsitzende Esken bringt einen Leitantrag ein, demzufolge deutlich mehr Geld in die frühkindliche Bildung und die Ausstattung der Schulen fließen soll - finanziert von Erben großer Vermögen. 10.12.2023Von Sebastian Huld
Jusos wütend, Kanzler unbeirrt Scholz, not sorry!Umfragentief, Landtagswahlklatschen, Regierungskrise: Bundeskanzler Olaf Scholz hätte Grund zu leisen Tönen auf dem Bundesparteitag seiner SPD. Doch Deutschlands Regierungschef präsentiert sich denkbar selbstbewusst - und wird von der überwiegenden Mehrheit seiner Genossen in seinem Kurs bestärkt. 09.12.2023Von Sebastian Huld
Parteitag während HaushaltskriseSPD fordert Aussetzung der Schuldenbremse 2024Zur Lösung der anhaltenden Haushaltskrise fordert die SPD geschlossen eine erneute Aussetzung der Schuldenbremse im neuen Jahr. Auf ihrem Parteitag verabschieden die Sozialdemokraten einen entsprechenden Antrag. Bundeskanzler Scholz verspricht eine Lösung des Haushaltsstreits.09.12.2023Von Sebastian Huld und Marc Dimpfel
SPD-Chefs trotzen UmfragetiefEsken und Klingbeil mit großer Mehrheit wiedergewähltAm ersten Tag ihres Bundesparteitags in Berlin bestätigen die Sozialdemokraten ihre beiden Vorsitzenden im Amt. Trotz der schwierigen Lage ihrer Partei in den Umfragen und in der Bundesregierung erhalten beide gute Ergebnisse. Generalsekretär Kühnert toppt ihr Ergebnis aber noch.08.12.2023
