Union warnt neues SpitzenduoMacht die SPD Schluss mit der GroKo?Mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wählt die SPD zwei scharfe Kritiker der Großen Koalition an ihre Spitze. Über die Zukunft des Regierungsbündnisses wollen sie nicht allein, sondern mit der Partei entscheiden. Hochrangiges Personal der Union schaltet daher in den Wahlkampfmodus.01.12.2019
Plan der neuen SPD-SpitzeParteitag entscheidet über GroKoDie SPD hat ein neues Führungsduo: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans legen die entscheidende Frage über den Verbleib in der Großen Koalition in die Hände der Parteimitglieder. In der Opposition rechnet man bereits mit vorgezogenen Neuwahlen.01.12.2019
Koalitionstreue gefordertCDU reagiert gelassen auf neue SPD-ChefsDie SPD-Basis hat entschieden: Mit Walter-Borjans und Esken sollen zwei GroKo-Kritiker Parteichefs werden. Bei der CDU bleibt man jedoch betont gelassen. Man wolle vertrauensvoll zusammenarbeiten, heißt es - mit bestimmtem Verweis auf den bestehenden Koalitionsvertrag.30.11.2019
Esken/Walter-Borjans neue ChefsWelchen Preis zahlt die SPD für diesen Sieg? Die SPD wollte sich basisdemokratisch erneuern. Doch fast die gesamte Führung kniff, als es darum ging, als Parteichef zu kandidieren. Mit Vizekanzler Scholz trat das maximale GroKo-Schwergewicht an und unterlag gegen zwei bundespolitisch Unbekannte. Der Führungsriege steht der Schock ins Gesicht geschrieben. 30.11.2019Eine Analyse von Frauke Niemeyer
Mitglieder wählen GroKo-KritikerWalter-Borjans und Esken sollen SPD-Chefs werdenEs ist eine faustdicke Überraschung: Finanzminister Scholz und seine Mit-Kandidatin Geywitz fallen bei der Mitgliederbefragung zum SPD-Vorsitz durch. Die SPD-Basis wählt stattdessen Walter-Borjans und Esken zu den neuen Parteichefs - und damit Kritiker der schwarz-roten Bundesregierung.30.11.2019
CDU, Grüne und SPD einigSachsen bekommt eine Kenia-KoalitionDie Gespräche dauern länger als geplant, doch sie kommen ans Ziel: Nach fünf Wochen einigen sich CDU, Grüne und SPD in Sachsen auf eine Kenia-Koalition. Details wollen die Parteien am Sonntag bekanntgeben. Derweil ist in Thüringen noch lange keine neue Regierung in Sicht.30.11.2019
RTL/n-tv TrendbarometerSchwarz-Grün erobert RegierungsmehrheitIn Deutschland könnte sich ein neuer politischer Block formieren: Im neuen RTL/n-tv Trendbarometer reicht es für eine schwarz-grüne Regierungsmehrheit. Eine rot-rot-grüne Koalition scheitert dagegen an der anhaltenden Schwäche der SPD.30.11.2019
Einigkeit nach der Wahl?Schwesig: Jeder muss SPD-Spitze unterstützenDie SPD verkündet heute das Ergebnis der Stichwahl um die künftige Parteispitze. Egal wer es wird, die Partei müsse enger zusammenrücken und geschlossen hinter dem Duo stehen, appelliert Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig an alle Sozialdemokraten.30.11.2019
"Industrieverhinderungspolitik"SPD: Altmaier behindert WindkraftausbauGrüner Strom ist für den Wirtschaftsstandort Deutschland unerlässlich. Bei der Umsetzung streiten sich zwei Ministerien. Entsprechende Vorstöße im Bereich der Windkraft sollen laut SPD vor allem an einer Person scheitern: Wirtschaftsminister Altmaier. 29.11.2019
Stühlerücken in ErfurtSPD-Minister Tiefensee gibt Mandat abDie SPD in Thüringen beschließt vor der Wahl die Trennung von Amt und Mandat. Doch dem kommen zwei der acht Abgeordnete nicht nach. Wirtschaftsminister Tiefensee indes will sich auf den Ministerposten konzentrieren. Das hat in allen Fällen auch finanzielle Folgen.27.11.2019
