Bürgergeld ist beschlossenBesser als Hartz IV und besser als sein RufWenn das Bürgergeld die größte Sozialreform seit 20 Jahren ist, dann kann die GroKo im Sozialwesen nicht viel gemacht haben. Dennoch geht die Ampel mit der neuen Grundsicherung auch wichtige Schritte nach vorn.25.11.2022Von Frauke Niemeyer
Ein Jahr SPD, Grüne und FDPDer Gewinner des Ampel-Vertrages ist ...Vor einem Jahr gaben SPD, FDP und Grüne mit der Vorstellung ihres Koalitionsvertrags den Startschuss für die Ampel-Regierung. Viel wurde diskutiert, welche Partei für sich am meisten herausgeholt habe. Inzwischen ist recht deutlich, dass sich vor allem ein Partner im Bündnis clever positioniert hat.24.11.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld
Lars Klingbeil im "Frühstart""Definitiv das Ende von Hartz IV"Lars Klingbeil lobt die Kompromisse beim Bürgergeld und sieht Deutschland für die Bekämpfung des Fachkräftemangels gut gewappnet. Beim Thema WM richtet der SPD-Chef scharfe Kritik an die FIFA und eine Forderung an den DFB.23.11.2022
Kompromiss bei Sanktionen?Bericht: Ampel gibt in Bürgergeld-Streit mit Union nachSeit Langem ringen Ampel und Union um eine Einigung beim Bürgergeld. Laut einem Zeitungsbericht geben SPD und Grüne nun den Forderungen der Union nach. Bei den Sanktionen sollen sich die Parteien auf einen Kompromiss geeinigt haben, heißt es demnach.22.11.2022
Symbolische AbstimmungGrüne ziehen erneut mit Jarasch in Berliner WahlIn Berlin muss neu gewählt werden - und laut dem Urteil des Verfassungsgerichts müssen die Parteien auch mit denselben Bewerbern ins Rennen gehen. Die Grünen stärken auf einem kleinen Parteitag Verkehrssenatorin Jarasch den Rücken. Sie will nun Amtsinhaberin Giffey beerben.19.11.2022
Suche nach gutem KompromissAmpel hält "rasche Einigung" beim Bürgergeld für möglichIm ersten Anlauf scheitert das geplante Bürgergeld mit Ansage. CDU-Chef Merz bezeichnet einen Kompromiss als schwierig. Doch hinter den Kulissen wird heftig verhandelt. SPD und FDP sind zuversichtlich, dass es klappen wird.19.11.2022
JU-Chef Kuban im "ntv Frühstart""SPD kümmert sich nur um Transferhilfeempfänger"TIlman Kuban, der scheidende Vorsitzende des CDU-Nachwuchses, der Jungen Union, übt scharfe Kritik an der Politik der Ampelregierung. Beim Bürgergeld werde die Union beharrlich bleiben. Die Ampel müsse sich bewegen.18.11.2022
RTL/ntv-TrendbarometerMehrheit glaubt, dass Bürgergeld Arbeitslose besserstellt als GeringverdienerNach mehreren Wochen der öffentlichen Debatte um Höhe und Konditionen für das Bürgergeld haben sich viele Deutsche ihre Meinung gebildet: Die meisten Bürger schätzen, dass Arbeitslose nach den jetzigen Plänen bessergestellt wären als Geringverdiener. 15.11.2022
Schuldenbremse eingehaltenBundeshaushalt steht nach langer VerhandlungsnachtHinter den Bundestagsabgeordneten liegt eine lange Nacht. In harten Verhandlungen schnüren sie endgültig den Bundeshaushalt für das kommende Jahr zusammen. Das Ergebnis schöpft den Spielraum für neue Schulden voll aus, doch wird die Schuldenbremse eingehalten.11.11.2022
Im Bundesrat droht BlockadeBundestag beschließt Bürgergeld, Heil hofft auf UnionEs war ein Wahlkampfversprechen der SPD, Hartz IV durch ein Bürgergeld zu ersetzen. Das Gesetzesvorhaben passiert nun den Bundestag. Doch im Bundesrat dürfte es durchfallen, weil dort die Union die Mehrheit hat. Deren Vertreter üben nun wieder scharfe Kritik.10.11.2022
