Streit um Kanzler im Ausschuss Der Sieben-Stunden-Eklat offenbart Scholz' größtes Problem Entnervt verlassen am Morgen FDP-Abgeordnete den Verteidigungsausschuss und brüskieren so den geladenen Kanzler. Eiligst werden die Ampel-Rebellen gestutzt und werfen sich um des Koalitionsfriedens willen in den Staub. Dabei war ihr Verhalten nachvollziehbar.13.05.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld
Spannende NRW-Wahl am SonntagFür Wüst wird es eine ZitterpartieNach dem Wahl-Triumph der CDU in Schleswig-Holstein spürt die Partei auch Rückenwind in Nordrhein-Westfalen, wo am Sonntag Landtagswahl ist. Doch dort ist es ungleich spannender. Denn Wüst ist nicht Günther und die SPD in NRW ist ein echter Gegner.12.05.2022Von Volker Petersen
Frühere Russland-PolitikUkrainischer Außenminister verzeiht der SPDFür ihre zu starke Russland-Nähe in den vergangenen Jahrzehnten wird die SPD heftig kritisiert. Der ukrainische Außenminister will nicht zurückblicken, sondern nach vorn. Er vergibt der Partei ihren früheren Kurs und lobt die Kehrtwende durch Kanzler Scholz, vor allem bei den Waffenlieferungen. 12.05.2022
Kampf gegen soziale UngleichheitOstbeauftragter liebäugelt mit Grunderbe-IdeeDer Großteil der Bevölkerung kann nach Ansicht des Ostbeauftragten kein Eigentum mehr bilden. Grund sind die hohen Lebenshaltungskosten, gerade in Metropolen. Zur Umkehrung dieser Entwicklung stellt sich Schneider hinter die Idee eines Startkapitals für alle 18-Jährigen. Die FDP weist die Idee prompt zurück.12.05.2022
Kutschaty im "ntv Frühstart"Merz' Kiew-Reise "mehr PR-Arbeit als Diplomatie" Vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen bekräftigt SPD-Spitzenkandidat Kutschaty im "ntv Frühstart", dass der Ukraine-Kurs der Bundesregierung genau richtig sei. Oppositionsführer Merz sei es mit seinem Ukraine-Trip dagegen vor allem um die eigene Profilierung gegangen.12.05.2022
Michael Roth im "ntv Frühstart""Gibt noch offene Fragen" zu LambrechtNach der Helikopter-Affäre um Verteidigungsministerin Lambrecht sieht SPD-Politiker Michael Roth noch Klärungsbedarf. Im "Frühstart" von ntv spricht sich Roth zudem für schnellere Beitrittsverhandlungen der Ukraine in die EU aus und lobt Außenministerin Baerbock.11.05.2022
RTL/ntv-TrendbarometerGrüne robben sich an SPD heran, Union bleibt vornGetragen von der hohen Zufriedenheit mit ihren Bundesministern erreichen die Grünen im RTL/ntv-Trendbarometer den höchsten Zuspruchswert seit Eintritt in die Regierung. So gerät die hinter der Union liegende SPD beidseitig unter Druck.10.05.2022
Person der WocheWie viel Daniel Günther steckt in Hendrik Wüst?Die CDU hofft nach dem Wahlsieg in Schleswig-Holstein auf Rückenwind für die Wahl in NRW. Der dortige Ministerpräsident legt in Umfragen zu. Die Grünen auch. Es könnte auf eine schwarz-grüne Neuregierung hinauslaufen. Günther wie Wüst eint ein merkwürdig provinzielles Erfolgsgeheimnis.10.05.2022Von Wolfram Weimer
"Handelsblatt" hatte berichtetWissing widerspricht: Keine höhere E-Auto-PrämieNun also doch nicht: Bundesverkehrsminister Wissing plant nach eigener Aussage weder eine "Abwrackprämie" noch eine höhere Kaufprämie für Elektroautos einzuführen. Zuvor hatte das "Handelsblatt" von angeblichen Plänen berichtet. Umweltverbände und die SPD äußern massive Kritik, offenbar ohne Not. 09.05.2022
"Putin lässt uns keine Wahl"Scholz kündigt schnelles Aus für russisches Öl und Gas an Ein schneller Abschied von russischem Gas, ohne aber die Versorgungssicherheit zu gefährden: Beim DGB-Kongress bekräftigt Olaf Scholz seinen Kurs. Auch die Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt der Bundeskanzler unter Verweis auf Putins Ambitionen.09.05.2022
