Kanzlerin wartet Inauguration abMerkel plant Besuch bei TrumpDas Interview mit Donald Trump schlägt hohe Wellen. Kein Wunder: Darin kritisiert er die deutsche Flüchtlingspolitik, die deutschen Auto-Konzerne und die Arbeit der Nato. Die Kanzlerin will sich nun möglichst schnell mit Trump zusammensetzen.16.01.2017
Umstrittene WaffenlieferungenBundestag soll über Exporte mitentscheidenVizekanzler Sigmar Gabriel müht sich um eine restriktivere Rüstungsexportpolitik. Nun will der Wirtschaftsminister die Entscheidungspraxis im Umgang mit Waffenlieferungen ändern.14.01.2017
Streit über Milliarden-ÜberschüsseGabriel lehnt Schäubles Haushaltsplan abDer Streit über die vollen Staatskassen geht in eine neue Runde. Wirtschaftsminister Gabriel gibt Investitionen den Vorrang. Damit widerspricht er Finanzminister Schäuble, der andere Pläne für die übrigen Milliarden hat.13.01.2017
Wichtiges Signal?Schulz kommt zu rot-rot-grünen GesprächenWird es ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene geben? Nun schaltet sich offenbar Europapolitiker Martin Schulz in die Bemühungen ein. Laut einem Medienbericht nimmt er noch im Januar an einem wichtigen Treffen teil. 12.01.2017
Deutschland, deine VolksverräterDie Hetzer haben das WortGeht es ums Verunglimpfen des politischen Gegners, bedienen sich Populisten gern aus dem Sprachschatz der Nationalsozialisten. Auch das Unwort des Jahres, "Volksverräter", hat seinen Ursprung im Dritten Reich. Wer es heute benutzt, denkt die Strafe gleich mit.10.01.2017Ein Kommentar von Judith Görs
Kanzlerkandidatur von SPD-Chef?Gabriel hält Urwahl für unnötigDrei mögliche Kanzlerkandidaten sind bei den Sozialdemokraten im Gespräch - Olaf Scholz, Martin Schulz und Parteichef Gabriel. Eine Urwahl hält SPD-Chef Gabriel dennoch derzeit für unnötig.10.01.2017
Wie viele Jobs bleiben?Bombardier behält deutsche StandorteDie gute Nachricht: Der Bahntechnik-Konzerns Bombardier zieht sich nicht aus Deutschland zurück. Die weniger gute: Laut Bundeswirtschaftsminister Gabriel muss noch um die Sicherung der Arbeitsplätze gerungen werden.09.01.2017
Gefährder im Blick behaltenMaas: Fußfessel darf kein Tabu seinJustizminister Maas will die Abschiebehaft für Gefährder ausweiten und den Einsatz von elektronischen Fußfesseln erleichtern. Außerdem sollen abgelehnte Asylbewerber deutlich schneller abgeschoben werden. Doch dagegen gibt es Widerstand.09.01.2017
SPD-Chef will Hassprediger ausweisenGabriel fordert "kulturellen Kampf"Zu Beginn des Wahljahres 2017 schlägt Sigmar Gabriel harte Töne gegenüber Islamisten an. Die Religionsfreiheit habe Grenzen. Der Kampf gegen den Terrorismus ist für ihn nicht nur eine Aufgabe für die Sicherheitskräfte. 06.01.2017
Stern-RTL-WahltrendWahljahr startet mit wenigen MachtoptionenWer regiert nach der Bundestagswahl im Herbst das Land? Der Stern-RTL-Wahltrend zeigt: Neben der Fortsetzung der Großen Koalition ist nur noch eine weitere Möglichkeit realistisch.04.01.2017
