"Nähe zum Kriegstreiber" SPD verweigert Schröder Einladung zum JubiläumSchröder darf in der SPD bleiben, lautet die Entscheidung der Bundesschiedskommission. Doch niemand kann die Sozialdemokraten zwingen, den Ex-Kanzler zum 160. Jahrestag der Partei einzuladen. Das tun sie auch nicht. In einem Video wird er beim Festakt in Berlin dennoch zu sehen sein.16.05.2023
Vor der Landtagswahl in BayernCSU und Freie Wähler legen zu - Grüne verlierenIm Oktober wird in Bayern ein neuer Landtag gewählt. Für CSU und Freie Wähler zeichnet sich derzeit eine stabile Mehrheit ab und damit die Chance auf eine weitere Regierungsarbeit. Die FDP wäre derzeit nicht im Parlament vertreten. 16.05.2023
RTL/ntv-TrendbarometerGrüne fallen auf den vierten Platz zurückFür die Grünen geht es in dieser Woche weiter abwärts, sie rutschen im Trendbarometer hinter die AfD. Grund dafür ist offensichtlich das geplante Heizungsgesetz: Eine Mehrheit lehnt die Energiepolitik der Grünen ab.16.05.2023
Keine Distanz zu AfD-Kandidat?Klingbeil kritisiert CDU-Verhalten bei LandratswahlSind die anderen Parteien in der Auseinandersetzung mit der AfD Verbündete oder doch Konkurrenten? Diese Frage kommt immer wieder hoch, zuletzt bei einer Landratswahl in Brandenburg. Sogar die Parteichefs Klingbeil und Merz geraten aneinander.15.05.2023
SPD für gerechtes Heizungsgesetz"Die 80-Jahre-Grenze ist nicht haltbar"Die SPD-Fraktion will das Gesetz zum großen Heizungstausch sozial gerechter ausgestalten, als es der Kabinettsvorwurf vorsieht. Die Bundestagsabgeordnete Nina Scheer setzt auf mehr Fördermöglichkeiten für Bürger mit kleinem Einkommen - und auf mehr Technologien wie Holz, Biogas und auch Wasserstoff.15.05.2023
Bürgerschaftswahl an der WeserAlle Daten zur Wahl in BremenGroßer Wahltag im Norden: Im kleinsten der 16 deutschen Bundesländer geht es um die politischen Machtverhältnisse im Bremer Landesparlament. Wie haben Bremen und Bremerhaven gewählt? Die aktuellen Zahlen im Überblick.15.05.2023
Grünen-Klatsche, Bovi macht'sBremen-Wahl bringt vier Überraschungen Zwei Städte, rund 463.000 Wahlberechtigte, ein Bundesland: Im Stadtstaat Bremen geht die Wahl mit einem überraschend deutlichen Sieg der SPD zu Ende. Auch wenn das Ergebnis von Landesthemen geprägt ist, hält es spannende Erkenntnisse für die Bundespolitik bereit.15.05.2023Von Sebastian Huld
Wahltalk bei Anne WillDie Grünen und das Eigentor Die SPD geht aus der Bürgerschaftswahl in Bremen als klare Siegerin hervor, die Grünen fahren deutliche Verluste ein. Woran lag's? Wenn man die Diskussion bei "Anne Will" verfolgt, wahrscheinlich nicht nur an dem Streit um die "Brötchentaste".15.05.2023Von Marko Schlichting
Wer mit wem an der Weser?Koalitionsrechner zur Bremen-WahlDie SPD liegt bei der Bürgerschaftswahl in Bremen vorn: Der amtierende Bürgermeister Bovenschulte könnte das bisherige Regierungsbündnis mit Grünen und Linken fortsetzen - will aber auch mit anderen Parteien sprechen. Welche Koalitionen wären in Bremen rein rechnerisch möglich?14.05.2023
Deutlicher Sieg für BovenschulteSPD wieder stärkste Kraft in Bremen, Grüne verlierenDer Sozialdemokrat Andreas Bovenschulte bleibt Bürgermeister von Bremen. Die SPD kommt mit deutlichen Gewinnen auf den ersten Platz, gefolgt von der CDU. Die Grünen müssen Verluste hinnehmen. 14.05.2023
