Roth im "ntv Frühstart""Ohne die USA hätte die Ukraine längst verloren"In der Waffendebatte fordert SPD-Außenpolitiker Michael Roth eine europäische Allianz für Waffensysteme und die Einigung auf einen Kampfpanzertyp in der EU nach amerikanischem Vorbild. Kritik gibt es an den Aussagen von Brasiliens Präsident Lula.31.01.2023
Ministerin und KandidatinGrüne und FDP warnen Faeser vor DoppelrolleDie hessische SPD will mit Nancy Faeser als Zugpferd in die Landtagswahlen starten. Doch Kanzler Scholz würde wohl nur ungern auf die Innenministerin verzichten und hat sich angeblich mit ihr darauf geeinigt, dass sie ihr Amt im Falle einer Kandidatur behält. Die Koalitionspartner sind wenig begeistert. 31.01.2023
Lauterbach kündigt Reform anSPD fordert von Lindner Milliarden für PflegeIn Berlin ist das Ringen um die Pflegefinanzierung hinter den Kulissen in vollem Gang. Bundesgesundheitsminister Lauterbach will den Eigenanteil für Heimplätze senken und die häusliche Pflege stärken. Das FDP-geführte Finanzministerium möchte den Fiskus jedoch nicht strapazieren.29.01.2023
Ampel verhakt sich beim Verkehr Neustart missglückt, Stimmung bestensDie Ampelkoalition hofft zu Jahresbeginn auf einen kleinen Neustart, doch schon der erste Koalitionssauschuss endet ergebnislos. Beim Streitpunkt Verkehr kommen SPD, Grüne und FDP nicht zusammen. Dass auch keine Lösung absehbar scheint, steht in grellem Kontrast zur guten Stimmung im Bündnis.27.01.2023Von Sebastian Huld
Generalsekretär im "Frühstart"Kühnert: Krim-Befreiung mithilfe deutscher Panzer legitimWie weit mischt sich Deutschland mit der Lieferung von Leopard-2-Panzern in den Ukraine-Krieg ein? Die Ziele definiert die Ukraine selbst, betont SPD-Generalsekretär Kühnert. Selbst wenn die Waffenlieferungen dazu genutzt würden, die Krim zu befreien, sei das legitim.27.01.2023
Debatte über Ukraine-HilfenDie Unversöhnlichkeit nimmt zu - zum Schaden allerDie Diskussion über den Krieg in der Ukraine ist naturgemäß emotional aufgeladen. Allerdings tun sich beide Seiten, Befürworter und Skeptiker von Waffenlieferungen, keinen Gefallen damit, wenn sie über berechtigte Nachfragen vorschnell urteilen.26.01.2023Ein Kommentar von Philipp Sandmann
Putin das Fürchten lehrenScholz' Leopard-Freigabe kann nur der Anfang seinDeutschland liefert den Leopard und die USA, wie von Scholz gewünscht, Abrams-Kampfpanzer. Das ist für den Kanzler ein Erfolg, aber kein Vorentscheid für die Kriegsaussichten der Ukraine. Es braucht einen tiefergehenden militärischen Schub, der Russland endlich zu Verhandlungen zwingt.25.01.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld
Panzertalk bei Markus Lanz"Frage der Geschwindigkeit ist essenziell"Leicht ist dem Bundeskanzler die Entscheidung nicht gefallen, doch nun ist sie da: Deutschland liefert Leopard-2-Kampfpanzer an die Ukraine. Hätte das nicht auch schneller gehen können? Markus Lanz will von seinen Gästen wissen, ob das lange Ringen Deutschland geschadet hat.25.01.2023Von Marko Schlichting
RTL/ntv-TrendbarometerSPD verbessert sich leicht, AfD verliertFür eine "2" vorn reicht es nicht, aber die SPD kommt im neuen Trendbarometer auf einen Prozentpunkt an die 20er-Marke heran. Die Ampelpartner und die Union halten ihre Werte der Vorwoche. 24.01.2023
Ruf nach KoalitionsausschussUnion wird in Panzerfrage zunehmend ungeduldigBekommt die Ukraine "Leopard"-Panzer oder nicht? Während sich die Bundesregierung mit einer Antwort weiter schwertut, drängt die Union zur Eile. International erhält Kanzler Scholz aber auch Rückendeckung. 24.01.2023
