RTL/ntv-TrendbarometerUnion nähert sich den 30, Grüne den 20 ProzentDer Trend hält an: Die Union liegt laut RTL/ntv-Trendbarometer mittlerweile sieben Punkte vor den Grünen. Und CDU/CSU-Kanzlerkandidat Laschet überholt in der Beliebtheit Grünen-Chefin Baerbock. Doch es könnte auch eine Koalition ohne die Union geben.16.06.2021
Klöckner wirft SPD Blockade vorGroKo kann sich nicht auf Tierwohl-Logo einigenWoran kann man feststellen, ob das Schnitzel im Supermarkt von einem glücklichen Schwein stammt? Knapp 90 Prozent der Bürger in Deutschland wünschen sich ein staatliches Logo, um genau das zu erkennen. Doch vorerst kommt das Projekt nicht zustande.15.06.2021
Und es werden immer mehrÄmtervermehrung für "Enttäuschte und Frustrierte"Die Zahl der Parlamentarischen Staatssekretäre und die der Beauftragten der Bundesregierung befindet sich seit Jahren auf hohem Niveau. Selbst aus der Koalition ist von einem "Trostpreis" die Rede.15.06.2021Von Christian Wilp
Steuermodell in der KritikFördert das Splitting die Hausfrauenehe?Das Ehegattensplitting: ein modernes und flexibles Instrument zur Familienförderung? Oder ein veraltetes Steuersystem, das Hausfrauenehen subventioniert. Schon seit den 1970er Jahren wird über das Splitting diskutiert. Mit dem Beginn des Wahlkampfes könnte die Debatte nun wieder an Fahrt aufnehmen. 13.06.2021Von Clara Suchy
Höherer Beitrag für KinderloseBundestag beschließt Tarifpflicht in der PflegeApplaus reiche nicht, sagte Sozialminister Heil. Deswegen sollen Pflegekräfte künftig besser bezahlt werden. Die Finanzierung übernehmen der Bund und Beitragszahler ohne Kinder. Doch das vom Bundestag beschlossene Vorhaben stößt auch auf Kritik. 11.06.2021
Ausweisung in Drittländer prüfenUnion will syrische Gefährder abschiebenDie Unions-Innenminister suchen nach Wegen, syrische Straftäter aus Deutschland auszuweisen. Der Plan: Solange der Bürgerkrieg dauert, sollen die Türkei oder der Irak die Gefährder aufnehmen. Die SPD findet das unmoralisch und unrealistisch. 11.06.2021
Baerbock sinkt in WählergunstUnion setzt sich in Umfragen von Grünen abIst das schon die Wende? CDU und CSU machen in Umfragen an Boden gut. Der Abstand zu den Grünen wächst. In der Frage der Kanzlerpräferenz schlägt das Pendel zudem zunehmend zugunsten von CDU-Chef Laschet aus.10.06.2021
"Party geht erst zuletzt wieder"Spahn verweigert Ja zu VolksfestenDie Inzidenz sinkt und die Hoffnung auf Großveranstaltungen und Volksfeste im Herbst steigt. Während sich die Ministerpräsidenten der Länder nicht auf einen gemeinsamen Rahmen einigen können, bleibt Gesundheitsminister Spahn betont vage: Es sei unmöglich, jetzt zu sagen, was im Herbst geht und was nicht.10.06.2021
Mehr Rechte für BehördenAlle Geheimdienste dürfen Staatstrojaner nutzenAuch der Verfassungsschutz darf künftig Smartphones und Computer von Verdächtigen hacken. Besonders Extremisten sollen so besser überwacht werden, argumentiert die Große Koalition. "Verfassungsrechtlich hochproblematisch" sehen Kritiker die Entscheidung. 10.06.2021
Klima-Debatte im BundestagGrüne schlagen im Benzin-Streit zurückIm Bundestag debattieren die Parteien über das neue Klimaschutzgesetz und die Nachhaltigkeitsstrategie. Dass Deutschland klimaneutral werden soll, finden fast alle - nur das Wie sorgt für Streit. Und besonders ein Dauerbrenner entfacht wieder Diskussionen.10.06.2021Von Volker Petersen
