Stichwahl um ParteivorsitzPromi-Empfehlungen sorgen für Ärger in SPDNoch reden viele Sozialdemokraten mit einiger Begeisterung über die Mitgliederbefragung zur künftigen SPD-Führung. Doch vor der Stichwahl gibt es auch kritische Stimmen: Das Bekenntnis von SPD-Spitzenvertretern zum Duo Scholz/Geywitz widerspreche dem Geist des Wettbewerbs.08.11.2019
Wehrbeauftragter moniertBartels: Truppe für AKK-Pläne nicht gerüstetDie von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer vorgestellte Neuausrichtung der Bundeswehr sei für die Truppe gar nicht umsetzbar, sagt der Wehrbeauftragte des Bundestages. Fundamentaler fällt die Kritik vom Koalitionspartner und Teilen der Opposition aus. 08.11.2019
"So wenig Kanzler war noch nie"Kerkeling poltert gegen CDU und SPDHape Kerkeling bekommt einen Preis. Die Dankesrede nutzt der Unterhaltungs-Star zu einem politischen Rundumschlag. CDU und SPD bekommen ihr Fett weg, Kanzlerin Merkel auch. Dann beklagt er: "Es ist keine schöne Zeit, in der wir leben."08.11.2019
Keine Abschaffung der SanktionenOppermann lehnt Kühnerts Hartz-IV-Plan abNach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu möglichen Sanktionen bei Hartz-IV-Empfängern beginnt in der SPD eine Debatte um deren Abschaffung. Juso-Chef Kühnert fordert die vollständige Streichung. Bundestagsvize Oppermann sieht darin einen eklatanten Widerspruch zum Menschenbild der Sozialdemokratie.07.11.2019
Ermittler laden Bachmann vorPegida-Gründer soll im Fall Amri aussagenMit den Stimmen von Grünen und AfD wird der Untersuchungsausschuss zum Terror am Berliner Breitscheidplatz wohl Lutz Bachmann als Zeugen laden. Hintergrund ist ein Tweet des Pegida-Initators kurz nach dem Anschlag. Seine Vorladung ist umstritten - und führt zu einem Abweichen vom üblichen Prozedere.07.11.2019
"Erstmal Spitzenkandidat"Walter-Borjans traut SPD keinen Kanzler zuEine neue SPD-Spitze ist noch nicht gewählt, trotzdem gibt es schon Gespräche über einen möglichen Kanzlerkandidaten. Vorsitz-Kandidat Walter-Borjans hält das für verfrüht. Seine Partei sei momentan nicht in dem richtigen Zustand für diese Frage.06.11.2019
CDU und FDP lehnen abHöcke bietet Schwarz-Gelb Tolerierung anDie Mehrheitsverhältnisse im neuen Thüringer Landtag sind kompliziert. Keines der gewünschten Bündnisse kann aus eigener Kraft regieren. AfD-Spitzenmann Höcke bietet CDU und FDP nun an, sie zu unterstützen. Liberale und Christdemokraten reagieren prompt - umstritten bleibt die Frage dennoch.06.11.2019
Halbzeit der SchulterklopferGroKo-Spitze beschwört den eigenen ErfolgWeite Teile der SPD hatten nie recht gewollt. Der CDU fiel zumindest nichts besseres ein. Jetzt aber entdecken Mitglieder von Kabinett und Fraktion ihre Zuneigung zur gemeinsamen Regierung. Die Kommentare zur Halbzeitbilanz fallen jedenfalls sehr positiv aus - nicht nur von Merkel und ihrem Vize.06.11.2019
Verquaste HalbzeitbilanzEigenlob kann die GroKo nicht rettenDie Große Koalition stellt sich selbst ein gutes Zwischenzeugnis aus. Allerdings hat die Sache einen Haken. Die "technische Bilanz" wird bei allen herausgestellten Erfolgen nur wenige Herzen erwärmen - woran Union und SPD vor allem selbst schuld sind.06.11.2019Ein Kommentar von Gudula Hörr
SPD-Ministerin im n-tv FrühstartLambrecht wendet sich gegen Ende der GroKoDie Bundesjustizministerin Christine Lambrecht findet die Halbzeitbilanz der Bundesregierung "sehr positiv". Im n-tv Frühstart wirbt sie deshalb für ein Weitermachen der GroKo. Auch im Rennen um die SPD-Spitzenkandidatur hat Lambrecht eine klare Meinung.06.11.2019
