Gastbeitrag zu Iran-ProtestenUnterstützung für Zan, Zendegi, Azadi!Was im Iran geschieht, war schon immer mehr als der Protest gegen ein einzelnes Unrecht. Es ist eine revolutionäre Bewegung gegen das gesamte System, schreiben die SPD-Abgeordneten Rhie und Mansoori in einem Beitrag für ntv.de. Jetzt komme es auch auf Europa an.22.01.2023Ein Gastbeitrag von Ye-One Rhie und Kaweh Mansoori
Neue Ausrichtung veröffentlichtSPD räumt Fehler in Russlandpolitik einDie SPD-Spitze legt ein Grundsatzpapier vor, wonach sich die Partei außen- und sicherheitspolitisch neu ausrichten will. So wollen die Sozialdemokraten zum einen Deutschlands Führungsrolle in Europa stärken. Zum anderen brechen sie mit ihrem Prinzip, Frieden und Sicherheit sei nur mit Russland zu erreichen.22.01.2023
"Sinnbild aller Verfehlungen"Panzer-Debatte treibt einen Keil in die AmpelFDP-Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann und SPD-Fraktionschef Mützenich liefern sich in der Debatte um die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine einen heftigen Schlagabtausch - und zeigen sinnbildlich, worum es im Ampelstreit derzeit geht.21.01.2023
"Krisenerprobte" MinisterinWeil bildet Kabinett wegen Pistorius-Weggang umDer eine geht nach Berlin, der andere kommt aus Berlin zurück: Weil Boris Pistorius neuer Bundesverteidigungsminister ist, wird in Niedersachsen das Kabinett umgebildet. Der Bundestagsabgeordnete Philippi kehrt in seine Heimat zurück. Und das Innenressort wird nun erstmals von einer Frau geführt.20.01.2023
Zweifel an ErinnerungslückenScholz muss ein drittes Mal vor Cum-Ex-AusschussDie CDU in Hamburg ist sich sicher, dass der Bundeskanzler in der Vergangenheit vor dem Cum-Ex-Untersuchungsausschuss gelogen hat. Auf Initiative der Christdemokraten und der Linken muss Scholz ein drittes Mal aussagen. Ein ehemals geheimes Protokoll ist der Anlass dafür.20.01.2023
Boris Pistorius im RTL-Interview"Ich neige nicht zu Schnellschüssen"Der neue Bundesverteidigungsminister will am Abend nach seiner Vereidigung keine Ansagen machen, wie er die Bundeswehr zu ertüchtigen gedenkt. Mit Blick auf die Debatte um "Leopard"-Panzerlieferungen steht Pistorius erkennbar für Kontinuität - und für Loyalität zum Kanzler.19.01.2023Von Sebastian Huld
Ampel verfehlt Wohnbau-ZielZahl der Baugenehmigungen sinkt drastischAngesichts steigender Zins- und Materialkosten nimmt die Zahl der Baugenehmigungen weiter ab. Im November wurden rund 16 Prozent weniger Wohnungen bewilligt als im Vorjahresmonat. Das Ziel von 400.000 neuen Wohnungen im Jahr werde man wohl verfehlen, räumt die SPD ein.18.01.2023
Bericht: CSU fehlt MehrheitUnion klagt wohl nicht gegen WahlrechtsreformAktuell zählt der Bundestag 736 Sitze - ein Rekordhoch. Mit einer Wahlrechtsreform will die Ampel-Koalition die Zahl auf 598 Sitze begrenzen. CSU und CDU drohen mit einer Klage, doch die dürfte laut einem Bericht nicht die nötige Mehrheit bekommen.18.01.2023
Scholz klappert die SPD abWer Lambrecht nachfolgen könnteWer ersetzt Christine Lambrecht als Bundesverteidigungsministerin? Am Dienstag will Bundeskanzler Scholz eine Lösung präsentieren. Gehandelt werden weniger bekannte Frauen ebenso wie der Vorsitzende der SPD und der erfahrenste Bundesminister der Partei. Doch auch Überraschungen sind möglich.16.01.2023Von Sebastian Huld
Rund 70 Beamte verletztFaeser zieht wegen Gewalt in Lützerath "bittere Bilanz"In Lützerath treffen Aktivisten und Polizisten aufeinander - die Auseinandersetzungen enden nicht immer friedlich. Beide Lager beklagen nach Tagen des Protests Verletzte. Innenministerin Faeser kündigt Konsequenzen an.16.01.2023
